Ölteppich vor Trinidad und Tobago nach Schiffsunglück weiterhin außer Kontrolle
Der riesige Ölteppich vor der Küste des Karibikstaats Trinidad und Tobago infolge eines mysteriösen Schiffsunglücks ist nach Angaben der Regierung weiterhin außer Kontrolle. Die Aufräumarbeiten könnten erst beginnen, "wenn wir die Situation unter Kontrolle haben. Im Moment ist die Lage noch nicht unter Kontrolle", sagte Regierungschefs Keith Rowley am Sonntag vor Journalisten. Tauchern sei es bisher nicht gelungen, das Leck zu verschließen.
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Wiederholungswahl in Berlin: Ampel-Parteien mit Einbußen - CDU und AfD stärker
Einbußen für die Ampel-Parteien, entsprechende Zugewinne für CDU und AfD: Die in Berlin wegen einer Pannenserie teilweise wiederholte Bundestagswahl von 2021 hat am Sonntag zwar wie erwartet keine Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag gebracht. CDU und AfD sahen aber eine klare Signalwirkung für die Ampel-Koalition im Bund. Weitere Folge der Wiederholungswahl: Der Bundestag ist nun einen Sitz kleiner.
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Straßenkarneval am Rhein erreicht mit Rosenmontagszügen seinen Höhepunkt
Mit den Rosenmontagszügen erreicht der Straßenkarneval in den rheinischen Karnevalshochburgen zum Wochenauftakt seinen Höhepunkt. In Köln, Düsseldorf und Mainz werden trotz grauer Wetteraussichten an diesem Montag wieder hunderttausende Menschen in den Innenstädten erwartet. Der größte Umzug findet traditionell in Köln statt, das diesjährige Motto lautet dort: "Wat e Theater – wat e Jeckespill".
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Fortsetzung der Tarifverhandlungen von Verdi für das Lufthansa-Bodenpersonal
Die Tarifverhandlungen für das Bodenpersonal der Lufthansa werden am Montag fortgesetzt. Die Dienstleistungsgesellschaft Verdi hatte ihre Forderungen am Mittwoch mit einem 27-stündigen-Warnstreik untermauert. Der Arbeitsausstand unter anderen in den Konzerngesellschaften Deutsche Lufthansa, Lufthansa Technik, Lufthansa Cargo legte den Betrieb der Airline weitgehend lahm.
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Bundeskanzler Scholz empfängt Polens Ministerpräsidenten Tusk in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Montag den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zu Gesprächen in Berlin. Im Anschluss an einen Empfang mit militärischen Ehren soll es bei dem Treffen unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. Gegen 17.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
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Scholz und Pistorius bei Spatenstich für neue Rheinmetall-Munitionsfabrik
Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) nehmen am Montag am Start des Baus einer neuen Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Niedersachsen teil (13.00 Uhr). Zum symbolischen ersten Spatenstich am Firmenstandort Unterlüß reist laut Bundesregierung auch Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen an. Angesichts des großen Munitionsbedarfs vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs will das Unternehmen dort insbesondere die Produktion von 155-Millimeter-Artilleriegeschossen ausweiten.
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EU-Entwicklungsminister beraten über Hilfen für Palästinenser
Die Entwicklungsministerinnen und -minister der Europäischen Union beraten am Montag über Hilfen für die Palästinenser im Gazastreifen (ab 09.00 Uhr). Zu dem Brüsseler Treffen wird der Chef des Palästinenserhilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA), Philippe Lazzarini, erwartet. Deutschland wie die EU hatten weitere Zahlungen an das UN-Hilfswerk auf den Prüfstand gestellt.
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Merz trifft in Israel Netanjahu und Staatspräsident Herzog
CDU-Chef Friedrich Merz kommt am Montag in Israel mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu einem politischen Gespräch zusammen. Das Treffen erfolgt im Rahmen einer Delegationsreise der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Merz und weitere Unionspolitiker treffen weitere hochrangige israelische Gesprächspartner, darunter Staatspräsident Isaac Herzog und Außenminister Israel Katz sowie Oppositionsführer Jair Lapid.
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Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs beraten über Ukraine-Hilfen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre Amtskollegen aus Frankreich und Polen wollen am Montag im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks über Ukraine-Hilfen beraten. Baerbock ist sich mit Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné und Polens Ressortchef Radoslaw Sikorski einig, dass der Ukraine geholfen werden muss, den Krieg gegen Russland zu gewinnen. Auch die Lage in Nahost steht auf dem Programm des Treffens (Pk. 17.15 Uhr) im Schloss von La Celle-Saint-Cloud westlich von Paris.
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Vier Berlin-Abgeordnete verlieren Bundestagsmandat - Parlament einen Sitz kleiner
Durch die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlieren vier Abgeordnete aus Berlin ihr Mandat. Bei SPD, Grünen und der Linkspartei geht jeweils ein Sitz an Bewerberinnen aus anderen Bundesländern, wie die Bundeswahlleiterin in der Nacht zum Montag zur Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses mitteilte. Die FDP verliert hingegen ersatzlos einen Sitz. Das Parlament wird dadurch kleiner und hat fortan statt 736 nur noch 735 Abgeordnete.
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