Bundeskanzler Scholz auf Balkan-Reise in Nordmazedonien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Balkan-Reise am Samstag in Nordmazedonien fortgesetzt. Er traf dort am Morgen mit Ministerpräsident Dimitar Kovacevski zusammen. Hauptthema ist der durch Bulgarien blockierte EU-Beitrittsprozess des Landes. Die Regierung in Sofia fordert, dass Nordmazedonien zuerst bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennt.
WeiterlesenAustralien zahlt französischem U-Boot-Konzern Millionenentschädigung
Australien zahlt dem französischen Schiffsbaukonzern Naval Group eine Millionenentschädigung, um Vertragsstreitigkeiten nach einem geplatzen U-Boot-Geschäft zu beenden. Wie der neue australische Premierminister Anthony Albanese am Samstag bekanntgab, erhält das Unternehmen 555 Millionen Euro, damit es einen seit Jahren bestehenden milliardenschweren Vertrag über den Kauf französischer U-Boote auflöst. Albanese sprach von einer "fairen und gerechten Einigung". Der U-Boot-Streit hatte die Beziehungen zwischen Canberra und Paris seit Monaten belastet.
WeiterlesenNordkorea hat erstmals eine Außenministerin
Nordkorea hat zum ersten Mal eine Außenministerin. Die erfahrene Diplomatin Choe Son Hui, die vorher schon Vize-Außenministerin war, wurde bei einem Treffen der Kommunistischen Partei unter der Leitung von Machthaber Kim Jong Un zur Ministerin ernannt, wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Samstag berichtete. Sie löst Ri Son Gwon ab, ein Ex-Militär, der vor seinem Ministerposten die Gespräche mit Südkorea geführt hatte.
WeiterlesenEhemalige Übergangspräsidentin Boliviens zu zehn Jahre Haft verurteilt
Boliviens ehemalige Übergangspräsidentin Jeanine Áñez ist im Zusammenhang mit einem angeblichen Staatsstreich gegen ihren Vorgänger Evo Morales zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Wie das Gericht am Freitag entschied, muss Áñez die Haftstrafe wegen "Pflichtverletzungen" und verfassungswidriger Beschlüsse in ihrer Zeit als Senatorin in einem Frauengefängnis in La Paz verbüßen. Die rechtsgerichtete Politikerin sitzt bereits seit 15 Monaten in Untersuchungshaft.
WeiterlesenUSA kritisieren "destabilisierende" Militäraktivitäten Chinas nahe Taiwan
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China für seine "provokativen und destabilisierenden" Militäraktivitäten in der Nähe von Taiwan kritisiert. Washington habe eine "stetige Zunahme provokanter und destabilisierender militärischer Aktivitäten" beobachtet, sagte Austin am Samstag bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur. Als Beispiel nannte Austin chinesische Militärflugzeuge, "die in den vergangenen Monaten in Rekordzahlen und fast täglich in der Nähe von Taiwan geflogen sind".
WeiterlesenSPD-Chefin Esken schließt befristetes Tempolimit und Fahrverbote nicht aus
SPD-Chefin Saskia Esken will bei weiter steigenden Öl- und Spritpreisen trotz des Tankrabatts auch ein befristetes Tempolimit und Fahrverbote nicht ausschließen. Esken sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe), dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung "nicht vollständig an die Verbraucher weitergeben, das stinkt zum Himmel". Sie forderte daher ein Einschreiten des Kartellamts. "Die Mineralölkonzerne dürfen nicht zulasten des Steuerzahlers Kasse machen", sagte Esken.
WeiterlesenSelenskyj: Russland will "jede Stadt" im ostukrainischen Donbass zerstören
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland vorgeworfen, "jede Stadt" in der ostukrainischen Donbass-Region zerstören zu wollen. "Russland will jede Stadt im Donbass verwüsten, jede einzelne, ohne Übertreibung. Wie Wolnowacha, wie Mariupol", sagte Selenskyj in seiner Videoansprache am Freitagabend mit Blick auf zwei kriegszerstörte Städte im südlichen Donbass. Das ukrainische Militär tue aber alles, "um die Angriffe der Besatzer zu stoppen".
WeiterlesenAmerika-Gipfel verabschiedet gemeinsame Erklärung zur Migration
Zum Abschluss des Amerika-Gipfels in Los Angeles haben 20 Länder auf Initiative von US-Präsident Joe Biden eine gemeinsame Erklärung zur Migration verabschiedet. Die am Freitag verabschiedete Erklärung fordert, die "Sicherheit und Würde aller Migranten" zu schützen. Sie sieht aber zugleich eine engere Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten vor, um die illegale Migration in Süd-, Mittel- und Nordamerika zu bekämpfen.
WeiterlesenBiden warnt vor weiter bestehender Gefahr für US-Demokratie
Fast anderthalb Jahre nach der Erstürmung des US-Kapitols stellen Ex-Präsident Donald Trump und seine Anhänger nach Ansicht von Präsident Joe Biden noch immer eine Gefahr für die Demokratie in den USA dar. Biden sagte am Freitag in einer Rede in Los Angeles, die selben "Kräfte", die am 6. Januar 2021 die Ausschreitungen in Washington ausgelöst hätten, seien "noch heute am Werk".
WeiterlesenJustin Bieber leidet unter einseitiger Gesichtslähmung
Der kanadische Popstar Justin Bieber leidet unter einer einseitigen Gesichtslähmung. Bieber sagte am Freitag in einem Instagram-Video, bei ihm sei das Ramsay-Hunt-Syndrom diagnostiziert worden - eine Seite seines Gesichts sei "vollständig gelähmt". Der 28-jährige hatte diese Woche bekannt gegeben, dass er bei seiner Welttournee krankheitsbedingt eine Pause einlegen muss. Zwei Auftritte im kanadischen Toronto wurden kurzfristig abgesagt.
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