Trump setzt nach Telefonat mit Xi auf gute Zusammenarbeit mit China
Wenige Tage vor seinem Amtsantritt hat der künftige US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert und eine gute Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. "Das Gespräch war sowohl für China als auch für die USA sehr gut", schrieb Trump nach dem Telefonat am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Ich erwarte, dass wir viele Probleme gemeinsam lösen werden, und zwar ab sofort."
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Van Aken will auch bei Nichteinzug der Linken in den Bundestag Parteichef bleiben
Linken-Chef Jan van Aken will auch im Fall einer Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben. "Unbedingt", sagte er im Gespräch mit "Zeit Online" am Freitag auf eine entsprechende Frage. Die Linke könnte bei der Wahl am 23. Februar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, zuletzt lag sie in Umfragen darunter.
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Supreme Court bestätigt Gesetz zur Verbannung von Tiktok aus US-App-Stores
Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Freitag das Gesetz bestätigt, das den chinesischen Eigentümer Bytedance zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA zwingen soll oder andernfalls deren Verbannung aus den App-Stores von Google und Apple vorsieht. In der Entscheidung hieß es, das Gesetz verstoße nicht gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Zudem habe die US-Regierung berechtigte Sicherheitsbedenken angeführt.
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EU und Mexiko stärken Handelsbeziehungen
Kurz vor dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident hat die Europäische Union eine Vereinbarung mit Mexiko zur Stärkung der wechselseitigen Handelsbeziehungen verkündet. Damit werde ein bereits seit dem Jahr 2000 bestehendes Abkommen gestärkt, teilte die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mit. Exporteure unter anderem aus der Landwirtschaft und dem Lebensmittelsektor erhielten so "neue Geschäftsmöglichkeiten", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
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Elternhaus des russischen Exil-Oppositionellen Jaschin durchsucht
In Russland ist offenbar das Elternhaus des im Exil lebenden russischen Oppositionellen Ilja Jaschin durchsucht worden. Jaschin nannte den Druck auf seine Angehörigen am Freitag in den Onlinenetzwerken "widerlich". Zudem teilte er mit, dass seine Eltern nach der Durchsuchung von der Polizei verhört worden seien. Demnach wurden sie unter anderem dazu befragt, ob sie mit ihrem Sohn "in Kontakt" stünden und wüssten, wo er sich aufhalte.
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Freispruch in Prozess um Millionenbetrug mit Coronamasken in Nürnberg
In einem Prozess um den Verkauf von qualitativ ungeeigneten Coronaschutzmasken sind zwei Männer vom Landgericht Nürnberg-Fürth am Freitag vom Vorwurf des millionenschweren Betrugs freigesprochen worden. Das Gericht konnte nach Angaben einer Gerichtssprecherin unter anderem nicht feststellen, dass die Angeklagten das bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit über die Qualität der Coronaschutzmasken vorsätzlich getäuscht hatten. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
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Russland und Iran unterzeichnen Abkommen über strategische Partnerschaft
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Kollege Massud Peseschkian haben ein Abkommen über eine "umfassende strategische Partnerschaft" unterzeichnet. "Es ist wirklich ein bahnbrechendes Dokument", sagte Putin am Freitag bei der Unterzeichnungszeremonie in Moskau. Die beiden stark vom Westen sanktionierten Länder seien vereint, um ihre Beziehungen "auf eine neue Ebene zu heben".
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Debatte über Ostbeauftragen: Union will Amt abschaffen - SPD und Grüne dagegen
In der Bundespolitik ist eine Debatte über das Amt des Ostbeauftragten der Regierung entbrannt. Während die Union den Posten für überflüssig hält und die Zahl der Beauftragten in der neuen Regierung deutlich reduzieren will, bekräftigten SPD und Grüne, an dem Amt festhalten zu wollen. Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte am Freitag ebenfalls: "Wir halten die Rolle des Ostbeauftragten für sinnvoll."
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EU verschärft Gangart gegen Musks Plattform X
Die EU-Kommission verschärft die Gangart gegen die Online-Plattform X von US-Milliardär Elon Musk: EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen verlangte von dem Unternehmen am Freitag interne Informationen über die Algorithmen der Plattform, also die Empfehlungssysteme für Nutzerinnen und Nutzer. Bis zum 15. Februar soll X interne Dokumente übermitteln. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warf Musk indessen vor, die Demokratie in Europa zu gefährden.
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"Erleichterung": Deutsche Staffel in Ruhpolding Dritte
Die deutschen Biathleten haben beim Heimweltcup in Ruhpolding das ersehnte erste Saisonpodest in der Staffel erreicht und damit einen Befreiungsschlag gelandet. Justus Strelow, Danilo Riethmüller, Johannes Kühn und Philipp Nawrath liefen mit 14 Nachladern auf Rang drei, Nawrath hielt auf der Schlussrunde der 4x7,5 Kilometer Norwegen auf Abstand. Damit betrieben die DSV-Skijäger nach zahlreichen schwachen Einzelrennen seit Jahresbeginn etwas Wiedergutmachung.
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