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Jugendschutz: Brüssel sieht Mängel bei Porno-Seiten und geht gegen Snapchat vor

Die EU-Kommission hat ihr Vorgehen für mehr Jugendschutz im Netz verschärft. Brüssel stellte bei den Porno-Seiten Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos am Donnerstag Mängel fest, weil sie durch eine lasche Altersüberprüfung zulassen, dass auch Minderjährige ihre Inhalte sehen können. Darüber hinaus geht die Kommission wegen einer Reihe von Vorwürfen gegen die App Snapchat vor. Am Ende der Verfahren drohen den Unternehmen Bußgelder.

Klingbeil-Rede bringt Bewegung in Reformdebatten von Union und SPD

In die Reformdebatten von Union und SPD kommt zunehmend Bewegung. Nach der Grundsatzrede von SPD-Chef Lars Klingbeil ist die Debatte darüber voll entbrannt, wie Belastungen durch Entlastungen an anderer Stelle ausgeglichen werden könnten und umgekehrt. Kritik kommt parteiübergreifend an Überlegungen für eine Anhebung der Mehrwertsteuer.

EU-Parlament ebnet Weg für Abschiebezentren in Drittländern

Das EU-Parlament hat für eine umstrittene Verschärfung der europäischen Einwanderungspolitik gestimmt. Die Mehrheit der Abgeordneten votierte am Donnerstag in Brüssel für eine Rückführungsverordnung, die unter anderem Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU erlaubt. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Verordnung und warnten vor "erheblichen Risiken" für Kinder auf der Flucht.

Entlassung von Polizeianwärtern wegen Zweifeln an Verfassungstreue rechtens

Die Entlassung von zwei Polizeikommissaranwärtern aus Brandenburg wegen Zweifeln an der Verfassungstreue ist rechtens. Beamte auf Widerruf können jederzeit entlassen werden, wie das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg nach Angaben vom Donnerstag entschied. Beamte müssten sich in ihrem ganzen Verhalten zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen und für deren Erhalt eintreten. (Az.: 4 S 7/26 und 4 S 8/26).

Filmemacher und Schriftsteller Alexander Kluge mit 94 Jahren gestorben

Der Filmemacher, Fernsehproduzent und Schriftsteller Alexander Kluge ist tot. Er starb wenige Wochen nach seinem 94. Geburtstag am Mittwoch in München, wie der Suhrkamp-Verlag am Donnerstag mitteilte. Kluge zählte zu den führenden deutschen Intellektuellen, sein Werk wurde vielfach ausgezeichnet.

WTO-Chefin sieht schlimmste Störungen des globalen Handelssysstems seit 80 Jahren

Das globale Handelssystem ist nach Einschätzung von WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala derzeit mit den schwersten Turbulenzen seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. "Das Welthandelssystem erlebt die schlimmsten Störungen seit 80 Jahren", sagte die Chefin der Welthandelsorganisation (WTO) am Donnerstag auf der Ministerkonferenz der Organisation in Kameruns Hauptstadt Jaunde.

Finnlands Staatschef Stubb: Ukraine-Verhandlungen womöglich vor dem Aus

Die von den USA vermittelten Gespräche zur Beendigung des Ukraine-Krieges stehen nach den Worten von Finnlands Staatschef Alexander Stubb möglicherweise vor dem Aus. "Das könnte am Krieg im Iran liegen, der viel Aufmerksamkeit vom Krieg in der Ukraine ablenkt", sagte Stubb am Donnerstag der norwegischen Zeitung "VG". "Es könnte aber auch sein, dass die Verhandlungen ins Stocken geraten sind, weil sie an ihre Grenzen gestoßen sind und keine weiteren Fortschritte mehr erzielen."

Dobrindt: Einigung mit Drittstaaten zu Abschiebezentren bis Ende 2026 angestrebt

Für die geplanten Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU strebt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Vereinbarung mit diesen Staaten bis Ende des Jahres an. Das sei eine "schwere und komplizierte, aber mögliche Aufgabe", sagte Dobrindt am Donnerstag in Berlin. Das EU-Parlament habe mit seiner Entscheidung für eine Rückführungsverordnung den notwendigen rechtlichen Rahmen geschaffen.

Beben bei Audi: Hülkenberg erfuhr es von seiner Mutter

Als erste Gerüchte über das Audi-Beben auftauchten, war auch Nico Hülkenberg schnell informiert. Und konnte sich dabei auf seine Mutter verlassen. "Ich saß im Simulator an dem Tag", erzählte Hülkenberg über die vergangene Woche, als der plötzliche Abschied von Teamchef Jonathan Wheatley bekannt wurde. "Zwischen zwei Fahrten habe ich auf das Handy geschaut - und meine Mutter hatte mir einen News-Artikel geschickt", sagte der Deutsche lachend.

Kanada ruft G7 zu gemeinsamer Anstrengung für Deeskalation im Iran-Krieg auf

Kanada hat die G7-Staaten zu einer gemeinsamen Anstrengung für eine Deeskalation im Iran-Krieg aufgerufen. Es müsse sichergestellt werden, dass sich alle "gemeinsam für eine Deeskalation und die Öffnung der Straße von Hormus einsetzen", sagte die kanadische Außenministerin Anita Anand am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP zum Auftakt eines G7-Außenministertreffens im Cernay-la-Ville bei Paris. Auf Einladung der französischen G7-Präsidentschaft kommen die Außenminister von sieben großen Industriestaaten dort zusammen, um insbesondere über den Iran-Krieg und die Lage in der Ukraine zu beraten.