Philippinen halten gemeinsame Militärübungen mit den USA ab
Angesichts zunehmender Spannungen mit China haben auf den Philippinen gemeinsame Militärübungen des südostasiatischen Landes mit den USA begonnen. "Wir werden dem philippinischen Volk und der Welt zeigen, dass wir besser geworden sind und nie damit aufhören werden", sagte der für den Pazifik zuständige US-Marinekommandeur William Jurney am Montag bei der Eröffnungszeremonie in Manila.
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Ecuadorianer stimmen in Referendum für Auslieferung und härtere Sicherheitsmaßnahmen
In Ecuador hat sich eine Mehrheit der Bürger am Sonntag in einem Referendum für eine Auslieferung von Ecuadorianern ausgesprochen, die im Ausland wegen Verbrechen im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität gesucht werden. Nach Angaben der Präsidentin des Wahlrats stimmten am Sonntag 65 Prozent der Wähler für die Auslieferung, 35 Prozent dagegen. Präsident Daniel Noboa begrüßte das Ergebnis.
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Golf: Korda stellt Rekordserie ein
Profi-Golferin Nelly Korda hat ihre Siegesserie auf der LPGA-Tour fortgesetzt und den Rekord für die meisten Turniersiege in Folge eingestellt. Der Weltranglistenersten aus den USA gelang beim Major-Turnier in The Woodlands/Texas ihr fünfter Sieg nacheinander. Bislang erreichten diese Marke nur Nancy Lopez (USA) 1978 und die Schwedin Annika Sörenstam 2004/05.
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Ausschusschefin: Steinmeier muss Menschenrechtslage in Türkei offen ansprechen
Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu offener Kritik an den aktuellen Verhältnissen in der Türkei aufgefordert. "Die Rechtsstaatlichkeit wird systematisch untergraben, die Demokratie abgebaut und die Pressefreiheit stark eingeschränkt", sagte die Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Sie erwarte, dass diese Defizite bei Steinmeiers am Montag beginnenden Besuch in der Türkei "klar angesprochen werden".
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Bericht: Europa hat 2023 Rekordzahl von Tagen mit "extremem Hitzestress" erlebt
Europa hat im Jahr 2023 einem Bericht zufolge eine Rekordanzahl von Tagen mit "extremem Hitzestress" erlebt. An solchen Tagen gebe es eine "gefühlte" Temperatur von mehr als 46 Grad Celsius, erklärten das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus und die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) am Montag in einem neuen Bericht. Sie warnten von steigenden Todesfällen in Europa durch zusehends sengende Hitze im Sommer.
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Linke fordert massive staatliche Eingriffe in Miet- und Energiemarkt
Die Linke fordert massive staatliche Eingriffe in den Miet- und Energiemarkt, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. So sollten etwa Indexmieten verboten, Wohnungsbaukonzerne von der Börse ausgeschlossen und die Energiepreise staatlich reguliert werden, heißt es in einem Konzeptpapier, das Parteichefin Janine Wissler und die Abgeordnete Caren Lay am Montag in Berlin vorstellen wollen. Auch sollen sogenannte Zufallsgewinne von Unternehmen besteuert werden.
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EU-Außenminister beraten über Unterstützung für Ukraine und Iran-Sanktionen
Die EU-Außenminister beraten am Montag (08.30 Uhr) in Luxemburg über weitere militärische Unterstützung für die Ukraine sowie über eine Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran. Die Bundesregierung dringt darauf, dass andere Nato-Staaten der Ukraine Patriot-Raketenabwehrsysteme liefern.
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Bundesverfassungsgericht entscheidet über Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Montag (09.30 Uhr) seine Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde des früheren Warburg-Bankchefs Christian Olearius. Er wehrt sich gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem vergangenen Jahr. Der BGH entschied, dass die "Süddeutsche Zeitung" in einem Artikel über den Cum-Ex-Skandal Auszüge aus Olearius' Tagebüchern veröffentlichen durfte. (Az. 1 BvR 2279/23)
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Irans Präsident Raisi trifft Pakistans Staatsoberhaupt Zardari
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi trifft am Montag in Islamabad seinen pakistanischen Amtskollegen Asif Ali Zardari. Raisi wird dabei nach Angaben des pakistanischen Außenministeriums von einer hochrangigen Delegation um Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sowie von Wirtschaftsvertretern begleitet. Beide Länder wollen dem Ministerium zufolge ihre Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Handel und Energie ausbauen.
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Steinmeier reist zu dreitägigem Besuch in die Türkei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt vor sieben Jahren in die Türkei. Anlass der Reise ist das 100. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Republik Türkei. Erste Station des Bundespräsidenten ist am Montag die Metropole Istanbul. Am Dienstag reist er in die Provinz Gaziantep, wo ein Erdbeben vergangenes Jahr schwere Schäden anrichtete. Ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist für Mittwoch in Ankara geplant.
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