Mindestens ein Toter und 120 Verletzte bei neuem Erdbeben im Westen Afghanistans
Wenige Tage nach dem schweren Erdbeben im Westen Afghanistans hat am Mittwoch ein weiteres Beben der Stärke 6,3 die Unglücksregion erschüttert. Mindestens ein Mensch kam dabei ums Leben und 120 weitere wurden verletzt, wie ein Vertreter des Rettungsdienstes sagte. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS ereignete sich das Beben in der selben Region, in der am Wochenende mehr als 2000 Menschen ums Leben gekommen waren.
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Gericht: Videoüberwachung von Weihnachtsmarkt in Hannover war rechtens
Das Verwaltungsgericht Hannover hat die polizeiliche Videoüberwachung des letztjährigen Weihnachtsmarkts in der niedersächsischen Hauptstadt abschließend gebilligt. Es lehnte die gegen die Maßnahme gerichtete Klage eines nicht näher genannten Antragstellers nach Angaben vom späten Dienstag ab. In einem vorgeschalteten Eilverfahren war der Mann bereits im Dezember 2022 abgewiesen worden. (Az. 10 A 5210/22)
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Selenskyj drängt bei erstem Nato-Besuch seit Kriegsbeginn auf mehr Militärhilfe
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem ersten Nato-Besuch seit Beginn des russischen Angriffskrieges um mehr militärische Unterstützung für sein Land geworben. Konkret bat er am Mittwoch in Brüssel vor einem Treffen mit den Verteidigungsministern der Allianz um Luftverteidigungssysteme, Langstreckenraketen und Munition. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sicherte der Ukraine seinerseits anhaltende Unterstützung zu - "denn das ist wirklich wichtig für die gesamte Nato".
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Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt Onlinedienst X
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt den Onlinedienst X, ehemals Twitter. Die Plattform sei "für eine öffentliche Stelle kein tragbares Umfeld mehr", erklärte die Beauftragte der Bundesregierung, Ferda Ataman, am Mittwoch. Sie begründete den Schritt damit, dass X "zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist" und dessen Eigentümer Elon Musk "antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet".
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CDU setzt Sondierungsgespräche nach Landtagswahl in Hessen mit SPD fort
Drei Tage nach der Landtagswahl in Hessen setzt die CDU die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung fort. Am Mittwoch sollte ein erstes Treffen mit der SPD stattfinden, wie eine Sprecherin der CDU der Nachrichtenagentur AFP sagte. Für das Gespräch wurden wie bereits am Dienstag im Fall der Grünen erneut weder Uhrzeit noch Ort bekannt gegeben. Ein Gespräch mit der FDP sei in Kürze geplant.
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Wirtschaft in Ost- und Mitteleuropa zunehmend unter Druck
Forscher aus Wien sehen das wirtschaftliche Wachstum in Mittel-, Ost- und Südosteuropa zunehmend unter Druck. "Die Rezession in Deutschland, ein sich eintrübendes internationales Umfeld, die anhaltend hohe Inflation, die Straffung der Geldpolitik und zu geringe fiskalpolitische Maßnahmen belasten die Konjunktur", erklärte Branimir Jovanović vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (Wiiw) am Mittwoch. Das Wiiw gehe deshalb von einem Wachstum von nur 0,6 Prozent bei den EU-Mitgliedern in der Region aus.
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Tourismus: Weniger Übernachtungen als im Vorjahr - mehr Gäste aus dem Ausland
Die Zahl der Übernachtungen von in- und ausländischen Reisenden in Deutschland ist im August leicht zurückgegangen. Die Beherbergungsbetriebe verbuchten insgesamt 57,1 Millionen Übernachtungen und damit 1,9 Prozent weniger als im August vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch erklärte. Im Vergleich zum Jahr vor der Corona-Pandemie 2019 nahm die Zahl um 1,3 Prozent ab.
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CSU-Fraktionschef Holetschek erwartet schwierige Gespräche mit Freien Wählern
Der neue CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, erwartet einen schwierigen Start der Koalitionsgespräche mit den Freien Wählern. Zunächst müssten Grundsatzfragen geklärt werden, sagte Holetschek der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. Trotz des engen Zeitkorsetts sei nicht auszuschließen, "dass wir dazu noch die eine oder andere Stunde brauchen, um eine gute Basis für zukünftiges Regierungshandeln zu finden und festzuschreiben".
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China erwartet 130 Länder zu zehntem Jahrestag von Seidenstraßen-Projekt
Zum zehnten Jahrestag seines umstrittenen Infrastrukturprojekts Neue Seidenstraße erwartet China in der kommenden Woche hochrangige Vertreter von 130 Ländern, unter ihnen womöglich Russlands Präsident Wladimir Putin. Das chinesische Außenministerium veröffentlichte am Mittwoch Einzelheiten für das großangelegte Treffen in Peking und gab dabei unter anderem bekannt, dass Präsident Xi Jinping eine Grundsatzrede halten wolle.
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Fast zehn Jahre Haft nach tödlichem Messerangriff auf offener Straße in Solingen
Weil er bei einem Familienstreit auf offener Straße einen Mann erstach, ist ein 32-Jähriger vom Landgericht Wuppertal zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte soll wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung für neuneinhalb Jahre ins Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher am späten Dienstag mitteilte.
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