Taxifahrer verhindert in Bayern Geldübergabe an Telefonbetrüger
Ein Taxifahrer hat in Würzburg eine Geldübergabe an Telefonbetrüger verhindert. Dadurch sei eine ältere Frau vor einem erheblichen finanziellen Schaden bewahrt worden, teilte die bayerische Polizei am Dienstag mit. Die Frau war am Montag von einem Unbekannten angerufen worden, der sich als Polizist ausgab. Dieser sagte ihr, sie solle 70.000 Euro für eine Kaution aufbringen, weil ihre Tochter einen Unfall verursacht habe.
Weiterlesen
Deutschland fordert von EU Verbot tausender "ewiger" Chemikalien
Deutschland und vier weitere europäische Staaten fordern ein Verbot von rund 10.000 sogenannten ewigen Chemikalien. Die EU-Chemikalienagentur ECHA veröffentlichte am Dienstag einen entsprechenden Vorschlag von Deutschland, Dänemark, Norwegen, den Niederlanden und Schweden. "Es wäre eines der größten Verbote von Chemikalien, die jemals in Europa verhängt wurden", erklärten diese.
Weiterlesen
Niedersachsens Gesundheitsminister für schnelles Ende letzter Maskenpflichten
Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat sich für ein Ende der Masken- und Testpflichten im Gesundheits- und Pflegebereich bereits zu Anfang März ausgesprochen. Er könne sich "gut vorstellen", diese Vorgaben zum Monatswechsel in etwa drei Wochen bundesweit aufzuheben, sagte Philippi der "Neuen Osnabrücker Zeitung" laut Mitteilung vom Dienstag. Für die Regelung zuständig ist der Bund.
Weiterlesen
Weiter keine Einmalzahlung für Studierende - Kritik aus Koalition und Opposition
Die im Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossene Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler lässt weiter auf sich warten, was Politiker der Koalition und Opposition gleichermaßen erzürnt. Er hätte erwartet, dass die Pauschale "schnell umgesetzt wird", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. Das zuständige Bundesbildungsministerium sei "offensichtlich wenig kreativ in diese politische Festlegung hineingegangen".
Weiterlesen
Ski-WM: Pinturault gewinnt Kombi - Jocher verpasst Top 10
Der Franzose Alexis Pinturault hat bei den 47. alpinen Ski-Weltmeisterschaften in Courchevel das erhoffte Gold in der Kombination gewonnen. Der 31 Jahre alte Weltmeister von 2019 und Zweite von 2021 profitierte vor eigenem Publikum von einem Patzer seines Hauptkonkurrenten Marco Schwarz im Slalom. Für den Titelverteidiger aus Österreich reichte es noch zu Silber (+0,10 Sekunden), Bronze gewann dessen Landsmann Raphael Haaser (+0,44).
Weiterlesen
Zahl ankommender Flüchtlinge in Berlin stieg 2022 auf Allzeithoch
Die Zahl ankommender Flüchtlinge ist in Berlin im vergangenen Jahr auf ein Allzeithoch gestiegen. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) habe 2022 insgesamt 94.727 Geflüchtete erfasst und erstversorgt, teilte die Behörde am Dienstag mit. Das waren demnach so viele wie nie zuvor. Als Gründe dafür wurden der Angriffskrieg in der Ukraine und ein deutlicher Anstieg von Asylsuchenden genannt.
Weiterlesen
Selenskyj wird zu Treffen mit EU-Spitzenpolitikern in Brüssel erwartet
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Angaben aus EU-Kreisen in dieser Woche zu einem Gipfeltreffen mit den EU-Staats- und Regierungschefs nach Brüssel reisen. Es bestehe die Möglichkeit, dass am Donnerstag ein Sonderplenum des EU-Parlaments stattfinde, an dem Selenskyj persönlich teilnehme, hieß es dazu aus Parlamentskreisen. Moskau meldete am Dienstag militärische Erfolge der russischen Streitkräfte im Donbass.
Weiterlesen
FDP fordert "Bau-Booster" für Deutschland
Die FDP-Fraktion hat ein Positionspapier zur Krise auf dem Wohnungsmarkt vorgelegt und fordert darin einen Fokus auf den Neubau. "Wir fordern einen Bau-Booster, ein Sofortprogramm, das Bauen erleichtert und vergünstigt", sagte dazu der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel Föst. Die Fraktion wollte am Dienstag über das Papier abstimmen.
Weiterlesen
Ampel-Koalition will Geflüchteten Jobaufnahme und Familiennachzug erleichtern
Rund fünf Wochen nach Inkrafttreten des Chancen-Aufenthaltsrechts konkretisieren Mitglieder der Ampel-Koalition ihre weiteren Pläne in der Migrationspolitik. Beim nächsten Migrationspaket würden "die Integration von Zugewanderten, die Familienzusammenführung und die Rückführungen in den Fokus" genommen, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der "Welt". Politiker der FDP betonten am Dienstag, dass Abschiebungen etwa von Straftätern einfacher werden müssten.
Weiterlesen
Berliner Gericht: Bei sehr langem Studium kein Wohngeld mehr
Eine Berliner Studentin im 20. Semester bekommt kein Wohngeld mehr. Studiendauer und sonstige Umstände sprächen dafür, dass das Studium nicht ernsthaft betrieben werde, erklärte das Verwaltungsgericht am Dienstag. Dabei könne die Regelstudienzeit nicht wegen angeblicher Nebentätigkeiten verdoppelt werden, auch könnten nicht vier Semester wegen der Pandemie herausgerechnet werden.
WeiterlesenIn den News
