Lokführergewerkschaft GDL will über Tarifkonflikt bei der Bahn informieren
Die Lokführergewerkschaft GDL will am Montag über die aktuelle Lage im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn informieren. Die Gewerkschaft kündigte für 11.00 Uhr eine Pressekonferenz in Berlin an. Die Bahn hatte am Donnerstag erklärt, die GDL habe die noch bis Sonntag angesetzten Tarifgespräche vorzeitig platzen lassen. Nun drohten weitere Streiks.
WeiterlesenFrankreichs Senat stimmt über Aufnahme der Freiheit zur Abtreibung in Verfassung ab
Frankreich will am Montag endgültig die Freiheit zur Abtreibung in die Verfassung aufnehmen. Dazu treten beide Kammern des Parlaments, Nationalversammlung und Senat, in Versailles zusammen. Eine Verfassungsänderung muss mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit beschlossen werden. Diese gilt als Formsache, da die Abgeordneten beider Kammern bereits mit großer Mehrheit dafür gestimmt haben.
WeiterlesenProzess um Steuerhinterziehung rund um Sommermärchen 2006 beginnt in Frankfurt
Vor dem Landgericht Frankfurt am Main beginnt fast 18 Jahre nach der Fußballweltmeisterschaft am Montag (10.00 Uhr) der Prozess um das sogenannte Sommermärchen 2006 in Deutschland. Angeklagt sind drei ehemalige ranghohe Funktionäre des Deutschen Fußballbunds (DFB) wegen Steuerhinterziehung im besonders schweren Fall. Die Staatsanwaltschaft wirft den ehemaligen DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach und Theo Zwanziger sowie dem ehemaligen DFB-Generalsekretär Horst Schmidt vor, die Abgabe falscher Steuererklärungen im Umfeld der Fußballweltmeisterschaft der Männer veranlasst zu haben.
WeiterlesenEU verhandelt über Verpackungsmüll und Verbot von Zwangsarbeitsprodukten
In den Verhandlungen über ein EU-Gesetz gegen Verpackungsmüll (ab 10.00 Uhr) und ein europäisches Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit (ab 18.00 Uhr) geht es am Montag in Brüssel in die voraussichtlich letzte Runde. Mit dem Gesetz gegen Verpackungsmüll sollen in der EU bis 2040 unter anderem 20 Prozent weniger Plastikverpackungen auf dem Müll landen. Strittig ist bislang ein Verbot von Einweg-Verpackungen in der Gastronomie.
WeiterlesenBaerbock zu zweitägigem Besuch in Montenegro und Bosnien-Herzegowina
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bricht am Montag zu einem zweitägigen Besuch in Montenegro sowie Bosnien-Herzegowina auf. In Montenegros Hauptstadt Podgorica führt die Ministerin nach Angaben des Auswärtigen Amtes Gespräche mit dem Ministerpräsidenten, dem Außenminister und dem Präsidenten des Balkanlandes. Dabei solle es vor allem um den EU-Beitrittsprozess und die Fortschritte Montenegros bei den dafür notwendigen Reformen gehen.
WeiterlesenScholz will Unternehmen und weitere Einrichtungen in Baden-Württemberg besuchen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Montag und Dienstag Unternehmen und weitere Einrichtungen in Baden-Württemberg besuchen. Den Auftakt bildet am Montagvormittag (10.00 Uhr) der Besuch der Gottlieb-Daimler-Berufsschule in Sindelfingen im Rahmen des EU-Projekttages an Schulen. Im Anschluss (11.40 Uhr) will der Kanzler in der Stadt an einer Betriebsversammlung des Automobilherstellers Mercedes Benz teilnehmen und sich über den Transformationsprozess in der Branche informieren.
WeiterlesenErster Vorwahl-Erfolg für Nikki Haley: Trump-Rivalin gewinnt in Hauptstadt Washington
Bei den Präsidentschaftsvorwahlen der US-Republikaner hat die frühere UN-Botschafterin Nikki Haley ihren ersten Sieg erzielt. Die 52-Jährige setzte sich am Sonntag laut US-Medien in der Hauptstadt Washington deutlich gegen Ex-Präsident Donald Trump durch. Haley erhielt demnach 63 Prozent der Stimmen, Trump kam auf 33 Prozent. Die frühere Gouverneurin des Bundesstaates South Carolina gewann damit die 19 Delegiertenstimmen, die in der US-Hauptstadt vergeben werden.
WeiterlesenNorwegens König Harald V. nach Erkrankung zurück in Oslo
Nach einer Erkrankung bei einer Urlaubsreise in Malaysia ist der norwegische König Harald V. wieder in seiner Heimat angekommen. Ein für medizinische Rückführungen ausgelegtes Flugzeug der skandinavischen Fluggesellschaft SAS mit dem 87-Jährigen an Bord landete am späten Sonntagabend am Flughafen der norwegischen Hauptstadt Oslo, wie Fernsehbilder zeigten. "Seine Majestät der König ist heute Abend in Norwegen angekommen", erklärte der Palast. Der Flug sei gut verlaufen, der König erhole sich.
WeiterlesenGangs stürmen Gefängnis in Haiti und befreien tausende Häftlinge
Bei der Erstürmung eines Gefängnisses in Haiti durch kriminelle Banden sind tausende Häftlinge entkommen und mindestens ein Dutzend Menschen getötet worden. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP sah am Sonntag rund um das Nationalgefängnis in der Hauptstadt Port-au-Prince etwa ein Dutzend Leichen, von denen einige Schussverletzungen aufwiesen. Der Leiter des nationalen Netzwerks zur Verteidigung der Menschenrechte, Pierre Espérance, sprach gegenüber AFP von "zahlreichen Leichen von Häftlingen".
WeiterlesenIsraelischer Minister Gantz trifft in Washington hohe US-Regierungsvertreter
Der einflussreiche israelische Minister Benny Gantz wird am Montag in Washington mit führenden US-Regierungsvertretern Gespräche über den Gazakrieg führen. Das Mitglied im Kriegskabinett von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird unter anderem Vizepräsidentin Kamala Harris und den Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, treffen, wie ein Vertreter des Weißen Hauses am Sonntag sagte. Geplant ist auch ein Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken.
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