Polizeianwärter soll in Berlin Unbekannten rassistisch beschimpft haben
Der polizeiliche Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamts ermittelt gegen einen Polizeianwärter, der in seiner Freizeit einen bislang unbekannten anderen Mann rassistisch beschimpft haben soll. Der 29-Jährige sei dabei alkoholisiert gewesen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Er macht demnach eine Ausbildung an der Polizeiakademie.
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Erdogan spricht sich in Russland gegen Alternative zu Getreideabkommen aus
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich nach seinem Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin gegen Alternativen zum Abkommen über ukrainische Getreideexporte ausgesprochen. "Die alternativen Vorschläge, die auf die Tagesordnung gesetzt wurden, können kein nachhaltiges, sicheres und beständiges Modell bieten, das wie die Schwarzmeerinitiative auf der Zusammenarbeit zwischen den Parteien beruht", sagte Erdogan bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin am Montag in der Schwarzmeerstadt Sotschi.
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Anstehen für Kaffee mit Schnaps
Eine chinesische Kaffeehauskette hat einen Café Latte mit Schnaps in limitierter Auflage kreiert und damit einen wahren Hype ausgelöst. Den Maotai-Kaffee gab es am Montag bei Luckin Coffee, einem Rivalen der US-Kette Starbucks. Maotai, auch Moutai genannt, ist ein beliebter chinesischer Schnaps aus Hirse mit einem Alkoholgehalt von 53 Prozent - ein halber Liter davon kostet umgerechnet rund 320 Euro.
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Israel und Bahrain einigen sich auf Ausbau ihrer Handelsbeziehungen
Die Außenminister von Israel und Bahrain wollen die Handelsbeziehungen ihrer beiden Länder ausbauen. "Der Außenminister und ich sind übereingekommen, dass wir zusammen daran arbeiten sollten, die Anzahl der Direktflüge, den Tourismus, das Handelsvolumen und die Investitionen zu steigern", sagte der israelische Außenminister Eli Cohen am Montag bei der Eröffnungsfeier der neuen israelischen Botschaft in der bahrainischen Hauptstadt Manama.
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30 Jahre nach Überfall auf Optiker in Frankfurt ist Schuldspruch rechtskräftig
Fast 30 Jahre nach einem Raubüberfall auf einen Optiker in Frankfurt am Main ist das Urteil gegen einen der Täter überwiegend rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand im Schuldspruch keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Über die Strafe muss das Frankfurter Landgericht noch einmal entscheiden. (Az. 2 StR 112/23)
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Baerbock bekräftigt Unterstützung für raschen Schengen-Beitritt Rumäniens
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Unterstützung Deutschlands für einen raschen Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Raum bekräftigt. Es sei "überfällig, dass wir dieses gegebene Versprechen endlich einlösen", sagte Baerbock am Montag nach einem Treffen mit ihrer rumänischen Kollegin Luminita Odobescu vor Journalisten in Berlin.
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Haftbefehl gegen 85-Jährigen wegen Totschlags an Ehefrau in Sachsen
Gegen einen 85-Jährigen in Sachsen ist Haftbefehl wegen Totschlags an seiner Ehefrau erlassen worden. Die Hintergründe waren zunächst unklar, wie die Polizei am Montag in Chemnitz mitteilte. Der Mann aus Flöha rief am Freitag per Notruf die Polizei, weil er mehrere Schnittverletzungen am Körper hatte. Zudem erklärte er, dass seine 71-jährige Ehefrau gestorben sei.
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Debatte über höheren Spitzensteuersatz geht weiter
In der von CDU-Chef Friedrich Merz angestoßenen Debatte über einen höheren Spitzensteuersatz stellt sich der Parteinachwuchs gegen die Pläne. Nach Ansicht des JU-Vorsitzenden Johannes Winkel müsse die Politik "im Höchststeuerland Deutschland - gerade im Bereich der Einkommenssteuer - eher über Steuersenkungen nachdenken". FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai nannte den Merz-Vorstoß "irritierend". Linken-Chef Martin Schirdewan kritisierte dagegen, Teile der Regierung wiesen "reflexhaft" jegliche Vorschläge in diese Richtung zurück.
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Bundesnetzagentur schaltete dieses Jahr bereits fast 8000 Rufnummern ab
Die Bundesnetzagentur hat in diesem Jahr bereits fast 8000 Rufnummern abgeschaltet - die allermeisten wegen Fällen im Zusammenhang mit dem sogenannten Enkeltrick. Wie die Bonner Behörde am Montag mitteilte, ging sie in genau 7799 Fällen gegen Rufnummernmissbrauch vor. In über zwei Dritteln der Fälle (5898 Abschaltungen) ging es um Enkeltrick-Fälle, bei denen die Kontaktaufnahme häufig per SMS oder Messengerdienste erfolgt.
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Autoindustrie kündigt "Leistungschau der Innovationen" an
Zum offiziellen Start der Automobilmesse IAA Mobility in München verspricht der Verband der Deutschen Autoindustrie (VDA) eine "Leistungsschau der Innovationen". VDA-Präsidentin Hildegard Müller kündigte am Montag über 300 Neuerscheinungen an. Umweltschützer protestierten gegen die Ausstellung - sie blockierten mehrere Straßen in München und demonstrierten gegen die Branche, die zu wenig auf sparsame Modelle und Elektroautos setze.
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