Parteikreise: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gibt seinen Posten ab. Djir-Sarai ziehe mit seinem Rücktritt Konsequenzen aus der Affäre um das parteiinterne "D-Day-Papier" zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition, verlautete am Freitag aus der Parteiführung gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Um 11.30 Uhr will Djir-Sarai dazu eine Erklärung in Berlin abgeben.
WeiterlesenBeobachtungsstelle: Dschihadisten erobern in Syrien mehr als 50 Städte und Dörfer
Dschihadisten und mit ihnen verbündete Kämpfer haben nach Angaben von Aktivisten dutzende Städte und Dörfer im von der Regierung kontrollierten Norden und Nordwesten Syriens erobert. "Mehr als 50 Dörfer und Städte in den Regionen Aleppo und Idlib stehen nun unter der Kontrolle von Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und verbündeter Fraktionen", erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag.
WeiterlesenGericht: Verletzung bei Schnupperstunde in Reitverein ist kein Arbeitsunfall
Wer bei einer Schnupperstunde als Helfer im Reitverein teilnimmt und dabei einen Unfall erleidet, kann das nicht als Arbeitsunfall geltend machen. Für Helfer kann unter bestimmten Voraussetzungen Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bestehen, wie das Landessozialgericht Baden-Württemberg am Freitag in Stuttgart mitteilte. Das gilt aber nur, wenn die Schnuppertätigkeit einen zumindest geringen wirtschaftlichen Wert hat (Az.: L 10 U 3356/21).
WeiterlesenBerlins Wahlleiter sieht verkürzten Zeitraum für Briefwahl kritisch
Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler sieht die Wahl per Brief bei der kommenden Bundestagsneuwahl kritisch. "Was uns umtreibt, ist die Dauer des Briefwahlzeitraums", sagte er in einem am Freitag veröffentlichten Video seines Youtube-Kanals. Dieser betrage bei normalen Wahlen sechs Wochen und werde vom Bundesinnenministerium nun vermutlich auf zwei oder drei Wochen verkürzt. "Eine Briefwahl innerhalb von zwei bis drei Wochen ist eine knappe Geschichte", betonte Bröchler.
WeiterlesenHeimliche Datenübertragung: Netzagentur mahnt bei vernetzten Produkten zu Vorsicht
Die Bundesnetzagentur hat vor der Weihnachtszeit beim Kauf von vernetzten Produkten zur Vorsicht mit Blick auf Verletzungen der Privatsphäre gemahnt. "Smarte Spielzeuge, smarte Saugroboter oder smarte Brillen können unser Leben erleichtern, doch die damit verbundenen Risiken für die Privatsphäre sind nicht zu unterschätzen", erklärte Behördenchef Klaus Müller am Freitag. Die Behörde riet vor allem bei smarten Geräten mit eingebauten Kameras und Mikros zur Vorsicht.
WeiterlesenHSV-Trainersuche: Labbadia der Top-Favorit
Bruno Labbadia gilt als Top-Favorit auf den vakanten Trainerposten beim strauchelnden Hamburger SV. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Sollte sich der 58-Jährige mit dem Tabellenachten der 2. Fußball-Bundesliga über ein Engagement einigen und damit Nachfolger von Steffen Baumgart werden, würde Labbadia den HSV bereits zum dritten Mal als Trainer übernehmen.
WeiterlesenLanglauf: Johaug bei Comeback Zweite - Hennig auf Rang vier
Skilanglauf-Königin Therese Johaug hat nach 993 Tagen Pause ein starkes Comeback gegeben und ihren 83. Weltcupsieg nur knapp verpasst. Die 36 Jahre alte Norwegerin musste sich beim Saisonstart im finnischen Kuusamo als Zweite über zehn Kilometer einzig der Schwedin Frida Karlsson geschlagen geben. Ein ganz starker Auftakt gelang auch Katharina Hennig, die im Kampf gegen die Uhr Vierte wurde.
WeiterlesenEnkel von NS-Gegner scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Rückgabe von Land
Der Enkel eines Gegners des Nationalsozialismus ist mit einer Verfassungsbeschwerde gescheitert, mit der er gegen die Ablehnung der Rückübertragung von Ländereien in Brandenburg vorging. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde nicht zur Entscheidung an, wie es am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Der Großvater des Beschwerdeführers, ein Adliger mit großem Landbesitz, war nach dem gescheiterten Attentat auf Adolf Hitler im Juli 1944 inhaftiert worden und kam erst im März 1945 frei. (Az. 1 BvR 2095/23)
WeiterlesenMehr als 40 Festnahmen bei pro-europäischen Protesten in Georgien
In Georgien sind bei der Niederschlagung pro-europäischer Proteste Regierungsangaben zufolge 43 Menschen festgenommen worden. Die Polizei schlug bei den Demonstrationen am Donnerstagabend und Freitagmorgen in Tiflis auf friedlich protestierende Teilnehmer ein und setzte Gummigeschosse, Wasserwerfer und Tränengas ein, wie ein AFP-Journalist berichtete. Die Protestierenden errichteten ihrerseits Barrikaden und zündeten diese an. Nach Angaben des Innenministeriums wurden 32 Sicherheitsbeamte verletzt und 43 Menschen "wegen Missachtung polizeilicher Anordnungen" und Vandalismus festgenommen.
WeiterlesenUnterwasserkabel in Ostsee nach mutmaßlichen Sabotageakten wieder repariert
Die beiden mutmaßlich durch Sabotageakte beschädigten Unterwasserkabel in der Ostsee sind nach Angaben der Betreiber repariert worden. Das am 18. November beschädigte Telekommunikationskabel zwischen Finnland und Deutschland sei "vollständig wiederhergestellt" und in Betrieb, erklärte der finnische Netzbetreiber Cinia. Der Defekt sei schneller als erwartet behoben worden.
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