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Scholz spricht mit Stoltenberg über strategische Neuausrichtung der Nato

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die strategische Neuausrichtung des westlichen Militärbündnisses gesprochen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit anschließend mitteilte, bekräftigte Scholz dabei den Willen der Bundesregierung, zum Schutzauftrag der Nato einen angemessenen Beitrag zu leisten. Eigentlich hatte Stoltenberg nach Berlin kommen wollen, wegen einer Erkrankung des Generalsekretärs fand das Gespräch aber per Videokonferenz statt.

Chef der Monopolkommission und Gewerkschaften befürworten Übergewinnsteuer

In die Debatte um eine Steuer auf übermäßige Firmengewinne in Krisenzeiten hat sich nun auch die Monopolkommission eingeschaltet und eine solche Maßnahme als überlegenswerten Ansatz eingestuft. "Dieser Ansatz ist aus ökonomischer Sicht vorzugswürdig, da er nicht in die Preisbildung eingreift und somit die Knappheitssignale der Preise erhält", sagte Kommissionschef Jürgen Kühling der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Zuspruch kam auch von den Gewerkschaften.

Verdächtiger nach Attacke mit Armbrust an Bremerhavener Schule in Psychiatrie

Nach einer Attacke mit einer Armbrust an einer Schule in Bremerhaven befindet sich der Verdächtige inzwischen für weitere Abklärungen in einer Psychiatrie. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in der zum Bundesland Bremen gehörenden Stadt am Donnerstag mitteilte, wurde der Untersuchungshaftbefehl gegen den 21-Jährigen in der vergangenen Woche vom zuständigen Amtsgericht in einen Unterbringungsbefehl umgewandelt. Er kam vom Gefängnis in eine Psychiatrie.

Stiko empfiehlt Impfung gegen Affenpocken für Risikopersonen

Angesichts der zunehmenden Zahl von Affenpockenfällen in Deutschland hält die Ständige Impfkommission (Stiko) für bestimmte Risikogruppen eine Impfung mit einem Pockenimpfstoff für sinnvoll. Die Impfung wird Menschen nach einem engen körperlichen Kontakt zu Infizierten, Personal in Laboren mit ungeschütztem Kontakt zu Proben und homosexuellen Männern mit wechselnden Partnern empfohlen, wie die Stiko am Donnerstag in Berlin mitteilte. Für die Impfung stehe der in der EU zugelassene Pockenimpfstoff Imvanex zur Verfügung.

Selenskyj: "Schicksal" des Donbass entscheidet sich in Sjewjerodonezk

Das Schicksal der ostukrainischen Donbass-Region entscheidet sich nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj in der heftig umkämpften Stadt Sjewjerodonezk. "Dies ist eine sehr harte, sehr schwierige Schlacht", sagte Selenskyj in einer Videobotschaft am Mittwochabend. Die Stadt befindet sich nach ukrainischen Angaben mittlerweile "weitgehend" unter russischer Kontrolle. Polens Präsident Andrzej Duda übte derweil scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, weil sie während des Krieges mit dem russischen Präsidenten Waldimir Putin telefonieren.

Stiko empfiehlt Impfung Affenpocken für Risikopersonen

Angesichts der zunehmenden Zahl von Affenpockenfällen in Deutschland hält die Ständige Impfkommission (Stiko) für bestimmte Risikogruppen eine Impfung mit einem Pockenimpfstoff für sinnvoll. Die Impfung wird Menschen nach einem engen körperlichen Kontakt zu Infizierten, Personal in Laboren mit ungeschütztem Kontakt zu Proben und homosexuellen Männern mit wechselnden Partnern empfohlen, wie die Stiko am Donnerstag in Berlin mitteilte. Für die Impfung stehe der in der EU zugelassene Pockenimpfstoff Imvanex zur Verfügung.

EZB kündigt für Juli Zinserhöhung um 0,25 Prozentpunkte an

Die Europäische Zentralbank (EZB) stellt die Weichen für ein Ende der Negativzinsen. Zum ersten Mal seit über zehn Jahren sollen die Zinssätze beim nächsten Treffen am 21. Juli um 0,25 Prozentpunkte angehoben werden, wie die EZB am Donnerstag erklärte. Die Netto-Anleihekäufe unter dem Anleihekaufprogramm APP sollen zum Ende des Monats beendet werden. Je nach Inflationsprognose sei eine "größere" Zinserhöhung im September denkbar.

Lindner stößt mit Vorstoß für neue Atomkraft-Debatte auf Widerstand

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stößt mit seinen Überlegungen für ein Festhalten an der Nutzung der Atomkraft auf Widerstand. "Das ist kein Weg, den Deutschland weiter gehen wird", sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. Auch mehrere Akw-Betreiber reagierten auf Lindners Äußerungen mit Skepsis.

Zwei Menschen bei Unfall in Brandenburg in Kleintransporter verbrannt

Bei einem Unfall in Brandenburg sind zwei Menschen in einem Kleintransporter verbrannt. Wie die Polizei in Neuruppin am Donnerstag mitteilte, kam das mit drei Menschen besetzte Fahrzeug am Dienstag auf einer Landstraße bei Lindow in der Mark von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Daraufhin ging es in Flammen auf.

Bei Amokfahrt in Berlin eine Frau getötet und 32 Menschen verletzt

Bei der Amokfahrt eines 29-Jährigen in Berlin sind am Mittwoch nach jüngsten Angaben eine Frau getötet und insgesamt 32 weitere Menschen verletzt worden. 14 davon sind Schülerinnen und Schüler aus Hessen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. 50 weitere Menschen wurden demnach psychologisch betreut.