The Hong Kong Telegraph - Nachrichten aus Hong Kong und China in sieben Sprachen, täglich rund um die Uhr

SPD-Verteidigungsexperte Hellmich: Leopard-Entscheidung fällt "in Kürze"

In der Diskussion um die Lieferung deutscher Leopard-2-Panzer an die Ukraine rechnet der SPD-Verteidigungspolitiker Wolfgang Hellmich mit einer baldigen Entscheidung. "Die Konsequenz wird sein, dass die Entscheidung nicht in allzu ferner Zukunft, sondern in Kürze fallen wird", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. Er wolle sich nicht an Spekulationen beteiligen, so Hellmich. Gleichzeitig sah er aber eine "positive Tendenz".

Beamtenbund dringt vor Tarifrunde für öffentlichen Dienst auf konkretes Angebot

Unmittelbar vor dem Auftakt der Tarifrunde im öffentlichen Dienst hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund einen Abschluss "mit Augenmaß" angemahnt. "Natürlich wird es einen Gehaltszuwachs geben müssen, da auch die Beschäftigten unter der hohen Inflation leiden", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Dienstag. Die Finanzlage der Kommunen entwickele sich allerdings "dramatisch". Die Tarifverhandlungen für die rund 2,4 Millionen Angestellten von Bund und Kommunen starten am Dienstagnachmittag in Potsdam.

Neuseelands Regierungschefin Ardern äußert bei letztem Auftritt Dankbarkeit

Die scheidende neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern hat bei ihrem letzten öffentlichen Auftritt im Amt Dankbarkeit geäußert. "Ich höre mit einem Gefühl der Dankbarkeit dafür auf, dass ich diese wunderbare Rolle so viele Jahre lang innehatte", sagte Ardern am Dienstag vor Journalisten beim Besuch einer Maori-Siedlung in Ratana auf der Nordinsel Neuseelands. Ardern betonte zudem, dass Hasskommentare und Beschimpfungen gegen sie nicht der Grund für ihren Rückzug seien.

Polizei findet mit Haftbefehlen gesuchten 41-Jährigen im Saarland in Schrank

Polizisten haben im Saarland einen mit drei Haftbefehlen gesuchten 41-Jährigen in einem Kleiderschrank gefunden. Der Mann wurde festgenommen, wie die Beamten in Wadern am Montagabend mitteilten. Demnach konnte sich der 41-Jährige über drei Monate lang vor der Polizei verstecken. Seine Spur führte vom Saarland zunächst nach Rheinland-Pfalz und anschließend wieder ins nördliche Saarland zurück.

Bundestag berät am Freitag erstmals über geplante Wahlrechtsreform

Der Bundestag berät am Freitag erstmals über die von der Ampel-Koalition geplante Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Parlaments. Das bestätigte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, am Dienstag auf Anfrage. "Ziel muss ein leicht verständliches Wahlrecht sein, das den Bundestag auf seine Sollgröße von 598 Abgeordneten bringt und keine Fraktion einseitig bevorzugt", sagte sie. Zuerst hatte das Portal "The Pioneer" darüber berichtet.

Zwei Drittel der importierten Seltenen Erden kamen 2022 aus China

Deutschlands Industrie ist bei der Versorgung mit Seltenen Erden, die etwa für den Bau von Elektroautos oder Windkraftgeneratoren benötigt werden, stark abhängig von China. Von Januar bis November im vergangenen Jahr kamen 66 Prozent dieser Metalle aus der Volksrepublik, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Demnach waren es rund 5300 Tonnen im Wert von 49,3 Millionen Euro.

Außenminister: Finnland muss Nato-Beitritt ohne Schweden in Betracht ziehen

Angesichts eines möglichen Neins der Türkei zu einem Nato-Beitritt Schwedens muss Finnland nach Einschätzung seines Außenministers Pekka Haavisto einen Beitritt zum Verteidigungsbündnis ohne Stockholm in Betracht ziehen. Zwar bleibe ein gemeinsamer Beitritt der beiden Länder die "erste Option", sagte Haavisto am Dienstag im finnischen Fernsehen. Sein Land müsse aber "bewerten, ob etwas passiert ist, das Schweden längerfristig daran hindern würde, weiterzukommen". Es sei jedoch zu früh, "um eine Position einzunehmen", sagte Haavisto.

Kommunen halten Flüchtlingssituation kaum noch für beherrschbar

Die Kommunen halten die aktuelle Flüchtlingssituation kaum noch für beherrschbar und dringen erneut auf Lösungen. "Viele Städte und Gemeinden sind bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Vertriebenen längst an ihrer Leistungsgrenze", bekräftigte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, im "Handelsblatt" laut einem Bericht vom Dienstag. Teilweise würden Hotelzimmer angemietet und Notunterkünfte in Turnhallen oder auch in freistehenden Gebäuden in Gewerbegebieten eingerichtet.

Anträge auf Neubauförderung ab März möglich

Familien, Wohnungsunternehmen und Genossenschaften sollen ab März Anträge auf Neubauförderung nach neuen Kriterien bei der staatlichen KfW stellen können. Eine Sprecherin des Bundesbauministeriums bestätigte dem "Handelsblatt" vom Dienstag den Termin. Das Ministerium hatte das neue Förderprogramm 2022 angekündigt, aber bisher kein endgültiges Datum genannt.

DLRG: Zahl der Nichtschwimmer im Grundschulalter verdoppelt

Die Zahl der Nichtschwimmer im Grundschulalter hat sich binnen fünf Jahren verdoppelt. Rund 20 Prozent der Kinder zwischen sechs und zehn Jahren konnten 2022 nicht schwimmen, wie eine am Dienstag veröffentlichte Forsa-Umfrage für die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zeigt. 2017 lag der Anteil der Nichtschwimmer im Grundschulalter bei zehn Prozent.