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Linke startet Kampagne gegen hohe Mieten
Die Linke will gegen zu hohe Mieten und für einen bundesweiten Mietendeckel kämpfen. Am Donnerstag startete die Partei dafür eine große Kampagne. Dazu gehören sogenannte Mietenversammlungen, die die Linke an über 80 Orten bundesweit organisieren will, und der Ausbau von Beratungsangeboten. "Weil Millionen Menschen nicht mehr wissen, wie sie die explodierenden Mieten bezahlen sollen, haben wir einen Mieten-Notstand in unserem Land", erklärte Partei-Chefin Ines Schwerdtner.
Deutscher Botschafter kehrt nach Georgien zurück - Berlin warnt vor "Angriffen"
Vor dem Hintergrund der diplomatischen Spannungen mit Georgien hat die Bundesregierung den deutschen Botschafter zurück nach Tiflis entsandt. Die ausdrückliche Erwartung an die georgische Regierung sei, dass "persönliche Angriffe auf den Botschafter unterbleiben", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Die Rückberufung des Botschafters vor einigen Wochen zu Konsultationen nach Berlin sei ein "ganz klares diplomatisches Signal an die georgische Führung" gewesen, betonte der Außenamtssprecher.
Südkorea: Nordkorea feuert unidentifizierte ballistische Rakete ab
Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben eine nicht näher identifizierte ballistische Rakete abgefeuert. Diese sei in Richtung des Ostmeeres gestartet worden, erklärte der südkoreanische Generalstab am Freitag mit Bezug auf das auch als Japanisches Meer bekannte Gewässer. Tokio zufolge landete die Rakete außerhalb von Japans Küstengewässer, ohne Schäden zu verursachen oder Menschen zu verletzen.
Wichtiger Schritt bei Aufrüstung: China stellt dritten Flugzeugträger "Fujian" in Dienst
China hat seinen dritten Flugzeugträger in Dienst gestellt. Die 2022 vom Stapel gelassene "Fujian" wurde am Freitag in Anwesenheit von Staatschef Xi Jinping in die Flotte der chinesischen Marine aufgenommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, fand die Zeremonie mit 2000 Teilnehmern an einem Hafen der südchinesischen Insel Hainan statt, ihr wohnten demnach Marinesoldaten und am Bau der "Fujian" beteiligte Arbeiter bei.
Bundestag: Linke will erneut Kandidaten für Geheimdienst-Gremium aufstellen
Die Linkspartei will nach der erneut gescheiterten Wahl einer Abgeordneten in das Geheimdienste-Gremium des Bundestags weiter Kandidaten aufstellen. "Natürlich werden wir weiter kandidieren, weil wir finden, dass die Opposition die Regierung kontrollieren muss", sagte Parteichefin Ines Schwerdtner am Freitag den Sendern RTL und ntv. "Das gehört sich in einer Demokratie." Sie fügte hinzu: "Deswegen werden wir immer so lange antreten, bis wir gewählt werden."
Endergebnis: Niederländischer Wahlrat erklärt Jetten zum Wahlsieger
Nach der Auszählung aller Stimmen hat der Wahlrat in den Niederlanden den sozialliberalen Politiker Rob Jetten offiziell zum Sieger der Parlamentswahlen erklärt. Jetten habe einen denkbar knappen Vorsprung von 29.668 Stimmen auf den Rechtspopulisten Geert Wilders erzielt, erklärte der Wahlrat am Freitag. Auf Jettens sozialliberale Partei D66 entfallen demnach 26 Sitze im Parlament in Den Haag, die niedrigste Anzahl an Mandaten für einen Wahlsieger jemals.
Pariser Konzert des Israel Philharmonic Orchestra gestört - vier Festnahmen
Nach einer Protestaktion während eines Konzerts des Israel Philharmonic Orchestra am Donnerstagabend in der Pariser Philharmonie hat die Polizei vier Menschen in Gewahrsam genommen. Frankreichs Innenminister Laurent Nuñez verurteilte die Vorfälle scharf. "Nichts kann sie rechtfertigen", schrieb er im Onlinedienst X. Das Orchester spielte unter der Leitung von Lahav Shani, der 2026 Chefdirigent der Münchner Philharmoniker werden soll und vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts bereits mehrfach Ziel von Protesten war.
