Bundesregierung fliegt weitere 130 Deutsche aus dem Libanon aus
Die Bundesregierung hat zur Evakuierung weiterer Deutscher aus dem Libanon erneut ein Flugzeug nach Beirut geschickt. Am Mittwoch sei ein Airbus A330 MRTT der multinationalen Lufttransporteinheit MMU in die libanesische Hauptstadt geflogen, "um weiteren 130 besonders gefährdeten Deutschen bei der Ausreise aus Libanon zu helfen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums.
Weiterlesen
Macron will sich künftig stärker auf EU-Reformen konzentrieren
Der seit einem schlechten Wahlergebnis angeschlagene französische Präsident Emmanuel Macron will sich künftig stärker auf EU-Reformen konzentrieren. "Für mich hat die europäische Ebene oberste Priorität", sagte Macron bei einer Debatte der Denkfabrik Berlin Global Dialogue am Mittwoch. "Hier werde ich mehr Energie investieren als bisher, denn hier können wir Wachstum schaffen", fügte er hinzu.
Weiterlesen
Israelische Armee: Acht Soldaten bei Kämpfen im Libanon getötet
Bei den Kämpfen zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah-Miliz im Südlibanon sind nach Angaben Israels am Mittwoch acht Soldaten getötet worden. Die Armee gab zunächst die Tötung eines ersten Soldaten seit Beginn der Gefechte im Nachbarland bekannt, später meldete sie dann, dass "sieben weitere Soldaten gefallen" seien.
Weiterlesen
Parteivorsitzende von sächsischer Linkspartei wollen nicht erneut kandidieren
Die Linke in Sachsen braucht neue Parteivorsitzende. Ihre beiden Landeschefs Susanne Schaper und Stefan Hartmann kündigten nach Angaben eines Parteisprechers vom Mittwoch an, bei dem für November geplanten nächsten Parteitag nicht erneut zu kandidieren und sich künftig auf ihre Arbeit in der Linksfraktion im neuen Landtag zu konzentrieren. Diese hatte Schaper in der vergangenen Woche zur Fraktionschefin gewählt. Hartmann wurde als stellvertretender Fraktionsvorsitzender ebenfalls in den Vorstand gewählt.
Weiterlesen
Özdemir: EU-Gesetz gegen Abholzung muss nach Aufschub unangetastet bleiben
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat den geplanten Aufschub des EU-Gesetzes gegen Abholzung um ein Jahr begrüßt, eine inhaltliche Überarbeitung aber gleichzeitig abgelehnt. "Die Verordnung selber muss in dem nun zur Verschiebung des Anwendungsstarts vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren unangetastet bleiben", erklärte Özdemir am Mittwoch in Berlin. Der Verband der Waldeigentümer forderte indes "eine gründliche Überarbeitung" des Gesetzes.
Weiterlesen
Nach Pöbelei gegen Rolfes: Ulreich ein Spiel gesperrt
Ersatztorwart Sven Ulreich vom Fußball-Rekordmeister Bayern München ist nach seiner Pöbel-Attacke gegen Bayer Leverkusens Sport-Geschäftsführer Simon Rolfes für ein Spiel gesperrt worden. Wie der Deutsche Fußball-Bund am Mittwoch mitteilte, verurteilte das DFB-Sportgericht den 36-Jährigen zudem zu einer Geldstrafe von 20.000 Euro.
Weiterlesen
Bund entfristet Sonderregelung für Drohneneinsatz zur Rettung von Rehkitzen
Der Bund hat eine Sonderregelung für den Einsatz von Drohnen zur Rettung von Wildtieren und insbesondere Rehkitzen vor Mähdreschern entfristet. "Unsere temporär geltende Ausnahmeregelung war ein voller Erfolg: Tausende Rehkitze konnten in der Frühjahrsmahd mit Hilfe von Drohnen gerettet werden", erklärte Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch. Deshalb werde die Regelung nun dauerhaft eingeführt.
Weiterlesen
Scholz skeptisch zu möglichem AfD-Verbotsantrag
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich skeptisch bezüglich eines möglichen AfD-Verbotsantrags geäußert. "Wir müssen das schon sehr, sehr sorgfältig vorbereiten, wenn man solche Dinge macht, deshalb steht das jetzt nicht auf der Tagesordnung", sagte Scholz am Mittwoch bei einer Fragerunde mit Bürgerinnen und Bürgern in Schwerin. "Wir dürfen nicht vergessen, dass alle Verbotsverfahren gegen Parteien in letzter Zeit nicht so erfolgreich waren", sagte Scholz mit Blick auf das gescheiterte NPD-Verbot.
Weiterlesen
Olympia 2030: Frankreich gibt staatliche Garantien
Die neue französische Regierung unter Premierminister Michel Barnier hat die vom Internationalen Olympischen Komitee für die Winterspiele 2030 geforderten staatlichen Garantien gegeben. Ein Foto des Briefs an die Adresse von IOC-Präsident Thomas Bach teilte Renaud Muselier, Präsident des Regionalrats von Provence-Alpes-Cote d'Azur, bei X. Nizza wird ein Zentrum der Spiele sein, die Berg-Wettbewerbe sollen in den französischen Alpen stattfinden.
Weiterlesen
Ukrainische Armee zieht sich aus östlicher Stadt Wuhledar zurück
Angesichts intensiver russischer Angriffe hat sich die ukrainische Armee nach eigenen Angaben aus der strategisch wichtigen Stadt Wuhledar im Osten des Landes zurückgezogen. Das Oberkommando habe die Erlaubnis zum Rückzug der Einheiten gegeben, "um Personal und militärische Ausrüstung zu retten und eine Position für weitere Einsätze einzunehmen", erklärte die in dem Gebiet aktive Einheit am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. Die ukrainische Staatsanwaltschaft eröffnete unterdessen Ermittlungen wegen der mutmaßlichen Hinrichtung ukrainischer Kriegsgefangener durch russische Soldaten.
WeiterlesenIn den News
