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Stecken gebliebener Hausbau in Koblenz beschäftigt Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich am Freitag mit einem Albtraum angehender Wohnungseigentümer beschäftigt: der Insolvenz des Bauträgers und dem daraus folgenden Baustopp. Verhandelt wurde über einen Fall aus Koblenz, der sich bereits seit elf Jahren hinzieht. Ein Urteil fiel noch nicht - deutlich wurde, dass die Richterinnen und Richter vor einem verzwickten Problem stehen. (Az. V ZR 243/23)

Trotz radioaktivem Wasser: China will wieder Meeresfrüchte aus Japan importieren

Nachdem sie aus Protest gegen die Einleitung von radioaktivem Wasser ins Meer ausgesetzt worden waren, will China die Importe von Meeresfrüchten aus Japan wieder aufnehmen. Peking werde die Einfuhr von Produkten, "die den vorgeschriebenen Standards entsprechen, schrittweise wieder" ermöglichen, erklärte das Außenministerium am Freitag. Es habe zuletzt "mehrere Konsultationsrunden" mit den japanischen Behörden zu Gesundheitsfragen gegeben.

Gefälschte NS-Dokumente an Museum verkauft: Strafbefehl gegen Mann beantragt

Die Staatsanwaltschaft Dresden einen hat Strafbefehl gegen einen Mann beantragt, der dem Militärhistorischen Museum der Bundeswehr gefälschte Dokumente aus der NS-Zeit verkaufte. Dem 53-Jährigen werden Betrug und Urkundenfälschung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Er soll dem Museum in Dresden vorgegaukelt haben, dass es sich um echte Dokumente aus der NS-Zeit handle. In einem Teil der Fälle, die gefälschte Schriftstücke des Hitler-Attentäters Claus Graf Schenk von Stauffenberg betrafen, sind die Vorwürfe bereits verjährt.

Kompany: "Sieht gut aus bei Neuer"

Bayern Münchens Trainer Vincent Kompany hofft am Samstag (15.30 Uhr/Sky) im Bundesligaspiel bei Werder Bremen auf den Einsatz von Kapitän Manuel Neuer. Dessen Auswechslung beim 9:2 gegen Dinamo Zagreb sei eine "Vorsichtsmaßnahme" gewesen. "Wir wollen kein unnötiges Risiko nehmen, aber es sieht gut aus", sagte Kompany vor dem Abschlusstraining am Freitag, an dem Neuer teilnehmen sollte.

Ifo: Umwandlung von Büroflächen könte 60.000 neue Wohnungen schaffen

Die Entwicklung hin zu mehr Homeoffice in den vergangenen Jahren hat in vielen Firmen auch zu einem Umdenken bei der benötigten Bürofläche geführt - und laut einer Studie könnten dadurch zehntausende neue Wohnungen geschaffen werden. Allein in den sieben größten deutschen Städten könnte die Umwandlung von Büroflächen rund 60.000 neue Wohnungen für gut 100.000 ergeben, wie eine am Freitag vorgestellte Studie des Münchner Ifo-Instituts ergab.

Habeck: VW muss Großteil seiner Probleme selbst lösen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat dem angeschlagenen VW-Konzern politische Unterstützung zugesagt, jedoch keine konkreten staatlichen Hilfen. "Der Großteil der Aufgaben wird von Volkswagen selbst gelöst werden müssen", sagte Habeck am Freitagmorgen bei einem Besuch im VW-Werk in Emden. Die Politik müsse aber prüfen, "ob wir Marktsignale richtig setzen oder noch verstärken können".

Neue französische Regierung steht so gut wie fest - Bekanntgabe bis Sonntag

Frankreichs nächste Regierung steht so gut wie fest. Die offizielle Bekanntgabe wird bis Sonntag erwartet, "nach den üblichen Prüfungen", wie das Amt des Premierministers mit Blick auf die Kontrolle möglicher Interessenskonflikte am Freitag mitteilte. Frankreichs Premierminister Michel Barnier hatte Präsident Emmanuel Macron am Vorabend eine Liste mit 38 Kabinettsmitgliedern vorgelegt.

Brandenburgs Regierungschef Woidke bekräftigt Rückzugsabsicht bei AfD-Wahlsieg

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Ankündigung, sich im Fall eines Wahlsiegs der AfD bei der Landtagswahl am Sonntag zurückzuziehen, bekräftigt. Er betrachte die Wahl auch als eine Abstimmung über seine Person und seine Arbeit als Ministerpräsident, sagte Woidke am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Auch die anderen Spitzenkandidaten kamen in der Sendung in Interviews zu Wort und machten zwei Tage vor der Wahl ihre Standpunkte klar.

Pistorius warnt vor unerfüllbaren Erwartungen an Austausch von Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Kritiker von Olaf Scholz in der SPD vor unerfüllbaren Erwartungen an einen Wechsel des Kanzlerkandidaten gewarnt. Er halte es "für einen Irrglauben", jemand könne als "Messias" einen Wechsel bringen, sagte Pistorius am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung des Wochenmagazins "Zeit" in Hamburg. Dies sei "auch gefährlich, weil es weckt Erwartungen, die im Zweifel einer alleine gar nicht erfüllen kann".

Anklage wegen versuchten Mordes an Polizist in Baden-Württemberg erhoben

Mehr als vier Monate nach einen Messerangriff auf einen Polizisten in Baden-Württemberg hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen einen 25-Jährigen erhoben. Sie wirft ihm unter anderem versuchten Totschlag vor, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Der Mann soll während einer Durchsuchung im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts einer Anschlagsplanung im Mai in Bad Friedrichshall einen Polizisten angegriffen haben.