Frankreichs Nationalversammlung kommt nach Neuwahl zusammen und wählt Vorsitzenden
Knapp zwei Wochen nach der vorgezogenen Neuwahl kommt die französische Nationalversammlung am Donnerstag in Paris zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die neue Legislaturperiode beginnt um 15.00 Uhr mit der Wahl des oder der einflussreichen Vorsitzenden der Nationalversammlung. Die Wahl kann sich über mehrere Runden und mehrere Stunden hinziehen. Um 18.00 Uhr läuft zudem die Frist ab, bis zu der sich die Fraktionen aufstellen müssen.
Weiterlesen
Trump hält Rede zum Abschluss des Republikaner-Parteitags
Zum Abschluss des Parteitags der US-Republikaner wird der frühere Präsident Donald Trump am Donnerstag seine Kandidatenrede halten. In der Ansprache, die den Höhepunkt der viertägigen Versammlung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin bildet, wird der 78-Jährige seine Nominierung als Kandidat der Republikaner für die Präsidentschaftswahl im November förmlich annehmen und politische Vorhaben umreißen.
Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Mindestlohn in Yogazentrum
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) einen Beschluss zu Mindestlohn in einem Yogazentrum. Die Verfassungsbeschwerden richten sich gegen zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG), das früheren Mitgliedern der Gemeinschaft für ihre Arbeit in einem Ashram den Mindestlohn zusprach. Das BAG begründete seine Entscheidungen unter anderem damit, dass der Verein keine Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft sei. (Az. 1 BvR 2231/23 und 1 BvR 2244/23)
Weiterlesen
EZB entscheidet über Leitzinsen im Euroraum
Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main über die Geldpolitik im Euroraum. Beobachterinnen und Beobachter erwarten, dass die Leitzinsen nach der Senkung beim Treffen im Juni, nun wieder unverändert bleiben (Bekanntgabe 14.15 Uhr). Auf einer Pressekonferenz ab 14.45 Uhr erläutert EZB-Chefin Christine Lagarde die Entscheidung der Notenbanker.
Weiterlesen
Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft
In Großbritannien kommen am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs aus bis zu 47 europäischen Ländern zusammen (ab 8.15 Uhr MESZ). Der britische Premierminister Keir Starmer hat zum vierten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in den Blenheim-Palast nördlich von Oxford eingeladen. Der EPG gehören die 27 EU-Länder an sowie 20 Drittstaaten von Albanien bis zur Ukraine.
Weiterlesen
EU-Parlament stimmt über zweite Amtszeit für von der Leyen ab
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht am Donnerstag vor der letzten Hürde für eine zweite Amtszeit: Das Europaparlament stimmt in Straßburg darüber ab, ob die CDU-Politikerin das Amt für weitere fünf Jahre ausüben kann (ab 13.00 Uhr). Von der Leyen hofft vor allem auf die Unterstützung ihrer Europäischen Volkspartei (EVP) sowie von Sozialdemokraten und Liberalen. Sie kann aber auch mit Stimmen von Grünen und aus Teilen des Rechtsaußen-Lagers rechnen.
Weiterlesen
Boeing-Mitarbeiter stimmen für möglichen Streik
Tausende Mitarbeiter des US-Flugzeugbauers Boeing haben für einen möglichen Streik im Falle eines Scheiterns der laufenden Tarifverhandlungen gestimmt. Die Zustimmung lag nach Angaben der Gewerkschaft IAM vom Mittwoch (Ortszeit) bei 99,9 Prozent. Die Gewerkschaft hatte das Votum in Form eines Massenevents in einem Baseball-Stadion im nordwestlichen Seattle organisiert. Sie vertritt insgesamt 32.000 Beschäftigte, 30.000 davon in Boeing-Werken in Renton und Everett in der Umgebung von Seattle, wo die Modelle 737 und 777 gefertigt werden.
Weiterlesen
US-Präsidentschaftswahlkampf: Scholz warnt vor riskanten Entwicklungen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf den Präsidentschaftswahlkampf in den USA vor riskanten Entwicklungen gewarnt. "Wir sehen, dass in Amerika die Unsicherheit wächst – wie übrigens in vielen wohlhabenden Gesellschaften des Nordens", sagte er dem Nachrichtenportal t-online in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview.
Weiterlesen
US-Vizekandidat Vance attackiert Medien scharf und lobt Trump
US-Vizepräsidentschaftskandidat J.D. Vance hat am Rande des Parteitags der Republikaner die Medien attackiert und Donald Trump gelobt. "Den Kontrast zwischen der Lüge, die die Medien über Präsident Trump verbreiten, und dem Mann, den wir alle tatsächlich kennen, haben wir am Samstag natürlich in aller Deutlichkeit gesehen", sagte Vance am Mittwoch.
Weiterlesen
US-Präsident Biden positiv auf Corona getestet
US-Präsident Joe Biden ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der 81-Jährige habe "leichte Symptome", erklärte das Weiße Haus am Mittwoch (Ortszeit). Biden selbst sagte, er fühle sich "gut".
WeiterlesenIn den News
