Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Lidl wegen Hanfprodukten ein
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn hat Ermittlungen wegen bei Lidl verkaufter Hanfprodukte eingestellt. Der Verdacht des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln habe sich "nicht bestätigt", hieß es am Donnerstag zur Begründung. Lidl hatte im August 21 verschiedene Hanfprodukte im Angebot, woraufhin Polizei und Staatsanwaltschaft zunächst Vorermittlungen einleiteten. Nach einem Lidl-Rückruf einiger Produkte wegen eines zu hohen THC-Gehalts wurde dann ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet.
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Prozess um getötetes Neugeborenes in Mönchengladbach begonnen
Rund acht Monate nach dem Fund eines toten neugeborenen Mädchens in einem Park in Mönchengladbach hat am Donnerstag vor dem dortigen Landgericht der Prozess gegen die Mutter des Kinds begonnen. Die Anklage wirft Karolina P. Mord vor. Sie soll ihre Schwangerschaft geheim gehalten und das Mädchen am 28. März geboren haben.
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Lauterbach rechnet weiterhin mit Corona-Welle im Winter
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet für den Winter nach wie vor mit einer Corona-Welle. Er kritisierte am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen in einigen Bundesländern. "Jetzt gibt es hier einen Überbietungswettbewerb: Welches Land kann zuerst lockern?", sagte Lauterbach. Das sei "ein Stück weit populistisch". Zudem gefährde es diejenigen, die sich selbst nicht gut schützen könnten.
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Spitzengespräch zwischen Neuendorf und Infantino
Im Konflikt zwischen dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und dem Weltverband FIFA hat es rund um das erste WM-Spiel der Nationalmannschaft gegen Japan einen Austausch zwischen den Präsidenten Bernd Neuendorf und Gianni Infantino gegeben. Das bestätigte der DFB dem SID. Über die Inhalte der Unterredung wollte der Verband nichts bekannt geben.
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Leistungskürzungen für Asylbewerber in Sammelunterkünften verfassungswidrig
Die pauschale Kürzung der Leistungen für alleinstehende Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, verstößt gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Der Gesetzgeber könne nicht einfach davon ausgehen, dass diese Menschen weniger Geld bräuchten, als wenn sie allein lebten, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Seit September 2019 hatten die Betroffenen zehn Prozent weniger existenzsichernde Leistungen als alleinstehende Asylbewerber in einer eigenen Wohnung bekommen - derzeit 330 statt 367 Euro, ebenso viel wie Menschen in einer Ehe oder Lebensgemeinschaft. (Az. 1 BvL 3/21)
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Durchsuchungen nach Angriff von Klimaaktivisten in Gemäldegalerie Alter Meister
Rund drei Monate nach der Attacke von Klimaaktivisten in der Gemäldegalerie Alte Meister in Dresden hat es am Donnerstag Durchsuchungen in Leipzig gegeben. Ziel des Einsatzes, an dem sich mehr als 60 Beamte des Landeskriminalamts, von Polizei und Bereitschaftspolizei beteiligten, war das Auffinden von Beweismitteln, wie die Staatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen mitteilten.
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EU-Ratspräsident Michel reist zu Treffen mit Xi nach Peking
EU-Ratspräsident Charles Michel reist in der kommenden Woche zu einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping nach Peking. Die Begegnung sei für den 1. Dezember geplant, sagte ein EU-Beamter der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Er bestätigte damit einen Bericht der "Financial Times". Die Reise werde noch im Laufe des Donnerstags offiziell angekündigt.
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ARD: Deutsche WM-Auftaktniederlage sehen 9,23 Millionen
Die 1:2-Pleite der deutschen Fußball-Nationalmannschaft in ihrem ersten WM-Spiel gegen Japan hat zwar für eine deutsche Rekordquote bei der Weltmeisterschaft in Katar gesorgt, unter dem Strich sahen aber nur 9,23 Millionen Fußball-Fans bei der ARD-Live-Übertragung zu. Der Marktanteil betrug allerdings stolze 59,7 Prozent.
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13-Jähriger in Bahnhof in NRW von einfahrendem Zug erfasst und schwer verletzt
Ein 13-Jähriger ist im Bahnhof im nordrhein-westfälischen Moers von einem einfahrenden Güterzug erfasst und schwer verletzt worden. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht, teilte die Bundespolizei Aachen am Donnerstag mit. Demnach kam es am frühen Mittwochnachmittag zu dem Unglück. Der genaue Unfallhergang blieb unklar.
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Heil: Bürgergeld bringt Menschen besser und langfristig in Arbeit
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die neuen Chancen durch das Bürgergeld hervorgehoben. Es bringe Menschen besser und langfristig in Arbeit, sagte Heil am Donnerstag im Deutschlandfunk. Im Zentrum stehe, neue Wege aufzuzeigen, um die Betroffenen "aus der Bedürftigkeit in Arbeit zu bringen durch Qualifizierung und Weiterbildung". Linken-Chefin Janine Wissler sieht keine echte Reform von Hartz IV.
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