Kein Prozess nach tödlichem Sturz von Fahrradfahrer auf S-Bahnhof in Hamburg
Zehn Monate nach dem Tod eines von einer S-Bahn erfassten Fahrradfahrers in Hamburg hat das Landgericht der Hansestadt die Anklage gegen einen 62-Jährigen nicht zugelassen. Die Staatsanwaltschaft warf dem Mann vor, den Radfahrer gezielt angerempelt zu haben. Eine Rekonstruktion des Unfalls anhand von Videoaufzeichnungen habe aber ergeben, dass der Angeschuldigte sehr wahrscheinlich selbst von dem Zusammenstoß überrascht worden sei, erklärte das Gericht am Mittwoch.
WeiterlesenBundesregierung besorgt um inhaftierten Kreml-Kritiker Nawalny
Die Bundesregierung hat sich besorgt über den Gesundheitszustand des inhaftierten russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny geäußert. Die Regierung habe Berichte, wonach sich der Zustand des Kreml-Kritikers verschlechtert hat, "mit sehr großer Besorgnis zur Kenntnis genommen", erklärte eine Sprecherin am Mittwoch in Berlin. Die Bundesregierung fordere, dass die "unmenschliche Behandlung, die er offenbar in der Haft erfährt, aufgehoben wird" und Nawalny Zugang zu Ärzten erhalte. Davon unabhängig fordere Deutschland weiterhin Nawalnys Freilassung.
WeiterlesenMacrons Staatsbesuch in den Niederlanden erneut von Demonstranten gestört
Erneut haben Demonstranten einen Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in den Niederlanden gestört. Die Polizei nahm nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch eine Frau und einen Mann fest, die bei Macrons Ankunft an der Universität von Amsterdam auf den Präsidenten zustürmten. In Frankreich gibt es seit Wochen heftige Proteste gegen eine von Macron durchgesetzte Erhöhung des Rentenalters.
WeiterlesenChinas Präsident fordert von Armee verstärkte Einübung von "Kampfhandlungen"
Nach dem Ende großangelegter Militärmanöver rund um Taiwan hat Chinas Staatschef Xi Jinping die Armee zum verstärkten Training für "tatsächliche Kampfhandlungen" aufgefordert. Wie das chinesische Staatsfernsehen CCTV am Mittwoch berichtete, sagte Xi vor Marinesoldaten, das Militär müsse "resolut" Chinas Interessen verteidigen, auch an den "Außengebieten". Derweil sorgten die umstrittenen Äußerungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macrons zur China-Politik weiter für Wirbel.
WeiterlesenAmpel-Pläne zur Wärmewende weiterhin hoch umstritten
Knapp zwei Wochen nach Beilegung des Ampel-Streits um die Wärmewende sind die Heizungspläne der Regierungskoalition noch immer hoch umstritten. Umweltschützer und Energieberater kritisierten am Mittwoch vorgesehene Ausnahmen für Gasheizungen, die auch mit Wasserstoff betrieben werden können. Der Deutsche Mieterbund forderte mehr Schutz für Mieter. Der Eigentümerverband Haus & Grund warnte derweil davor, dass große Wohnungskonzerne massenhaft Immobilien kaufen könnten.
Weiterlesen38-Jähriger in Hessen mutmaßlich auf offener Straße getötet
Ein 38-Jähriger ist in Fulda mutmaßlich auf offener Straße getötet worden. Die Leiche wurde am Mittwochmorgen auf einem Gehweg entdeckt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der hessischen Stadt mitteilten. Der Mann wurde ersten Ermittlungen zufolge Opfer eines Tötungsdelikts.
WeiterlesenEigentümer von gefundenem Goldschatz in Heidelberg ermittelt
Wenige Tage nach dem Fund eines Goldschatzes in einer Heidelberger Wohnung hat die Polizei den Eigentümer gefunden. Es handle sich um einen 90-Jährigen, der in einer Pflegeeinrichtung lebe, teilte das Polizeipräsidium Mannheim am Mittwoch mit. Der Mann habe das Gold vor Jahren versteckt und anschließend vergessen.
WeiterlesenZwei Verdächtige nach Gullydeckelwurf auf Autobahn bei Hildesheim festgenommen
Fast acht Monate nach einem Gullydeckelwurf auf die Autobahn 7 nahe Hildesheim in Niedersachsen mit zwei Schwerverletzten hat die Polizei zwei Verdächtige im Alter von 19 und 21 Jahren festgenommen. Die beiden Männer seien am Mittwoch "nach monatelangen umfangreichen Ermittlungen" festgenommen worden, erklärten Staatsanwaltschaft und Polizei in Hildesheim. Ihnen würden gemeinschaftlicher versuchter Mord vorgeworfen, dazu unter anderem gefährliche Körperverletzung.
WeiterlesenSalman Rushdie kritisiert nach Messerattacke auf ihn Veranstalter der Konferenz
Acht Monate nach einem lebensbedrohlichen Messerangriff bei einer Konferenz in den USA hat der Schriftsteller Salman Rushdie die Veranstalter scharf kritisiert. Er habe in den vergangenen Jahren hunderte Vorträge gehalten, sagte der 75-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Mittwoch. "Und immer habe ich den Veranstaltern gesagt: Macht euch nicht verrückt, was die Sicherheit angeht, aber ihr müsst ein gewisses Maß an Sicherheit gewährleisten, so wie für alle Leute, die berühmt sind."
WeiterlesenBerlin kritisiert "Drohgebärden" gegen Taiwan - Baerbock reist nach China
Kurz vor einem Peking-Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich die Bundesregierung besorgt über die Spannungen zwischen China und Taiwan gezeigt. "Von allen Beteiligten in der Region erwarten wir natürlich, dass sie zu Stabilität und Frieden beitragen - das gilt ebenso für die Volksrepublik China", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. "Wir haben den Eindruck, dass Maßnahmen wie militärische Drohgebärden diesem Ziel entgegenstehen."
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