Oberster Gerichtshof der USA: Zunächst weiter keine geschlechtsneutralen Pässe
Der Oberste Gerichtshof der USA hat in einem Eilentscheid den Ausschluss geschlechtsneutraler Reisepässe durch die US-Regierung vorerst genehmigt. "Das Geschlecht der Inhaber von Reisepässen zum Zeitpunkt ihrer Geburt abzubilden verstößt genauso wenig gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung wie die Abbildung ihres Herkunftslandes", urteilte der Supreme Court am Donnerstag. Die drei progressiven Richter im neunköpfigen Kollegium stimmten dagegen.
ZDF-"Politbarometer": Union verliert Vorsprung auf AfD
Die Union büßt im aktuellen ZDF-"Politbarometer" ihren leichten Vorsprung vor der AfD ein und liegt nun mit dieser gleichauf. CDU und CSU stehen in der am Freitag veröffentlichten Umfrage bei 26 Prozent, sie verlieren damit im Vergleich zum letzten "Politbarometer" vor zwei Wochen einen Prozentpunkt. Die AfD kann hingegen einen Punkt hinzugewinnen und liegt damit ebenfalls bei 26 Prozent.
Merz zu Bundeswehr-Aufwuchs: "Müssen schnellstmöglich verteidigungsfähig werden"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Aufwuchs der Bundeswehr zur Eile gemahnt. "Wir müssen schnellstmöglich verteidigungsfähig werden", sagte Merz bei einer Videobotschaft für die Bundeswehrtagung am Freitag in Berlin. "Wir wollen die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in der Europäischen Union machen, wie es einem Land unserer Größe und unserer Verantwortung angemessen ist." Der Kanzler betonte: "Dabei haben wir keine Zeit zu verlieren." Deutschland habe "große Anstrengungen" vor sich.
Pariser Konzert des israelischen Sinfonieorchesters gestört - vier Festnahmen
Nach einer Protestaktion während eines Konzerts des Israelischen Sinfonieorchesters am Donnerstagabend in der Pariser Philharmonie hat die Polizei vier Menschen in Gewahrsam genommen. Frankreichs Innenminister Laurent Nuñez verurteilte die Vorfälle scharf. "Nichts kann sie rechtfertigen", schrieb er im Onlinedienst X. Das Orchester spielte unter der Leitung von Lahav Shani, der 2026 Chefdirigent der Münchner Philharmoniker werden soll und vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts bereits mehrfach Ziel von Protesten war.
Linke startet große Mietenkampagne
Nach dem Scheitern ihres Gesetzes gegen Mietwucher im Bundestag startet die Linke eine große Kampagne gegen zu hohe Mieten. Auftakt dafür ist eine Kundgebung am Freitag vor dem Bundestag, wie aus einem Papier der Partei hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Ab Mitte November will die Linke dann an über 80 Orten bundesweit sogenannte Mietenversammlungen organisieren. Dort sollen sich Mieterinnen und Mieter austauschen und gemeinsam Strategien gegen überhöhte Mieten entwickeln können.
Statistikamt: Dieses Jahr deutlich weniger Syrer nach Deutschland gekommen
Nach dem Sturz des früheren Machthabers Baschar al-Assad in Syrien sind deutlich weniger Menschen von dort nach Deutschland gekommen. Von Januar bis September 2025 war die Zahl der Zuzüge im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 46,5 Prozent niedriger, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die Zahl der Syrer, die aus Deutschland wegzogen, stieg im selben Zeitraum um mehr als ein Drittel.
Trump: Internationale Truppe wird "sehr bald" in den Gazastreifen entsandt
Eine von den USA koordinierte internationale Stabilisierungstruppe wird nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump in Kürze in den Gazastreifen entsandt. "Es wird sehr bald soweit sein", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) im Weißen Haus am Rande eines Treffens mit Staats- und Regierungschefs aus Zentralasien auf die Frage eines Journalisten. Die Gaza-Truppe ist Teil von Trumps Plan für die Verwaltung des Palästinensergebiets nach dem Krieg.
Trump empfängt Ungarns Regierungschef Orban
US-Präsident Donald Trump empfängt am Freitag den ungarischen Regierungschef Viktor Orban in Washington (gegen 17.00 Uhr MEZ). Orban sieht sich als engsten Verbündeten von Trump in der EU. Alleine im vergangenen Jahr hatte Orban Trump dreimal besucht. Zudem steht der Rechtsnationalist dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nahe.
