Merz sieht Wahlsieg in Rheinland-Pfalz als Ansporn für Reformpolitik im Bund
Nach den Landtagswahlen im Südwesten will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in den kommenden Monaten große Reformvorhaben in der Koalition anpacken. Er habe am Sonntagabend mit den beiden SPD-Parteivorsitzenden gesprochen - "und wir haben verabredet, dass wir den Weg der Reformen jetzt gemeinsam weitergehen", sagte Merz am Montag nach der Sitzung der CDU-Gremien in Berlin. "Wir werden jetzt in den nächsten Wochen und Monaten sehr hart daran arbeiten, viele Dinge jetzt bald so auf den Weg zu bringen, dass sie entscheidungsreif sind."
Weiterlesen
Linke sieht sich trotz verpassten Parlamentseinzugs in Rheinland-Pfalz im Aufwind
Trotz des Scheiterns am erstmaligen Parlamentseinzug in Rheinland-Pfalz sieht sich die Linkspartei in Westdeutschland im Aufwind. "Dass es nicht für die fünf Prozent gereicht hat, das wurmt mich richtig", sagte Ko-Parteichef Jan van Aken am Montag in Berlin. Die Linke habe ihr Ergebnis in Rheinland-Pfalz aber fast verdoppelt und etwa bei Frauen und in der Arbeitnehmerschaft deutlich zugelegt. Damit habe die Linke "eine breite Basis", die es jetzt gelte auszubauen.
WeiterlesenTrump vertagt kurz vor Ablauf von Ultimatum Pläne zu Angriffen auf iranische Kraftwerke
Wenige Stunden vor Ablauf seines Ultimatums zur Straße von Hormus hat US-Präsident Donald Trump eine Kehrtwende vollzogen: Nach von ihm als "sehr gut und konstruktiv" bezeichneten Gesprächen mit Teheran vertagte er die Pläne für US-Angriffe auf Kraftwerke im Iran. Die Iran-Gespräche beträfen die "vollständige und endgültige Beilegung unserer Kampfhandlungen", erklärte Trump am Montag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Unmittelbar nach Trumps Ankündigung sank der Ölpreis drastisch. Iranische Medien dementierten allerdings, dass es Gespräche mit den USA gebe.
Weiterlesen
BVB: Book wird Kehl-Nachfolger
Aus der saarländischen Provinz in die Champions League: Borussia Dortmund hat Ole Book nur einen Tag nach der Trennung von Sebastian Kehl als neuen Sportdirektor präsentiert. Der frühere Profi kommt vom Zweitliga-Tabellenzweiten SV Elversberg zum BVB, er gilt als Mann mit exzellentem Auge für Talente. Book erhält beim BVB einen Dreijahresvertrag und wird an Sport-Geschäftsführer Lars Ricken berichten.
Weiterlesen
Köln: Kessler stellt Wagner Beförderung in Aussicht
Thomas Kessler hat Interimstrainer René Wagner eine Beförderung zum Chefcoach des 1. FC Köln in Aussicht gestellt. "Wenn ich diese Gedanken in Zukunft nicht hätte, dann hätten wir wahrscheinlich auch nicht so entschieden", sagte der Sportchef am Montag. Wie lange Wagner (37) das Team interimsweise betreuen werde, ließ Kessler offen.
Weiterlesen
Familienministerin weist Kritik an Umbau von Demokratieprogramm zurück
Das Bundesfamilienministerium hat die Kritik an dem geplanten Umbau des Förderprogramms "Demokratie leben" zurückgewiesen. Zwar sehen die Pläne vor, die Förderung für bestimmte Projekte bis Jahresende auslaufen zu lassen - doch hätten die betroffenen Projekte "die Möglichkeit, sich für 2027 gemäß der neuen Förderrichtlinie zu bewerben", sagte eine Sprecherin am Montag in Berlin.
Weiterlesen
Kommunalwahl in Frankreich: Rechtspopulisten erobern knapp 70 Rathäuser
Einen Tag nach der französischen Kommunalwahl fassen die Parteien bereits die 2027 anstehende Präsidentschaftswahl ins Auge. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) geht gestärkt aus der Kommunalwahl hervor: Nach den in der Nacht zum Montag vom Innenministerium veröffentlichten Ergebnissen kommt der RN auf knapp 70 Bürgermeister, so viele wie nie zuvor. Bislang hatten rund 15 Kommunen Rechtsaußen-Bürgermeister.
Weiterlesen
Justizministerium will noch diese Woche Entwurf gegen digitale Gewalt vorlegen
Angesichts der öffentlichen Empörung über den Fall der Schauspielerin Collien Fernandes macht das Bundesjustizministerium Tempo bei dem geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt. Ein Gesetzentwurf dazu solle noch in dieser Woche in die interne Abstimmung ins Kabinett gegeben werden, teilte ein Sprecher am Montag mit. Danach solle der Entwurf veröffentlicht werden. Das Gesetz solle dann "sehr bald" verabschiedet werden.
Weiterlesen
Chaos im Gerichtssaal: Prozess um schwerstes Zugunglück in Griechenland vertagt
Beim Prozess zum schlimmsten Zugunglück in der Geschichte Griechenlands ist im Gerichtssaal Chaos ausgebrochen. Nur wenige Stunden nach seinem Beginn wurde der Prozess deshalb am Montag vertagt. Zuvor hatten sich hunderte Menschen in das zum Gerichtssaal umfunktionierte Versammlungsgebäude der Universität von Larisa gedrängt, laut dem Bericht eines AFP-Reporters kam zu chaotischen Szenen.
Weiterlesen
Trump: Pläne zu Angriffen auf iranische Kraftwerke nach "sehr guten" Gesprächen vertagt
US-Präsident Donald Trump hat nach von ihm als "sehr gut und konstruktiv" bezeichneten Gesprächen mit Teheran die Pläne für US-Angriffe auf Kraftwerke im Iran vertagt. Die Iran-Gespräche beträfen die "vollständige und endgültige Beilegung unserer Kampfhandlungen", erklärte Trump am Montag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Zuvor hatte der US-Präsident dem Iran wegen dessen Blockade der Straße von Hormus eine Frist bis Dienstag um 01.44 Uhr MEZ gesetzt und mit Angriffen auf iranische Kraftwerke gedroht, sollte der Iran die Blockade bis zu diesem Zeitpunkt nicht aufgegeben haben.
WeiterlesenIn den News