Verkaufsstellen ohne Mitarbeiter müssen in Hessen an Sonn- und Feiertagen schließen
Auch Verkaufsstellen ohne Mitarbeiter müssen in Hessen an Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben. Das entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel laut eigener Mitteilung vom Donnerstag. Dem hessischem Ladenöffnungsgesetz zufolge müssten Geschäfte am Sonn- und Feiertagen für den geschäftlichen Verkehr mit Kunden geschlossen werden. Darunter fielen Geschäfte aller Art, solange sie ständig Waren zum Verkauf an jeden anböten. (Az.: 8 B 77/22)
Weiterlesen
Regierung nimmt Kürzungspläne für Landwirte teilweise zurück
Angesichts massiver Proteste der Landwirte nimmt die Bundesregierung einen Teil ihrer Kürzungspläne im Agrarbereich für den Haushalt 2024 zurück. Die Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft bleibe anders als geplant erhalten, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag mit. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll demnach zudem erst bis 2026 vollständig erfolgen, im laufenden Jahr soll diese zunächst nur um 40 Prozent gekürzt werden.
Weiterlesen
Jahresinflation geht etwas zurück - 2024 "intakter Abwärtstrend" erwartet
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im vergangenen Jahr im Schnitt um 5,9 Prozent gestiegen, vor allem Nahrungsmittel waren deutlich teurer. Verglichen mit dem Jahr 2022 ging die Gesamtinflationsrate aber etwas zurück: Damals lag sie vor allem wegen der explodierenden Energiepreise bei 6,9 Prozent. Experten erwarten in diesem Jahr einen weiteren deutlichen Rückgang der Teuerungsrate.
Weiterlesen
Unerlaubte Hilfe: Schlickenrieders Akkreditierung entzogen
Skilanglauf-Bundestrainer Peter Schlickenrieder ist wegen einer regelwidrigen Hilfestellung für seine Läuferinnen beim Verfolgungs-Wettbewerb der Tour de Ski am Donnerstag in Davos hart bestraft worden. Die Jury verdonnerte den 53-Jährigen zu einer Geldstrafe von 1000 Schweizer Franken (umgerechnet 1070 Euro) und vor allem zum Entzug der Akkreditierung bis zum Ende des Etappenrennens am Sonntag.
Weiterlesen
Debatte um Aussetzen der Schuldenbremse für Fluthilfen geht weiter - Scholz sichert Solidarität zu
Angesichts der weiter kritischen Hochwasserlage in Norddeutschland geht die Debatte um ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für Fluthilfen weiter. So zeigte sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich offen für diese Möglichkeit und auch der Ökonom Marcel Fratzscher forderte eine Aussetzung der Schuldenbremse. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sicherte den betroffenen Regionen bei einem Besuch am Donnerstag Solidarität zu, äußerte sich aber nicht zur Frage der Schuldenbremse.
Weiterlesen
Sunak rechnet in "zweiter Jahreshälfte" mit Unterhauswahl in Großbritannien
Die Parlamentswahl in Großbritannien findet laut Premierminister Rishi Sunak voraussichtlich in der zweiten Hälfte dieses Jahres statt. "Meine Arbeitshypothese ist, dass wir in der zweiten Hälfte dieses Jahres eine Unterhauswahl haben werden", sagte Sunak am Donnerstag bei einem Besuch im mittelenglischen Mansfield. Er sei entschlossen, weiter für das britische Volk zu arbeiten, fügte er hinzu.
Weiterlesen
Deiche halten Wassermassen bislang stand - Scholz stellt Hilfe in Aussicht
Die Deiche in den Hochwassergebieten halten trotz des Dauerregens bislang den Wassermassen stand - die Lage bleibt aber vielerorts angespannt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte den betroffenen Ländern am Donnerstag bei einem Besuch in Sachsen-Anhalt Hilfe in Aussicht. "Wir werden niemanden alleine lassen, das gilt für den Bund, das gilt für die Länder", sagte Scholz.
Weiterlesen
Ukraine-Krieg treibt Genehmigungen für Rüstungsexporte auf Rekordwert
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr Genehmigungen für Rüstungsexporte in Rekordhöhe erteilt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte, gab es 2023 nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen im Wert von rund 12,2 Milliarden Euro. Davon entfiel mit 4,4 Milliarden Euro über ein Drittel auf die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland.
Weiterlesen
Scholz von Solidarität in Flutgebieten beeindruckt: "Alle geben das Beste"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem zweiten Besuch in den Hochwassergebieten beeindruckt von der Solidarität der Helfer gezeigt. "Keiner guckt auf die Uhr, alle geben das Beste", sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Sandsackbefüllungsanlage in Berga in Sachsen-Anhalt. Es sei sehr beeindruckend zu sehen, wie Solidarität dazu beitrage, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
Weiterlesen
Biathlon in Oberhof: Rennen am Freitag finden statt
Nach der witterungsbedingten Verschiebung kann der Biathlon-Weltcup in Oberhof am Freitag endlich beginnen. Dies bestätigte der Weltverband IBU auf SID-Anfrage. Damit eröffnen die Männer um 11.20 Uhr mit dem verlegten Sprint die Wettbewerbe in der Arena am Rennsteig, um 14.25 Uhr folgen die Frauen (beide ARD und Eurosport).
WeiterlesenIn den News