Wegen Haushaltssperre werden Inlandsflüge in den USA gestrichen
Wegen der US-Haushaltssperre wird ab Freitag (Ortszeit) der inländische Flugverkehr in den Vereinigten Staaten eingeschränkt. Mehrere verkehrsreiche Flughäfen im Land werden nach und nach ihre Kapazitäten um bis zu zehn Prozent senken. Laut der Flugaufsichtsbehörde FAA sind 40 Airports betroffen. Medienberichten zufolge sollen unter anderem in New York, Los Angeles, Washington, Chicago, Dallas und Miami Flüge gestrichen werden. Internationale Flugverbindungen sollen aber zunächst unberührt bleiben.
Bundestag entscheidet über Finanzierung von Deutschlandticket
Der Bundestag entscheidet in seiner Sitzung am Freitag (Beginn 9.00 Uhr) über die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr. Zur finalen Abstimmung steht eine Änderung des sogenannten Regionalisierungsgesetzes, mit dem der Bund die Länder und ihre Verkehrsbetriebe mit 1,5 Milliarden Euro unterstützt. In erster Lesung berät das Parlament auch über zwei Gesetzentwürfe zur Förderung von privaten Investitionen und zur Produktsicherheit.
Weiterer Korruptionsprozess gegen Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner begonnen
Die frühere argentinische Präsidentin Cristina Kirchner muss sich seit Donnerstag in einem weiteren Prozess wegen Korruption vor Gericht verantworten. In dem Verfahren geht es um mutmaßliche Schmiergeldzahlungen von Unternehmen im Gegenzug für staatliche Aufträge. Die Staatsanwaltschaft stuft den Fall als größte Schmiergeldermittlung in der Geschichte des Landes ein.
Flugausfälle am schwedischen Flughafen Göteborg nach Drohnensichtung
Nach einer Drohnensichtung sind am schwedischen Flughafen Göteborg mehrere Flüge ausgefallen oder umgeleitet worden. Der Luftraum über dem westschwedischen Flughafen Landvetter sei wegen des Hinweises auf eine mutmaßliche Drohne gesperrt, erklärte der Flughafenbetreiber Swedavia. Auf der Flughafen-Website waren mehrere Ausfälle, Verspätungen und Umleitungen von Flügen angezeigt.
Israelische Armee greift Hisbollah-Waffenlager im Südlibanon an
Die israelische Armee hat mehrere Hisbollah-Ziele im Süden des Libanon angegriffen. Die Angriffswellen am Donnerstag hätten der "terroristischen Infrastruktur und Waffenlagern" der Hisbollah-Eliteeinheit Radwan gegolten, erklärte die israelische Armee. Die libanesische Armee, die die pro-iranische Miliz entwaffnen soll, verurteilte die Angriffe aus dem Nachbarland als "destruktiv".
Deutschland unterstützt Belgien nach Drohnenvorfällen
Nach zahlreichen Fällen von Drohnensichtungen in Belgien hilft Deutschland dem Nachbarland bei der Drohnenabwehr. Auf Antrag der belgischen Regierung unterstütze die Bundeswehr Belgien mit Counter-small Unmanned Aircraft Systems-Fähigkeiten (C-sUAS), erklärte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstagabend.
Haager Gericht bestätigt Anklagepunkte gegen ugandischen Milizenführer Joseph Kony
Im Fall des flüchtigen ugandischen Milizenführers Joseph Kony hat Internationale Strafgerichtshof (IStGH) alle 39 Anklagepunkte wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestätigt. Die Richter des Gerichts in Den Haag erklärten am Donnerstag, es gebe berechtigte Gründe für die Annahme, dass Kony als "indirekter Mittäter" für 29 Anklagepunkte, darunter Mord und Folter, verantwortlich gewesen sei.
Frankreich ernennt Justizopfer Dreyfus posthum zum General
Gut 130 Jahre nach der unrechtmäßigen Verurteilung des jüdischen Offiziers Alfred Dreyfus wegen angeblichen Verrats hat Frankreich den Elsässer posthum zum Brigadegeneral ernannt. Der französische Senat verabschiedete am Donnerstag einstimmig einen entsprechenden Gesetzesvorschlag des ehemaligen Premierministers Gabriel Attal.
