Bundesverfassungsgericht urteilt über Kindergeld für Nicht-EU-Ausländer
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Mittwoch (09.30 Uhr) eine Entscheidung über Kindergeld für in Deutschland lebende und nicht aus der Europäischen Union stammende Ausländer. Der Anspruch ist abhängig von der Art des Aufenthaltstitels. Das niedersächsische Finanzgericht in Hannover hält dies für unvereinbar mit dem Grundgesetz und legte die Frage dem Verfassungsgericht vor. (Az. 2 BvL 9/14 u.a.)
WeiterlesenRussischer Außenminister reist zu Gesprächen mit Junta nach Myanmar
Der russische Außenminister Sergej Lawrow reist am Mittwoch zu Gesprächen mit der Militärjunta nach Myanmar. In dem südostasiatischen Land sind Treffen mit Vertretern der Junta geplant, die seit dem Sturz von De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi im Februar 2021 dort wieder herrscht. Dabei soll es nach russischen Angaben auch um eine Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit gehen.
WeiterlesenGemischte deutsche Reaktionen auf Pelosis Taiwan-Reise
Der Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi ist bei deutschen Politikern auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sagte den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Mittwoch, zwar seien "Chinas Drohgebärden angesichts des Besuchs von Nancy Pelosi (...) völlig inakzeptabel". Dennoch sei jetzt "der falsche Zeitpunkt für den Besuch Taiwans durch Pelosi".
WeiterlesenUSA warnen Reisende nach Tötung von Al-Kaida-Chef vor möglichen Vergeltungstaten
Nach der Tötung von Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri durch einen US-Drohnenangriff hat die Regierung in Washington US-Reisende vor möglichen Vergeltungstaten gewarnt und zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen. Unterstützer des Terrornetzwerks Al-Kaida oder Anhänger anderer Terrororganisationen könnten versuchen, "Einrichtungen, Mitarbeiter oder Bürger" der USA anzugreifen, erklärte das US-Außenministerium am Dienstag. US-Bürger sollten bei Auslandsreisen deswegen ein "hohes Maß an Wachsamkeit" an den Tag legen.
WeiterlesenUS-Filmproduzentin Janet Yang zur neuen Präsidentin der Oscar-Akademie gewählt
Die US-Filmproduzentin Janet Yang wird neue Präsidentin der Oscar-Akademie. Der Vorstand der Academy of Motion Picture Arts and Sciences wählte die 66-Jährige zur Nachfolgerin des bisherigen Präsidenten David Rubin, wie die Organisation am Dienstag mitteilte.
WeiterlesenAuch USA verhängen Sanktionen gegen Putins mutmaßliche Freundin
Nach Großbritannien und der EU haben auch die USA Sanktionen gegen die mutmaßliche Freundin des russischen Präsidenten Wladimir Putin verhängt. Das US-Finanzministerium erklärte am Dienstag in Washington, die frühere Sportgymnastin Alina Kabajewa auf seine Sanktionsliste gesetzt zu haben. Die 39-Jährige habe eine "enge Beziehung zu Putin" und sei die derzeitige Chefin des Kreml-freundlichen Medienimperiums National Media Group.
WeiterlesenFranzose umsegelt die Erde in vier Meter langem selbstgebautem Segelboot
In einem nur vier Meter langen selbstgebauten Segelboot hat ein Franzose die Erde umsegelt. Yann Quénet beendete am Dienstagabend in der nordwestfranzösischen Bretagne seine dreijährige Weltreise an Bord der "Baluchon", die er für nur 4000 Euro gebaut hatte. "Es war ein alter Traum, und ich habe meinen Traum wahr gemacht", sagte der Anfang Fünfzigjährige nach seiner Ankunft im Hafen der Gemeinde Trébeurden.
WeiterlesenStephen King Star-Zeuge in Verfahren gegen Verlagsübernahme durch Bertelsmann
US-Bestsellerautor Stephen King hat als Star-Zeuge in einem Gerichtsverfahren gegen die von Bertelsmann angestrebte Übernahme des US-Buchverlags Simon & Schuster ausgesagt. "Ich denke, Konsolidierung ist schlecht für den Wettbewerb", sagte der 75-jährige Schriftsteller am Dienstag vor einem Bundesgericht in Washington. "Je mehr Unternehmen es gibt, desto besser."
WeiterlesenChina bestellt wegen Taiwan-Besuchs von Pelosi US-Botschafter ein
Wegen des Taiwan-Besuchs der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi hat China den US-Botschafter in Peking einbestellt. Nach Angaben chinesischer Staatsmedien protestierte der chinesische Vize-Außenminister Xie Feng bei dem Treffen mit Botschafter Nicholas Burns am Dienstag aufs Schärfste gegen die Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses.
WeiterlesenZahl der Toten bei Waldbrand in Kalifornien steigt auf vier
Durch einen seit Tagen im Norden Kaliforniens wütenden Waldbrand sind nun schon mindestens vier Menschen getötet worden. Die Opferzahl vom bisher schlimmsten Feuer in dem US-Bundesstaat in diesem Jahr drohe noch zu steigen, erklärten die Behörden am Dienstag. Hunderte Feuerwehrleute kämpften derweil weiter darum, die 8000-Einwohner-Stadt Yreka vor den Flammen zu bewahren.
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