The Hong Kong Telegraph - Nachrichten aus Hong Kong und China in sieben Sprachen, täglich rund um die Uhr

Brandsatz und Steine: Angriff auf Haus von AfD-Stadtratsmitglied in Halle

Das Haus eines AfD-Stadtrats in Halle an der Saale ist angegriffen worden. Unbekannte warfen in der Nacht zum Sonntag Steine und einen Brandsatz auf das Einfamilienhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Brandsatz fing eine Fußmatte vor der Haustür Feuer, das durch einen Bewohner eigenständig gelöscht wurde. Durch Steinwürfe wurden zudem zwei Fensterscheiben beschädigt.

Münchner Touristin scheitert mit Klage wegen störender Gänse und Hotel-Wechsel

Eine Klage auf Rückzahlung von Reisekosten unter anderem wegen störender Gänse im Hotel-Hinterhof ist vom Amtsgericht München zurückgewiesen worden. Das Gericht erklärte am Montag die Forderungen einer Frau, die einen Teil der Kosten für einen einwöchigen Pauschalurlaub auf Sizilien im Mai 2023 zurückverlangte, für zu hoch angesetzt. Grund für die Beschwerde waren neben den störenden Gänsen auch mehrmalige Wechsel des Hotelzimmers.

Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten. Eine dagegen gerichtete Berufungsklage der Partei wies das Oberverwaltungsgericht (OVG) im nordrhein-westfälischen Münster am Montag zurück. Es gebe genügend tatsächliche Anhaltspunkte, dass die AfD Bestrebungen verfolge, die sich gegen die Menschenwürde bestimmter Gruppen und gegen das Demokratieprinzip richteten, sagte der Vorsitzende Richter Gerald Buck bei der Urteilsverkündung.

Nach AfD-Urteil in Münster: CSU zurückhaltend gegenüber Verbotsverfahren

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) im nordrhein-westfälischen Münster zur Rechtmäßigkeit der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz hat sich die CSU zurückhaltend zu einem möglichen Verbotsverfahren geäußert. Die Hürden für ein solches Verbotsverfahren seien "sehr hoch", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber am Montag nach einer Vorstandssitzung in München. Dies hätten Verbotsverfahren in der Vergangenheit gezeigt.

Landgericht Ulm verhängt Freiheitsstrafe wegen Ablegens von Baby in Glascontainer

Weil sie ihr neugeborenes Baby in einem Glascontainer ablegte, ist eine Frau in Ulm wegen versuchten Mordes verurteilt worden. Das Landgericht der baden-württembergischen Stadt verhängte am Montag eine Freiheitsstrafe von zehn Jahren gegen die 38-Jährige, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Angeklagte wurde demnach auch der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen.

FDP-Spitze stellt Bürgergeld und Rente mit 63 in Frage

Mit der Verabschiedung eines Forderungskatalogs zu einer strengen Sparpolitik ist die FDP-Spitze auf noch größere Distanz zu den Koalitionspartnern gegangen. Das am Montag vom Parteipräsidium in Berlin verabschiedete Fünf-Punkte-Programm stellt unter anderem die Rente mit 63, das Bürgergeld in seiner jetzigen Form sowie Ausgaben für die Entwicklungspolitik in Frage. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte SPD und Grüne auf, sich mit den Forderungen seiner Partei zu befassen.

Umfrage: Immer mehr Menschen schließen Versicherungen online ab

Diebstahlschutz für das Fahrrad, Teilkasko für das Auto oder Haftpflicht: Rund acht von zehn Menschen 79 Prozent) in Deutschland haben diese oder andere Versicherungen einer Umfrage zufolge schon einmal über das Internet abgeschlossen. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervor. Der Mehrheit der Befragten fiel der Abschluss einer Police demnach leicht.

DOSB, DFB und DFL machen gegen Hate Speech mobil

Der deutsche Sport will künftig mit vereinten Kräften und härter als je zuvor gegen Hate Speech im Netz kämpfen. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), der Deutsche Fußball-Bund (DFB) und die Deutsche Fußball Liga (DFL) haben sich auf einer Pressekonferenz in Frankfurt am Main gemeinsam deutlich positioniert. Künftig werden die Verbände eng mit den Strafverfolgungsbehörden kooperieren und konsequent Strafanzeigen erstatten, wenn gewaltsame, rassistische oder diskriminierende Sprache verwendet wird.

Vier von fünf Bäumen weiterhin krank: Deutscher Wald wird zum "Dauerpatienten"

Der Zustand der Wälder in Deutschland ist angesichts des Klimawandels weiterhin schlecht. "Von den verbreitetsten Arten Fichte, Kiefer, Buche und Eiche sind vier von fünf Bäumen krank", erklärte das Bundeslandwirtschaftsministerium zur Vorstellung der Waldzustandserhebung 2023 am Montag. Der Wald entwickle sich "zum Dauerpatienten", beklagte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und mahnte ebenso wie die Waldeigentümer mehr Einsatz für einen klimaresilienten Umbau der Wälder an.

Offensive in Region Charkiw: Kiew räumt "taktische Erfolge" der russischen Armee ein

Die ukrainische Armee gerät in der Region Charkiw durch die russische Offensive zunehmend in Bedrängnis. Der ukrainische Generalstab räumte am Montag "taktische Erfolge" der russischen Truppen in der Region im Nordosten der Ukraine ein. Heftige Kämpfe wurden insbesondere aus der an der russischen Grenze gelegenen Stadt Wowtschansk gemeldet. Russische Soldaten rückten dort nach Polizeiangaben bereits bis an den Stadtrand vor.