Chinas Exporte im Oktober überraschend stark gewachsen
Chinas Exporte sind im Oktober überraschend stark gewachsen. Wie der Zoll am Donnerstag mitteilte, stiegen die Ausfuhren im vergangenen Monat um 12,7 Prozent auf einen Umfang von rund 309 Milliarden Dollar (gut 287 Milliarden Euro). Das war das größte Plus seit Mitte 2022 und auch deutlich mehr als erwartet - Experten hatten mit fünf Prozent gerechnet. Im September hatte der Zuwachs nur 2,4 Prozent betragen.
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Merz fordert von Scholz Vertrauensfrage nächste Woche
Die Unionsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, spätestens in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Die Ampel-Koalition sei "gescheitert", und damit sei die Legislaturperiode zu Ende, sagte Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag nach einer Fraktionssitzung in Berlin. Merz schlug Neuwahlen für den Bundestag in der zweiten Januarhälfte vor.
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Steinmeier äußert sich um 11.00 Uhr zur politischen Situation
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird sich am Vormittag zur politischen Lage äußern. Er werde um 11.00 Uhr ein Statement abgeben, teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstagmorgen mit. Um 14.00 Uhr wird Steinmeier demnach mehrere Minister entlassen und einen neuen ernennen.
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Verkehrsminister Wissing bleibt Minister und verlässt FDP
Bundesverkehrsminister Volker Wissing bleibt nach dem Ende der Ampel-Koalition im Amt und verlässt seine Partei, die FDP. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe ihn am Mittwochabend gefragt, ob er bereit sei, sein Ministeramt "unter den neuen Bedingungen fortzuführen", sagte Wissing am Donnerstagmorgen in Berlin. "Ich habe darüber nachgedacht und dies gegenüber Herrn Bundeskanzler Scholz bejaht."
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Baerbock verteidigt Termin für Vertrauensfrage des Kanzlers im Januar
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anvisierten Termin für die Vertrauensfrage verteidigt. Der von Scholz vorgeschlagene Termin am 15. Januar biete den "Weg für einen geordneten Übergang", sagte Baerbock am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Denn Ordnung ist das wichtigste in diesen unsicheren Zeiten", fügte sie auch mit Blick auf den Ausgang der Präsidentschaftswahl hinzu.
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Kanzlerberater Kukies wird neuer Bundesfinanzminister
Nach der Entlassung von FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister soll der SPD-Politiker Jörg Kukies dieses Amt übernehmen. Das wurde am Donnerstagmorgen in Regierungskreisen in Berlin bestätigt. Zuvor hatte die ARD darüber berichtet.
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Habeck kritisiert Stil des Ampelbruchs: "Sollten uns nicht unsere Wunden zeigen"
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich von den scharfen gegenseitigen Vorwürfen distanziert, mit denen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und FDP-Chef Christian Lindner nach dem Bruch der Ampel-Koalition bedacht haben. "Ich halte wenig davon, dass wir uns gegenseitig unsere Wunden zeigen", sagte der Grünen-Politiker am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk.
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FDP-Fraktionschef Dürr fordert raschere Neuwahlen als von Scholz vorgeschlagen
Nach dem Scheiten der Ampel-Koalition hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Zeitplan von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für Neuwahlen kritisiert. "Wir brauchen schnell Klarheit, ich verstehe nicht, warum der Bundeskanzler damit bis zum nächsten Jahr warten wird", sagte Dürr am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin" in Bezug auf die Ankündigung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), nach dem Koalitionsbruch Mitte Januar die Vertrauensfrage zu stellen, so dass Neuwahlen voraussichtlich Mitte März stattfinden könnten.
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IG Metall hofft auf Pilotabschluss im Tarifstreit kommende Woche in Hamburg
Im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie strebt die Gewerkschaft IG Metall in der kommenden Woche einen Pilotabschluss in den Tarifbezirken Hamburg und Bayern an. "Wir wollen nächste Woche am Montag auf die Zielgerade gehen, auch wenn wir noch eine ordentliche Wegstrecke vor uns haben", sagte die für Tarifpolitik zuständige Gewerkschafterin Nadine Boguslawski der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag.
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US-Präsident Biden äußert sich über Übergang zu seinem Widersacher Trump
Nach dem Sieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl wird sich Staatschef Joe Biden am Donnerstag in einer Rede an die Nation äußern. Nach Angaben des Weißen Hauses wird der Demokrat um 11.00 Uhr (Ortszeit 17.00 MEZ) über "die Wahlergebnisse und den Übergang" zu dem künftigen republikanischen Präsidenten sprechen. In den USA wie auch weltweit löste die spektakuläre Rückkehr des Rechtspopulisten Trump gespaltene Reaktionen aus.
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