Teilergebnis: Oppositionelle Sozialdemokraten liegen nach Wahl in Island vorn
Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Island liegen die oppositionellen Sozialdemokraten laut Teilergebnissen vorn. Nach Auszählung von mehr als einem Drittel der Wahlzettel kam die Partei auf 21,2 Prozent der Stimmen, wie der Fernsehsender RUV am Sonntag berichtete. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, hätte die Partei ihr Ergebnis von 2021 mehr als verdoppelt. "Es wird einen Wechsel in der Regierung geben. Das ist klar", sagte Parteichefin Kristrun Frostadottir.
WeiterlesenRumänen wählen am Sonntag ein neues Parlament - Rechtsruck befürchtet
In Rumänien sind die Menschen am Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Während die Politik in dem Land während der vergangenen drei Jahrzehnte hauptsächlich von zwei großen Parteien geprägt wurde, sagen Beobachter nun ein weitaus zersplitterteres Parlament und eine schwierige Regierungsbildung voraus. In aktuellen Umfragen liegt die extreme Rechte derzeit mit mehr als 30 Prozent vorn.
WeiterlesenNeue EU-Kommission und Ratspräsident Costa treten Ämter an
Die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen nimmt am Sonntag offiziell die Amtsgeschäfte auf. Das Europaparlament hatte die 26 Kommissarinnen und Kommissare aus den Mitgliedsländern am Mittwoch gewählt. Ein Sprecher der Bundesregierung nannte es angesichts der angespannten Weltlage am Freitag wichtig, eine handlungsfähige EU-Kommission zu haben. Von der Leyen hat unter anderem Initiativen für mehr Sicherheit und gegen die Krise in der Automobilindustrie angekündigt.
WeiterlesenVerhandlungen über UN-Plastikabkommen sollen zum Abschluss gebracht werden
Die internationalen Verhandlungen über ein erstes UN-Abkommen zur Reduzierung von Plastikmüll sollen am Sonntag im südkoreanischen Busan zum Abschluss gebracht werden. Wegen fortbestehender Differenzen zwischen den rund 200 Teilnehmer-Staaten hatten Diplomaten und Umweltorganisationen am Samstag vor einem Scheitern der Verhandlungen gewarnt. Dabei ist Plastikverschmutzung weltweit ein immer drängenderes Problem. Rückstände der sehr langlebigen Plastikverschmutzung wurden mittlerweile in den entlegensten Weltgegenden und in praktisch jedem Teil des menschlichen Körpers nachgewiesen.
WeiterlesenHabeck reist mit Wirtschaftsdelegation nach Kenia
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist am Sonntag nach Kenia. Im Mittelpunkt der Reise des Vizekanzlers steht nach Angaben seines Ministeriums der fünfte Deutsch-Afrikanische Wirtschaftsgipfel (GABS). Habeck wird die wichtigste Wirtschaftsveranstaltung Deutschlands in Afrika am Dienstag in Nairobi eröffnen. Auf dem Programm von Habecks viertägiger Reise stehen außerdem Gespräche mit hochrangigen kenianischen Regierungsvertretern, darunter Handelsminister Salim Mvurya.
WeiterlesenFriedenspflicht bei VW beendet: IG Metall kündigt Warnstreiks "in allen Werken" an
Mit dem Ende der Friedenspflicht im Tarifstreit zwischen Volkswagen und der IG Metall hat die Gewerkschaft Warnstreiks in "allen Werken" angekündigt. Rund 300 Beschäftigte läuteten laut IG Metall am Samstagabend in Wolfsburg das Ende der Friedensphase ein. Angesichts von Erklärungen des Autobauers, dass Werksschließungen und Kündigungswellen nach den Tarifverhandlungen weiterhin nicht ausgeschlossen sind, seien Warnstreiks die "logische Konsequenz", teilte die Gewerkschaft mit.
WeiterlesenAktivisten: Dschihadisten rücken im Norden Syriens vor - Russland fliegt Luftangriffe
Die Dschihadistengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Gruppierungen haben nach Angaben von Aktivisten ihren Vormarsch im Norden Syriens fortgesetzt. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag mitteilte, brachten die Rebellen unter anderem einen Großteil der Millionenstadt Aleppo sowie den dortigen Flughafen unter ihre Kontrolle, ohne dabei auf nennenswerten Widerstand der syrischen Armee zu treffen. Das mit Syrien verbündete Russland griff mit Luftangriffen auf Aleppo in den Konflikt ein.
WeiterlesenWut nach Flutkatastrophe in Spanien: Hunderttausend protestieren in Valencia
Rund einen Monat nach der Flutkatastrophe mit 230 Toten im Südosten Spaniens haben am Samstag zehntausende Menschen aus Wut über das Krisenmanagement der Behörden protestiert. Laut Angaben der Präfektur zogen fast hunderttausend Menschen durch die Innenstadt von Valencia. Viele forderten den Rücktritt von Regionalpräsident Carlos Mazón oder dessen Inhaftierung. "Wenn die Menschen rechtzeitig gewarnt worden wären (...), wäre das nicht passiert", sagte der Demonstrant Juan Carlos Ribes, der etwa 50 Kilometer südlich von Valencia lebt, der Nachrichtenagentur AFP. "Alles andere sind nur Ausreden", fügte er hinzu.
WeiterlesenGeorgien: Ausschreitungen vor Parlament in Tiflis - Scharfe Kritik aus den USA
Bei erneuten pro-europäischen Protesten in Georgiens Hauptstadt Tiflis ist es am Samstagabend vor dem Parlament zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Maskierte Polizisten in Schutzausrüstung setzten Gummigeschosse, Tränengas und Wasserwerfer gegen Demonstranten ein, die mit Eiern und Feuerwerkskörpern warfen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Die USA setzten aus Protest gegen das Vorgehen der Sicherheitskräfte ihre strategische Partnerschaft mit Georgien aus.
WeiterlesenHunderte Menschen gedenken an Bombenkrater des getöteten Hisbollah-Chefs
Im Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut haben am Samstagabend hunderte Menschen des vor zwei Monaten durch einen israelischen Luftangriff getöteten Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah gedacht. Sie versammelten sich an dem großen Bombenkrater zu einer Zeremonie, die die pro-iranische Hisbollah-Miliz organisiert hatte, nachdem am Mittwoch eine Waffenruhe im Libanon in Kraft getreten war.
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