Schleuser rammt auf Flucht vor Bundespolizei in Bayern Fahrzeug von Beamten
Ein Schleuser aus Albanien hat in Bayern beim Versuch einer Flucht vor der Bundespolizei das Fahrzeug der Beamten gerammt. Der Mann prallte von hinten auf das zivile Fahrzeug, als er am Dienstagnachmittag kurz nach Verlassen der Autobahn 96 bei Altötting aufgefordert wurde, den Beamten zu folgen, teilte die Bundespolizei in München am Mittwoch mit. Anschließend überholte er es rechts über einen Gehweg.
Weiterlesen
Dreieinhalb Jahre Haft für IS-Mitglied in Berlin
Das Berliner Kammergericht hat einen 33-Jährigen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt, der für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien kämpfen wollte. Ahmad H. I. wurde am Mittwoch der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig gesprochen. Er habe außerdem gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen.
Weiterlesen
Kraftstoffpreise an Tankstellen ziehen deutlich an
Tanken ist seit vergangener Woche deutlich teurer geworden. Für den Liter Diesel zahlten Autofahrerinnen und Autofahrer 1,67 Euro an der Tankstelle und damit 4,2 Cent mehr als in der Vorwoche, teilte der ADAC am Mittwoch in München mit. Auch der Preis für E10 zog mit 1,825 Euro je Liter im Vergleich zur Vorwoche deutlich an (plus 3,6 Cent).
Weiterlesen
Kinder- und Jugendmediziner warnen vor Cannabis-Legalisierung
Die Verbände der Kinder- und Jugendmediziner haben vor massiven Gesundheitsgefahren für junge Menschen durch die geplante Legalisierung von Cannabis gewarnt. In einer gemeinsamen Stellungnahme, aus der die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgaben) zitierten, warnen sechs Verbände: "Die Legalisierungspläne führen zu einer Gefährdung der psychischen Gesundheit und der Entwicklungschancen junger Menschen in Deutschland."
Weiterlesen
Drogeriekette dm darf Produkte nicht als klimaneutral bewerben
Die Drogeriekette dm darf Produkte wie Flüssigseife, Sonnenmilch oder Cremnedusche ihrer Eigenmarke nicht als "klimaneutral" bezeichnen. Auch der Begriff "umweltneutrales Produkt" solle nicht auf der Verpackung von Spülmittel stehen, entschied das Landgericht Karlsruhe am Mittwoch. Eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hatte damit Erfolg.
Weiterlesen
Brände halten Feuerwehr in vielen Ländern am Mittelmeer weiter in Atem
Anhaltende Hitze und Flammenmeere, die sich kaum unter Kontrolle bringen lassen: In vielen Ländern am Mittelmeer haben die Feuerwehrleute auch am Mittwoch gegen unzählige Großbrände gekämpft. Davon betroffen waren neben den griechischen Urlauberinseln Rhodos, Korfu und Euböa, Sizilien in Italien und Korsika in Frankreich sowie die ebenfalls bei Touristen beliebten Orte Dubrovnik in Kroatien und Sintra in Portugal.
Weiterlesen
Verteidigungsministerium: Deutsche Soldaten im Niger in Sicherheit
Die im Sahel-Staat Niger stationierten Bundeswehrsoldaten sind von der aktuellen politischen Krise dort nicht betroffen. "Wir haben die Rückmeldung, dass unsere Soldaten in Sicherheit sind - das ist uns das Wichtigste", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. In dem westafrikanischen Staat war zuvor offenbar der demokratisch gewählte Präsident Mohamed Bazoum von Mitgliedern der Präsidentengarde festgesetzt worden.
Weiterlesen
OLG lässt Anklage zu Anschlagsplan auf Synagoge in Nordrhein-Westfalen nicht zu
Nach Anschlagsplänen auf eine Synagoge in Nordrhein-Westfalen hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf die Anklage der Bundesanwaltschaft nicht zugelassen. Dies sagte eine Gerichtssprecherin in der Landeshauptstadt am Mittwoch. Demnach hatte der Täter aus Sicht des Staatsschutzsenats Abstand von der Tatausführung genommen. Somit liege rechtlich ein strafbefreiender Rücktritt vor. Die Bundesanwaltschaft legte dagegen Beschwerde beim Bundesgerichtshof ein.
Weiterlesen
Präsidentengarde im Niger hält Präsident Bazoum in ihrer Gewalt
Die Präsidentengarde im westafrikanischen Niger, wo auch Bundeswehrsoldaten stationiert sind, hat Präsident Mohamed Bazoum in ihrer Gewalt und den Zugang zum Präsidentenpalast versperrt. "Teile der Präsidentengarde haben einen Wutanfall bekommen (...) und vergeblich versucht, die Streitkräfte und die Nationalgarde auf ihre Seite zu ziehen", teilte das Büro des Präsidenten im Online-Dienst Twitter mit, der in "X" umbenannt wurde. Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) sprach von einem "Putschversuch" und verurteilte diesen.
Weiterlesen
Mordurteil nach Tötung von 25-Jähriger in Hamm überwiegend aufgehoben
Knapp zwei Jahre nach der Tötung einer 25-Jährigen in einem Park im nordrhein-westfälischen Hamm müssen der Schuldspruch und die Strafe für den Täter neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil des Landgerichts Dortmund größtenteils auf, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Die Feststellungen zum Tatgeschehen blieben aber bestehen. (Az. 4 StR 491/22)
WeiterlesenIn den News