RSF-Miliz stimmt Waffenruhe-Vorschlag internationaler Vermittler zu
Im Bürgerkriegsland Sudan hat die Konfliktpartei Rapid Support Forces (RSF) nach eigenen Angaben einem internationalen Vermittlervorschlag für eine Waffenruhe zugestimmt. Die RSF bekräftige ihre Zustimmung zu dem von den USA, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien eingebrachten Vorschlag für eine "humanitäre Waffenruhe", erklärte die Miliz am Donnerstag.
Bundestag: Linken-Politikerin Bünger scheitert bei Wahl für Geheimdienste-Gremium
Die Linkspartei ist im Bundestag erneut mit einer Kandidatin bei der Wahl für das Gremium zur Überwachung der Geheimdienste gescheitert. In dem sogenannten Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) ist somit weiterhin weder die Linkspartei noch die AfD vertreten.
Bundestag gibt grünes Licht für CO2-Speicherung - Kritik von Umweltverbänden
Die Abscheidung und Speicherung von Kohlenstoffdioxid (CO2) soll in Deutschland künftig bei der Eindämmung des Treibhausgasausstoßes helfen. Der Bundestag gab am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD grünes Licht für ein entsprechendes Gesetz, das neben dem Einsatz sogenannter CCS-Technologie auch den Aufbau eines CO2-Pipelinenetzes in Deutschland vorsieht.
US-Demokratin Nancy Pelosi zieht sich aus Politik zurück
Die einflussreiche US-Demokratin Nancy Pelosi zieht sich nach fast 40 Jahren aus der Politik zurück. Die 85-Jährige kündigte am Donnerstag in einer Videonachricht an, dass sie keine Wiederwahl in das Repräsentantenhaus anstrebe und damit ihr Kongressmandat im Januar 2027 niederlegen werde. Pelosi war die erste weibliche Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Sie hatte das Amt zwischen 2007 bis 2011 inne und dann erneut zwischen 2019 und 2023.
Ehemaliger Soldat wegen mehrfacher Vergewaltigung in Bayern vor Gericht
Ein zuletzt für die Ukraine im Krieg gegen Russland kämpfender früherer Bundeswehrsoldat muss sich seit Donnerstag wegen mehrfacher Vergewaltigung vor dem Landgericht im bayerischen Hof verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg wirft dem 30 Jahre alten Mann vor, in den Jahren 2015 bis 2022 sechs Frauen vergewaltigt zu haben. Es handle sich teils um schwere Vergewaltigungen, in einem Fall auch um mehrfache Vergewaltigungen.
BSW: Wagenknecht will sich für Partei "weiter in führender Rolle einsetzen"
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will der von ihr gegründeten Partei auch nach der geplanten personellen Neuaufstellung erhalten bleiben. Sie werde sich für die Partei "weiter in führender Rolle einsetzen", sagte Wagenknecht am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Das BSW will sein Präsidium neu aufstellen, ein Vorschlag des Parteivorstands dazu soll am kommenden Montag vorgestellt werden.
Ältester Präsident der Welt in Kamerun für achte Amtszeit vereidigt
An der Macht seit 1982: In Kamerun ist der älteste Präsident der Welt, Paul Biya, für eine achte Amtszeit vereidigt worden. Er sei sich der "Schwere der Lage", in der sich das Land befinde, voll und ganz bewusst, sagte der 92-Jährige am Donnerstag bei seiner Vereidigung im Parlament in der Hauptstadt Jaunde. Die Präsidentschaftswahl im vergangenen Monat war von Massenprotesten begleitet worden, die gewaltsam niedergeschlagen wurden - mehrere Demonstranten starben.
Spionageverdacht: Debatte über Umgang mit AfD-Parlamentsanfragen hält an
Die Debatte über den Umgang mit sich häufenden parlamentarischen Anfragen der AfD zur kritischen Infrastruktur in Deutschland hält an. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) erneuerte am Donnerstag seine Spionagevorwürfe gegen die Partei und warnte, die AfD nutze die Anfragen, "um die Demokratie von innen anzugreifen". Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) forderte unterdessen, die Antworten auf parlamentarische Anfragen der Partei als Verschlusssache einzustufen.
Islamistischen Anschlag vorbereitet: Urteile gegen Brüder aus Mannheim rechtskräftig
Die gegen ein junges Brüderpaar aus Mannheim wegen der Vorbereitung eines islamistischen Anschlags verhängten Urteile sind rechtskräftig. Innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist wurde kein Rechtsmittel eingelegt beziehungsweise darauf verzichtet, wie ein Sprecher des Landgerichts der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Damit entfällt eine Überprüfung.