Baerbock: IStGH-Haftbefehl gegen Putin "kein zahnloser Tiger"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Bedeutung des Strafbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin bekräftigt. Dass Putin nicht am Brics-Treffen in Südafrika teilnehmen werde, zeige, dass der "Internationale Strafgerichtshof, der Haftbefehl, eben kein zahnloser Tiger ist", sagte Baerbock am Dienstag in Berlin.
WeiterlesenKim kritisiert eigene Regierung nach Überschwemmungen in Nordkorea
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat Medienberichten zufolge sein eigenes Kabinett für die Schäden infolge der jüngsten Überschwemmungen verantwortlich gemacht. Die Regierung habe sich "unverantwortlich" verhalten, wurde Kim am Dienstag von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zitiert.
WeiterlesenGeldstrafe für Berliner Verwaltungsmitarbeiter wegen Verkaufs von Büromöbeln
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat einen ehemaligen Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Finanzen zu einer Geldstrafe in Höhe von 75 Tagessätzen zu je 15 Euro verurteilt, weil er Schreibtische der Behörde zum eigenen Gewinn online verkaufte. Der 44-Jährige wurde am Dienstag des Betrugs und versuchten Betrugs schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin sagte.
Weiterlesen41-Jährige aus Sachsen-Anhalt wegen Tötung ihres Babys vor Gericht
Fünf Monate nach dem Fund eines toten Babys in einem Altkleidercontainer in Tangerhütte in Sachsen-Anhalt muss sich die Mutter des Kinds vor Gericht verantworten. Der 41-Jährigen wird in dem am Dienstag am Landgericht Stendal begonnenen Prozess Totschlag vorgeworfen.
WeiterlesenRodeln: Doppelsitzer Eggert/Benecken beenden Karriere
Die Doppelsitzer-Rekordweltmeister Toni Eggert (35) und Sascha Benecken (33) beenden ihre aktive Rennrodel-Karriere. Das gaben die Thüringer am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz in Erfurt bekannt. "Es ist an der Zeit für ein neues Kapitel in unserem Leben. Wir gehen als dreifache Weltmeister auf unserer Heimbahn in Oberhof. Unsere aktive Sportgeschichte kann kein schöneres Ende finden", erklärten sie.
WeiterlesenBaerbock: Drohnenangriffe auf Moskau von internationalem Recht gedeckt
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht die Drohnenangriffe auf die russische Hauptstadt Moskau durch das internationale Recht gedeckt. "Russland hat die Ukraine angegriffen" und "die Ukraine verteidigt sich im Rahmen des internationalen Rechts", sagte Baerbock am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit ihrem estnischen Kollegen Margus Tsahkna in Berlin. Sie antwortete auf die Frage einer Journalistin nach den zunehmenden Drohnen-Flügen über Moskau.
WeiterlesenBritischer Chipentwickler Arm beantragt Börsengang in den USA
Der britische Chipentwickler Arm hat den Börsengang in den USA auf den Weg gebracht - es könnte laut US-Medien der größte Börsengang dieses Jahres dort werden. Arm reichte am Montag in New York die nötigen Unterlagen bei der US-Börsenaufsicht ein, nannte aber noch keine Einzelheiten. Die Technik von Arm steckt eigenen Angaben zufolge "in mehr als 99 Prozent aller Smartphones" weltweit; Arm will sich zudem zu einem führenden Entwickler von Künstlicher Intelligenz entwickeln.
WeiterlesenKritik an Lindners Äußerungen zur Kindergrundsicherung reißt nicht ab
Die Kritik an den Äußerungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zur Kindergrundsicherung reißt nicht ab. Es sei "unsäglich", arme Kinder in Deutschland gegen Kinder auszuspielen, die mit ihren Familien geflüchtet seien, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Dienstag. Auch von Bildungsverbänden und dem Koalitionspartner SPD kam Kritik.
WeiterlesenKambodschas Parlament wählt Sohn von Hun Sen zum Regierungschef
Das Parlament in Kambodscha hat den ältesten Sohn des langjährigen Herrschers Hun Sen zum neuen Regierungschef gewählt. Das Votum im Unterhaus für den 45-jährigen Hun Manet sei "einstimmig" erfolgt, erklärte das Parlamentspräsidium am Dienstag in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh. Hun Manet sprach von einem "historischen Tag für Kambodscha".
WeiterlesenErmittlungen nach Tötungsdelikt an 44-Jähriger in Baden-Württemberg
Nach dem Tod einer 44-Jährigen auf einer Straße im baden-württembergischen Hessigheim wird wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts ermittelt. Als tatverdächtig gilt ein 40-jähriger Mann, wie die Staatsanwaltschaft Heilbronn und das Polizeipräsidium Ludwigsburg am Dienstag mitteilten. Zwischen ihm und dem Opfer soll nach dem derzeitigen Ermittlungsstand eine persönliche Beziehung bestanden haben.
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