Steuereinnahmen brechen deutlich ein - Klingbeil mahnt zur Haushaltsdisziplin
Die neue schwarz-rote Bundesregierung muss in den kommenden Jahren mit deutlich niedrigeren Steuereinnahmen rechnen. Der Arbeitskreis Steuerschätzung bezifferte das Minus im Vergleich zu seiner Prognose vom Oktober am Donnerstag für den Bund auf 33,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2029. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) verwies zwar auf erwartete Einbußen durch Gesetzesänderungen, betonte aber, das Minus mache die Haushaltsaufstellung "nicht leichter".
WeiterlesenMassensturz überschattet sechste Giro-Etappe - Groves siegt
Der australische Radprofi Kaden Groves hat die von einem Massensturz überschattete sechste Etappe des Giro d'Italia gewonnen. Der 26-Jährige vom Team Alpecin-Deceuninck setzte sich am Donnerstag bei nassen Bedingungen im Massensprint des ausgedünnten Hauptfelds vor Milan Fretin (Belgien/Cofidis) und Paul Magnier (Frankreich/Soudal Quick-Step) durch, nachdem das Teilstück von Potenza nach Neapel zuvor nach heftigen Stürzen neutralisiert worden war und angehalten werden musste.
WeiterlesenSohn von Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy erwägt Bürgermeister-Kandidatur
Louis Sarkozy, der jüngste Sohn des ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy erwägt eine Kandidatur als Bürgermeister in der südfranzösischen Stadt Menton. "Die Entscheidung ist noch nicht getroffen", sagte der 28-Jährige am Donnerstag in Menton. "Ich bin ohnehin schon in der politischen Welt", fügte er mit Blick auf seine regelmäßigen Beiträge in der Rechtsaußen-Zeitschrift "Valeurs Actuelles" hinzu.
WeiterlesenPolen wollte Geflüchtete nicht zurücknehmen: Bundespolizei bestätigt Grenz-Vorfall
Die Bundespolizei hat einen Vorfall an der deutsch-polnischen Grenze bestätigt, bei dem Anfang der Woche die Zurücknahme von zwei afghanischen Migranten an den Behörden des Nachbarlands gescheitert ist. Der Vorfall in der Nähe der brandenburgischen Stadt Guben habe am Montagmorgen stattgefunden, sagte eine Bundespolizei-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Zuvor hatte der "Spiegel" über den Vorgang berichtet.
WeiterlesenIn Ostsee ausgesetzte Störe erstmals mit Satellitensendern ausgestattet
Wissenschaftler haben in der Ostsee ausgesetzte Störe erstmals mit Satellitensendern ausgestattet. Damit könnten die Wanderwege der Tiere präzise, kontinuierlich und großräumig erfasst werden, teilte das Umweltministerium Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag in Schwerin mit. Auch Laichplätze, Nahrungsgründe oder Überwinterungsareale könnten anhand der Daten identifiziert werden.
WeiterlesenBundestag: AfD erhält Vorschlagsrecht für sechs Ausschussvorsitze
Die AfD hat im Bundestag das Vorschlagsrecht für die Leitung von sechs Ausschüssen zugesprochen bekommen. Die nun zweitstärkste Fraktion im Parlament wählte einem Sprecher zufolge bei der Sitzung des Ältestenrats am Donnerstag unter anderem den Innen- und den Haushaltsausschuss für sich. Außerdem erhielt sie den Zuschlag für die Ausschüsse für Arbeit und Soziales, Finanzen, Recht und den Petitionsausschuss. Insgesamt hat der Bundestag in der neuen Legislaturperiode 24 Ausschüsse - einen weniger als bisher.
WeiterlesenUS-Einzelhandelskonzern: Walmart warnt vor Preisanstieg
Der US-Einzelhandelskonzern Walmart hat wegen der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump vor steigenden Verbraucherpreisen gewarnt. Walmart werde alles tun, "um Preise so niedrig wie möglich zu halten", sagte Unternehmenschef Doug McMillon am Donnerstag in einer Telefonkonferenz mit Analysten. Wegen der Höhe der Zölle, selbst auf dem reduzierten Niveau, müsse Walmart einen Teil der Kosten allerdings an die Kunden weitergeben.
Weiterlesen"Hätte es nicht gut gemacht": SPD-Urgestein Müntefering wollte nie Kanzler sein
SPD-Urgestein Franz Müntefering hat sich nach eigenen Angaben nie für kanzlertauglich gehalten. Er habe nie mit dem Amt des deutschen Bundeskanzlers geliebäugelt, sagte der frühere SPD-Bundesvorsitzende, Bundesarbeitsminister und Vizekanzler im Interview mit dem "Süddeutsche Zeitung Magazin" laut Vorabmeldung vom Donnerstag: "Ich habe das nie angestrebt und hätte es auch nicht gut gemacht."
WeiterlesenNach 21 Jahren: Mordverdächtiger in Nordrhein-Westfalen festgenommen
Mehr als 21 Jahre nach dem Fund eines getöteten 29-Jährigen in Bad Driburg in Nordrhein-Westfalen haben Ermittler einen Tatverdächtigen festgenommen. Der inzwischen 57-Jährige aus dem Bergischen Land wurde bei einer DNA-Reihenuntersuchung identifiziert, wie die Staatsanwaltschaft Paderborn und die Polizei Bielefeld am Donnerstag mitteilten. Er soll aus Habgier und niederen Beweggründen gehandelt haben.
WeiterlesenTonnenweise Kokain aus Hamburger Hafen geschmuggelt - Prozess gegen elf Männer begonnen
Vor dem Landgericht Hamburg müssen sich seit Donnerstag elf Männer wegen des Schmuggelns von tonnenweise Kokain verantworten. Kurz nach Beginn wurde der Prozess allerdings unterbrochen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Grund war, dass einem Angeklagten die Anklageschrift nicht in seiner Muttersprache Panjabi vorlag.
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