Laschet dämpft Erwartungen an Iran-Treffen von Wadephul mit Amtskollegen
Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat die Erwartungen an das Treffen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien zum Krieg zwischen dem Iran und Israel gedämpft. "Entscheidend sind aus meiner Sicht die Amerikaner. Weniger die europäischen Außenminister", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Donnerstag dem Sender Welt TV. "Es liegt jetzt viel in Washington."
WeiterlesenSpitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen erwartet weitere Beitragserhöhungen
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) erwartet wegen der schwierigen Finanzlage im Gesundheitsbereich weitere Beitragserhöhungen für die Versicherten. Zum 1. Juli hätten weitere sechs Kassen eine Anhebung ihres Zusatzbeitrags angekündigt, sagte GKV-Sprecher Florian Lanz der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Von Januar bis Mai hätten bereits "acht Krankenkassen Zusatzbeitragssätze erhöht." Ohne Gegenmaßnahmen der Politik sei "ein weiterer Beitragsanstieg zum Jahreswechsel" und darüber hinaus zu erwarten.
WeiterlesenFrüherer VfB-Trainer Coordes gestorben
Der frühere Bundesliga-Spieler und Trainer Egon Coordes ist am Dienstag im Alter von 80 Jahren verstorben. Dies bestätigten seine ehemaligen Vereine Bayern München und VfB Stuttgart am Donnerstag. Der als "Eisenfuß" bekannte Abwehrspieler absolvierte 157 Bundesligaspiele für Werder Bremen und den VfB. In Stuttgart beendete er 1976 seine Spielerkarriere, nachdem der Verein in die 2. Bundesliga abgestiegen war.
WeiterlesenVerfassungsschutz in Niedersachsen warnt vor neuen rechtsextremen Jugendnetzwerken
Der niedersächsische Verfassungsschutz warnt vor neuen Netzwerken aus gewaltbereiten rechten Jugendlichen und organisierten Neonazigruppierungen. "Es kristallisiert sich ein aktionsorientiertes Personenpotenzial an der Schnittstelle zwischen Neonazismus und subkultureller Szene heraus", erklärte Landesverfassungsschutzchef Dirk Pejril am Donnerstag in Hannover bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichts 2024. "Junge, teilweise minderjährige" Menschen auch mit Gewaltneigung würden dadurch an die Neonaziszene gebunden.
WeiterlesenNach iranischem Angriff auf Klinik: Israel kündigt Vergeltung an und droht Chamenei
Nach einem iranischen Raketenangriff auf ein Krankenhaus in Israel hat die israelische Regierung Vergeltung angekündigt und eine direkte Drohung gegen Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei ausgesprochen. Chamenei dürfe nicht "weiter existieren", sagte Israels Verteidigungsminister Israel Katz am Donnerstag. Bei der jüngsten iranischen Angriffswelle wurden nach Angaben von Rettungskräften dutzende Menschen verletzt. Während Israel erneut iranische Atomanlagen bombardierte, heizte US-Präsident Donald Trump Spekulationen über eine Beteiligung der USA an den Angriffen gegen den Iran an.
WeiterlesenBrand auf Gelände von Berliner Nachtklub: Polizei schließt Brandstiftung nicht aus
Nach einem Feuer auf dem Außengelände eines Berliner Nachtklubs schließen die Ermittler eine Brandstiftung nicht aus. Die Brandursache werde derzeit ermittelt, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Nach bisherigen Erkenntnissen könne eine Vorsatztat nicht ausgeschlossen werden.
WeiterlesenGewalt gegen propalästinensische Demonstranten: Europarat rügt Deutschland scharf
Wegen übermäßiger Polizeigewalt gegen propalästinensische Demonstranten und der Interpretation von Israel-Kritik als Antisemitismus hat der Europarat Deutschland scharf gerügt. "Ich bin besorgt wegen Berichten über exzessiven Gewalteinsatz der Polizei gegen Demonstranten, einschließlich minderjährige, die teilweise zu Verletzungen geführt hat", schreibt der Menschenrechtskommissar des Europarats Michael O'Flaherty mit Blick auf Ausschreitungen bei propalästinensischen Protesten in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an Innenminister Alexander Dobrindt (CSU).
WeiterlesenFrankreich organisiert Ausreise von Staatsbürgern aus Iran und Israel
Vor dem Hintergrund des Krieges zwischen dem Iran und Israel organisiert Frankreich die freiwillige Ausreise seiner Staatsbürger aus beiden Ländern. Franzosen, die den Iran verlassen wollten, werde die Ausreise über Armenien und die Türkei empfohlen. Für diese Länder seien keine Visa nötig, betonte Außenminister Jean-Noël Barrot am Donnerstag. Für diejenigen, die dazu nicht in der Lage seien, werde bis zum Wochenende ein Konvoi organisiert.
WeiterlesenBullensperma in Mecklenburg-Vorpommern gestohlen: 30.000 Euro Schaden
Unbekannte haben aus einem Zuchtbetrieb für Milchvieh in Mecklenburg-Vorpommern Bullensperma gestohlen. Die tiefgefrorene Beute hat einen Wert von 30.000 Euro, wie die Polizei in Anklam am Donnerstag berichtete. Zeugen beobachteten demnach drei Tatverdächtige bei der Flucht, sie entkamen unerkannt.
WeiterlesenEuGH-Gutachten: Airline muss bei Annullierung auch Vermittlungsgebühr erstatten
Eine Airline muss bei der Annullierung eines Flugs dem Fluggast in der Regel auch die an einen Vermittler gezahlte Gebühr erstatten - das gilt nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) meist auch, wenn die Fluggesellschaft die genaue Höhe dieser Provision nicht kennt. Generalanwalt Rimvydas Norkus erklärte in seinen Schlussanträgen am Donnerstag, das Wissen einer Fluggesellschaft um die Rolle des Vermittlers reiche aus. (AZ. C-45/25)
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