Drei Fußgänger erfasst und getötet - Prozess gegen Autofahrer in Kiel begonnen
Vor dem Landgericht Kiel hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen Autofahrer begonnen, der mit seinem Wagen unter Drogeneinfluss drei Fußgänger erfasst und getötet haben soll. Die Anklageschrift wirft dem 26-Jährigen ein verbotenes Autorennen mit Todesfolge vorgeworfen, wie eine Gerichtssprecherin in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt sagte. Die Kammer wies demnach im Eröffnungsbeschluss aber auch darauf hin, dass eine Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung denkbar sei.
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Linke weiter uneins über Montagsdemos gegen Energiepreispolitik
Die Linke ist weiter uneins in der Frage von Montagsdemos gegen die Energiepreispolitik der Bundesregierung. Parteichefin Janine Wissler verteidigte am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin" die geplanten Aktionen gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bekräftigte seine Ablehnung. Die Linke müsse sich klar von den Rechten abgrenzen, forderte er.
WeiterlesenTrading Hub Europe legt neue Gasspeicherumlage für Energiehändler fest
Für Energiehändler wird ab dem 1. Oktober zusätzlich zur neuen Gasumlage auch eine neue Gasspeicherumlage fällig. Das Gemeinschaftsunternehmen der Ferngas-Netzbetreiber, die Trading Hub Europe (THE), legte die Höhe der Umlage am Donnerstag auf 0,059 Cent pro Kilowattstunde fest. So sollen Kosten beispielsweise durch zusätzliche Gaseinkäufe zur Einspeicherung auf die Gasversorger umgelegt werden.
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Bundesregierung senkt Mehrwertsteuer auf Gasverbrauch auf sieben Prozent ab
Die Bundesregierung will die Mehrwertsteuer auf den gesamten Gasverbrauch absenken. Sie soll dann zeitlich befristet statt 19 Prozent nur sieben Prozent betragen, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin ankündigte. Zudem bekräftigte der Kanzler die Ankündigung weiterer Entlastungen.
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UN-Generalsekretär Guterres zu Besuch in der Ukraine eingetroffen
UN-Generalsekretär António Guterres ist zu einem zweitägigen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Am Donnerstag besuchte Guterres die Stadt Lwiw im Westen des Landes. Bei einem dort geplanten Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan soll es nach UN-Angaben vor allem um die Umsetzung des Abkommens zu ukrainischen Getreideexporten gehen.
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Wissing: Legalisierung von Cannabis bedeutet nicht Fahren mit Cannabis
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat vor einem Missverständnis in der Diskussion um die kontrollierte Freigabe von Cannabis gewarnt. "Die Legalisierung des Konsums bedeutet nicht die Legalisierung des Fahrens unter Cannabis", sagte Wissing am Donnerstag beim Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar. Hier habe sich ein Missverständnis festgesetzt.
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Quintana verzichtet nach Tour-Disqualifikation auf Vuelta
Radprofi Nairo Quintana hat einen Tag nach seiner nachträglichen Disqualifikation von der Tour de France seinen Start bei der am Freitag beginnenden Vuelta abgesagt. Er habe weder "Kopf noch Körper" für die Spanien-Rundfahrt, teilte der 32 Jahre alte Kolumbianer in einer Videobotschaft mit. Einen Tag zuvor hatte der Bergspezialist vom Team Arkea-Samsic noch erklärt, er wolle bei der Vuelta "das Beste für mein Land" geben.
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Knapp ein Viertel der Deutschen sorgt wegen hoher Inflation weniger fürs Alter vor
Knapp ein Viertel der Menschen in Deutschland stellt die eigene Altersvorsorge aufgrund der hohen Inflation vorläufig zurück. In einer Umfrage des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA) sagten 23 Prozent, sie hätten Einzahlungen in vorhandene Sparverträge eingestellt. 51 Prozent gaben an, sie sähen sich bisher nicht dazu gezwungen.
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Gericht: Nur Anwohner können sich gegen Umbenennung von Straße in Berlin wehren
Nur Anwohner können sich in Berlin gegen die Umbenennung einer Straße wehren. Das Berliner Verwaltungsgericht wies in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil die Klage eines Manns gegen die geplante Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin-Mitte ab, weil dieser selbst dort nicht wohnt. ( VG 1 K 88/22)
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81-Jährige in Mülheim an der Ruhr auf offener Straße mit Messer attackiert
In nordrhein-westfälischen Mülheim an der Ruhr ist eine 81-Jährige auf offener Straße mit einem Messer attackiert worden. Die Frau wurde lebensgefährlich verletzt, wie die Polizei in Essen am Donnerstag mitteilte. Demnach hielt sich die Seniorin am Mittwochmittag an einem Kiosk auf und sprach mit einem Nachbarn.
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