Polizeikosten: DFL und Land Bremen bringen Argumente vor
Im Streit um die Polizeikosten bei sogenannten Hochrisikospielen haben am Donnerstag die Deutsche Fußball Liga (DFL) und das Land Bremen ihre Rechtsauffassung vor dem Bundesverfassungsgericht dargelegt. Die juristische Auseinandersetzung läuft bereits seit dem Jahr 2015, als das Land Bremen der DFL erstmals eine Rechnung für einen Einsatz zustellte.
WeiterlesenUSA liefern Ukraine ATACMS-Raketen mit größerer Reichweite - Moskau relativiert Bedeutung
Die USA haben der Ukraine ATACMS-Raketen mit größerer Reichweite für den Einsatz im Verteidigungskampf gegen Russland geliefert. Die Raketen seien Teil eines Hilfspakets aus Washington aus dem März gewesen und im April in der Ukraine angekommen, erklärte US-Außenamtssprecher Vedant Patel. In Moskau relativierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag die Bedeutung der Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern für den Kriegsverlauf. Unterdessen wurden bei Kämpfen in der Ostukraine sieben Menschen getötet.
WeiterlesenZwei Pferde nach wildem Lauf durch Londoner Zentrum schwer verletzt
Bei ihrem wilden Galopp quer durch das Stadtzentrum von London sind zwei britische Armeepferde schwer verletzt worden: Die beiden Tiere befänden sich nach dem Zwischenfall vom Vortag "in ernstem Zustand", sagte Verteidigungsminister James Cartlidge am Donnerstag im Fernsehsender Sky News. Ein Armeesprecher schrieb im Onlinedienst X, die beiden Pferde namens Vida und Quaker seien am späten Mittwochabend operiert worden.
WeiterlesenKontakte nach Russland und China: Scharfe Kritik an AfD in Bundestags-Debatte
Die AfD ist im Bundestag wegen mutmaßlicher Kontakte nach Russland und China unter heftige Kritik geraten. Der SPD-Innenexperte Dirk Wiese warf der AfD am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde "geheuchelte Vaterlandsliebe" vor. "Ist es vielleicht gar nicht das eigene Land, das Sie so sehr lieben, sind es nicht vielleicht Diktaturen wie China, Russland und Belarus", fragte Wiese in Richtung der AfD-Fraktion. "Wenn es darum geht, die eigenen Taschen zu füllen, sind die eigenen Prinzipien plötzlich nicht mehr so wichtig."
WeiterlesenDeutsche Botschafterin in Peking wegen Spionagefällen vorgeladen
Nach der Festnahme von vier Verdächtigen in Deutschland wegen des Vorwurfs der Spionage für China ist die deutsche Botschafterin in Peking einbestellt worden. Sie sei "heute ins Außenministerium vorgeladen" worden, schrieb die deutsche Botschafterin Patricia Flor am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X. Dies sei "ein durchaus aufschlussreicher Schachzug" gewesen, aber immerhin auch eine gute Gelegenheit, ein paar Dinge zu erklären. "Wir dulden in Deutschland keine Spionage", erklärte Flor weiter.
WeiterlesenNew Yorker Gericht hebt Urteil gegen Hollywood-Produzenten Weinstein auf
Der Oberste Gerichtshof von New York hat das Vergewaltigungs-Urteil gegen den früheren Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein aufgehoben und eine Neuverhandlung angeordnet. Zur Begründung verwiesen die Richter am Donnerstag auf Verfahrensfehler während des Prozesses. So seien Frauen als Zeuginnen zugelassen worden, deren Fälle nicht Gegenstand der Anklage gewesen seien. Weinstein war 2020 in New York wegen sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung zu 23 Jahren Haft verurteilt worden. Dagegen hatte er Berufung eingelegt.
WeiterlesenEin Jahr Deutschlandticket: 76 Prozent der Nutzer wollen dabei bleiben
Ein Jahr Deutschlandticket - ein Erfolg auf der Nachfrageseite, auf der Einnahmeseite jedoch nicht: Diese Bilanz zog der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) am Donnerstag. Grundsätzlich sind demnach 95 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer zufrieden mit dem Angebot und 76 Prozent wollen dauerhaft in dem Tarif bleiben. Damit das Deutschlandticket langfristig ein Erfolg bleibe, müsse es aber "vollständig und zuverlässig durchfinanziert" sein, warnte der VDV.
WeiterlesenFreispruch nach tödlichem Streit in Drogenszene in Mecklenburg-Vorpommern
Nach einer tödlichen Auseinandersetzung zwischen zwei jungen Männern aus der Drogenszene hat das Landgericht Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern einen 20-jährigen Mann vom Vorwurf des Totschlags freigesprochen. Das Gericht teilte am Donnerstag mit, der Angeklagte habe einen 21-jährigen Bekannten aus Notwehr erstochen.
WeiterlesenTürkische Zentralbank lässt Leitzins unverändert bei 50 Prozent
Die türkische Zentralbank hat den zentralen Leitzinssatz nach der überraschenden Anhebung im März in diesem Monat unverändert gelassen. Er liegt damit weiterhin bei 50 Prozent, wie die Zentralbank am Donnerstag mitteilte. Sie ließ gleichzeitig die Tür für weitere Erhöhungen offen - denn die Inflationsrate in der Türkei hatte im März deutlich auf 68,5 Prozent im Jahresvergleich zugelegt.
WeiterlesenBritische Opposition will Bahn wieder verstaatlichen
Die oppositionelle Labour-Partei in Großbritannien hat angekündigt, das Bahn-Netzwerk des Landes wieder zu verstaatlichen, sollte sie die Regierung übernehmen. "Wir werden die Great British Railways gründen", sagte die verkehrspolitische Sprecherin der Labour-Partei, Louise Haigh, am Donnerstag. Es brauche eine zentrale Stelle, "die unsere Eisenbahnen im Interesse der Passagiere kontrolliert".
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