Bundessozialgericht: Auch bei früheren Rauchern kann Krebs Berufskrankheit sein
Früheres Rauchen steht der Anerkennung von Krebs als Berufskrankheit nicht zwingend entgegen. Je länger der Nikotinkonsum her ist, desto geringer ist seine Bedeutung für die Berufskrankheit, wie aus einem am Mittwoch verkündeten Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel hervorgeht. Für giftige Stoffe, bei denen keine Mindestbelastung festgesetzt wurde, gilt danach generell eine starke Vermutung, dass diese die Erkrankung ausgelöst haben können. (Az. B 2 U 8/21 R)
Weiterlesen
Bundesgerichtshof gesteht Fernwärme-Versorgern Spielraum bei Preisänderungen zu
Fernwärme-Versorger dürfen bei Preisänderungen unterschiedliche Referenzjahre für den Ausgangspreis und die übrigen Preisbestandteile wählen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gab am Mittwoch einem Berliner Versorger recht, der seine Preise ab Mai 2019 anders berechnete, um die Lage auf dem Wärmemarkt und die Kostenentwicklung zu berücksichtigen. Zwei langjährige Kunden zogen vor Gericht und wollten die Preisanpassungsklausel für unberechtigt erklären lassen. (Az. VIII ZR 249/22 u.a.)
Weiterlesen
Während Champions-League-Spiel: Diebe brechen bei Fußballstar Ramos in Spanien ein
In Spanien sind Diebe in das Haus von Fußballstar Sergio Ramos eingebrochen. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, stiegen die Diebe vor einer Woche in das Haus in Bollullos de la Mitación ein, während Ramos beim Champions-League-Spiel des FC Sevilla gegen den französischen Vizemeister RC Lens auf dem Platz stand. Spanischen Medienberichten zufolge waren während des Einbruchs Ramos' vier kleine Kinder zu Hause.
Weiterlesen
Parlament in Spanien verwehrt Wahlsieger Feijóo Regierungsübernahme
In Spanien hat der konservative Politiker Alberto Núñez Feijóo am Mittwoch die Abstimmung im Parlament für eine Übernahme der Regierung verloren. Der Chef der Volkspartei (PP), der die Parlamentswahl im Juli für sich entschieden hatte, erhielt 172 Ja-Stimmen der Abgeordneten in Madrid, während 178 Parlamentarier gegen ihn stimmten. Um der nächste Ministerpräsident Spaniens zu werden, hätte Feijóo 176 Stimmen gebraucht.
Weiterlesen
Faeser ordnet flexible Kontrollen an Grenzen zu Polen und Tschechien an
Für ein verschärftes Vorgehen gegen Flüchtlingsschleuser hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zusätzliche Kontrollen der Bundespolizei direkt an den Grenzen zu Polen und Tschechien angeordnet. "Wir wollen durch flexible und mobile Kontrollen an wechselnden Orten Ausweichbewegungen der Schleuser verhindern", sagte Faeser am Mittwoch in Berlin. Zugleich werde aber dafür gesorgt, dass die Kontrollen auf Pendler und den Güterverkehr "so wenig wie möglich Auswirkungen" hätten.
Weiterlesen
Umfrage: CDU in Baden-Württemberg erstmals seit langer Zeit deutlich vor Grünen
In Baden-Württemberg liegt die CDU einer Umfrage zufolge zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder deutlich vor den Grünen. Einer am Mittwoch in Stuttgart veröffentlichen Befragung von Infratest dimap für den Südwestrundfunk (SWR) und die "Stuttgarter Zeitung" zufolge käme die CDU auf 29 Prozent, wenn am Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde. Die Grünen erreichten demnach 22 Prozent.
Weiterlesen
Drehbuchautorin von "Keinohrhasen" steht mehr Geld zu
Der Drehbuchautorin der Erfolgsfilme "Keinohrhasen" und "Zweiohrküken" steht eine angemessene Beteiligung an den Verwertungserlösen zu. Die Ansprüche seien jedoch größtenteils verjährt, entschied das Berliner Landgericht am Mittwoch. Das betreffe die Jahre vor 2015. Einer Gerichtssprecherin zufolge bekommt Autorin Anika Decker damit etwa 180.000 Euro.
Weiterlesen
Indonesien verbietet Direkthandel über Social-Media-Plattformen
Indonesien hat den dort sehr beliebten Direkthandel auf Social-Media-Plattformen verboten. Auf Tiktok oder Facebook könne weiterhin Werbung geschaltet werden, aber es dürften keine Geschäfte abgeschlossen werden, sagte Handelsminister Zulkifli Hasan bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Jakarta am Mittwoch. "Jede Regierung würde örtliche Kleinunternehmen schützen", fügte er hinzu. Bei der Verordnung gehe es darum, fairen Wettbewerb zu ermöglichen.
Weiterlesen
"Anti-Impfzwang"-Volksbegehren in Thüringen ist unzulässig
Ein "Anti-Impfzwang"-Volksbegehren in Thüringen ist unzulässig. Es sei unzureichend und irreführend begründet, entschied der Verfassungsgerichtshof des Landes am Mittwoch in Weimar. Das Volksbegehren erwecke den falschen Eindruck, dass es Durchsetzungen von bundesweiten Regelungen verhindern könne. In seiner Begründung stehe nicht, dass aktuelle oder künftige Regelungen des Bundes Vorrang vor Landesregelungen hätten.
Weiterlesen
KCNA: Pjöngjang weist US-Soldaten nach Grenzübertritt von Süd- nach Nordkorea aus
Pjöngjang weist den im Juli aus Süd- nach Nordkorea übertretenen US-Soldaten Travis King staatlichen Medien zufolge aus. Das habe die zuständige Stelle nach Abschluss der Ermittlungen beschlossen, meldete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch. Angaben dazu, wo oder wann King freigelassen werden könnte, wurden nicht gemacht.
WeiterlesenIn den News
