US-Marine verhindert versuchte Beschlagnahmung von zwei Tankschiffen durch Iran
Die US-Marine hat nach eigenen Angaben Versuche des Iran abgewehrt, im Golf von Oman zwei Tanker unter seine Kontrolle zu bringen. In einem Fall habe ein Schiff der iranischen Marine sogar das Feuer auf einen Öltanker eröffnet, erklärte die US-Marine am Mittwoch. Sie veröffentlichte auch Aufnahmen von den Vorfällen.
WeiterlesenAmpel-Parteien blockieren Warburg-Untersuchungsausschuss im Bundestag
Die Parteien der Ampel-Regierung haben den von der Union geforderten Untersuchungsausschuss zur Steueraffäre um die Hamburger Warburg-Bank im Bundestag abgelehnt. SPD, Grüne und FDP stimmten am Mittwoch im Parlamentsplenum einer Vorlage zu, durch die das Vorhaben zurückgewiesen wird. CDU und CSU sehen darin eine gravierende Beschneidung ihrer Oppositionsrechte und hatten schon im Vorfeld der Entscheidung angekündigt, gegen die Ablehnung vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen.
WeiterlesenLage an Akw Saporischschja löst international große Besorgnis aus
Die Lage am russisch besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja in Der Südukraine löst international große Besorgnis aus. Nach anhaltenden Warnungen Russlands und der Ukraine vor Angriffsplänen der jeweils anderen Seite auf das größte Akw Europas forderte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Mittwoch erweiterten Zugang zu der Anlage, um die "Abwesenheit von Minen oder Sprengstoff" auf dem Gebiet zu prüfen. Die Bundesregierung zeigte sich "sehr besorgt".
WeiterlesenBund zahlt 243 Millionen für Verfahrensbeilegung zu Pkw-Maut
Die Bundesregierung muss wegen der gescheiterten Pkw-Maut 243 Millionen Euro Schadenersatz zahlen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags habe am Mittwoch grünes Licht gegeben für eine entsprechende Vereinbarung mit der Betreiberfirma Autoticket, sagte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) in Berlin. Die Regierung habe damit "Schadensbegrenzung" betrieben. Sie müsse dafür aber eine "bittere Summe" zahlen.
WeiterlesenBahn und Gewerkschaft EVG nehmen Schlichtung am 17. Juli auf
Im festgefahrenen Tarifstreit zwischen der Gewerkschaft EVG und der Deutschen Bahn beginnt in knapp zwei Wochen die Schlichtung. Das Verfahren werde am 17. Juli starten und bis zum 31. Juli dauern, teilte die Bahn am Mittwoch mit. In dieser Zeit gelte die Friedenspflicht. "Und auch während der anschließenden Urabstimmung hat die EVG zugesichert, keine Streiks durchzuführen", hieß es weiter.
WeiterlesenKinder von Alain Delon verklagen Betreuerin wegen seelischer Misshandlung
Die drei Kinder des französischen Schauspielstars Alain Delon haben eine Betreuerin des 87-Jährigen wegen seelischer Misshandlung angeklagt. "Ich gehe davon aus, dass seine Schwäche ausgenutzt wurde", sagte der Anwalt Christophe Ayela am Mittwoch. Delon habe sich selber mit einer schriftlichen Erklärung an der Klage beteiligt, erklärte er.
WeiterlesenUN-Untersuchung: Iran geht weiterhin hart gegen Protestierende vor
Der Iran geht laut einer internationalen Untersuchung weiter mit harten Strafen gegen Menschen vor, die der Beteiligung an den regierungskritischen Protesten verdächtigt werden. Besonders erschreckend sei die Hinrichtung von mittlerweile sieben Männern nach Eilverfahren und unter Folter erzwungenen Geständnissen, berichtete die Leiterin der von den Vereinten Nationen eingesetzten Untersuchungskommission, Sara Hossain, am Mittwoch vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.
WeiterlesenWimbledon: Hanfmann verpasst große Überraschung
Nach langer Wartezeit hat Yannick Hanfmann in Wimbledon eine große Überraschung verpasst. Der 31 Jahre alte Karlsruher musste sich am Mittwoch bei der Fortsetzung seines unterbrochenen Erstrundenmatches gegen den Weltranglisten-Neunten Taylor Fritz (USA) mit 4:6, 6:2, 6:4, 5:7, 3:6 geschlagen geben.
Weiterlesen"Spiegel": Bund zahlt 243 Millionen für Verfahrensbeilegung zu Pkw-Maut
Das gescheiterte Vorhaben einer Pkw-Maut des früheren Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) kostet den Steuerzahler weitere Millionen. Wie der "Spiegel" am Mittwoch berichtete, stimmten Bundesverkehrsministerium und der Haushaltsausschuss des Bundestages der Beilegung des Verfahrens zweier Unternehmen gegen den Bund durch Zahlung von 243 Millionen Euro Schadensersatz zu. Scheuer hatte den an der Umsetzung der Maut beteiligten Unternehmen die Verträge gekündigt, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Vorhaben gekippt hatte.
WeiterlesenHindley gewinnt erste Pyrenäen-Etappe der Tour
Der australische Radprofi Jai Hindley vom deutschen Team Bora-hansgrohe hat die erste von zwei Pyrenäen-Etappen der 110. Tour de France gewonnen. Hindley setzte sich nach 162,7 km in Laruns durch und eroberte damit das Gelbe Trikot.
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