Schauspieler Ulrich Matthes mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet
Der Schauspieler Ulrich Matthes ist mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte den 62-Jährigen am Dienstag in Berlin als engagierten Staatsbürger und einen "der ganz Großen unter den deutschen Schauspielern".
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Spaziergänger entdeckt Toten in niedersächsischem Wattenmeer
Im Watt bei Butjadingen in Niedersachsen ist eine zunächst unidentifizierte männliche Leiche gefunden worden. Der etwa 45- bis 50-jährige Tote sei bereits am Freitag von einem Spaziergänger rund 200 Meter vom Nordseeufer entdeckt und gemeldet worden, teilte die Polizei am Dienstag in Delmenhorst mit. Rettungskräfte bargen den Toten, die Ermittlungen zu Identität und Todesursache liefen.
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Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen früheren Verkehrsminister Scheuer
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und seinen früheren Staatssekretär Gerhard Schulz. Es bestehe der Anfangsverdacht, dass sie vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Pkw-Maut "bewusst wahrheitswidrig" ausgesagt hätten, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Dem Verfahren lägen mehrere Strafanzeigen zugrunde.
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Grüne belegen erstmals die ersten drei Plätze in Politiker-Ranking
Erstmals nehmen Politikerinnen und -politiker der Grünen in einer Beliebtheits-Umfrage die ersten drei Plätze ein. Im wöchentlichen Politiker-Ranking des Instituts Insa für die Bild-Zeitung vom Dienstag belegt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck weiterhin Platz eins, und hinter ihm liegt wie in der Vorwoche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir rückte im Vergleich zur Vorwoche um drei Plätze nach oben und landete auf dem dritten Platz.
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Studie: Bei besseren Bedingungen stünden 300.000 Pflegekräfte mehr zur Verfügung
Wenn sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege deutlich verbessern würden, stünden mindestens 300.000 Vollzeit-Pflegekräfte mehr zur Verfügung. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag von der Bremer Arbeitnehmerkammer veröffentlichten Studie. Die Zahl setzt sich demnach zusammen aus 263.000 Berufsaussteigern, die zurückkehren könnten, und 39.000 Teilzeitkräften, die ihre Arbeitszeit aufstocken könnten. Optimistisch gerechnet könnten es sogar 583.000 Rückkehrer und 78.000 Arbeitszeit-Aufstocker sein, hieß es in der Studie.
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Syrische Kinder in Kassel rassistisch beleidigt und mit Tod bedroht
Zwei syrische Kinder sind im hessischen Kassel von einem Mann rassistisch beleidigt und mit dem Tod bedroht worden. Eine 13-Jährige vertraute sich nach dem Vorfall ihren Eltern an, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Demnach war das Mädchen mit seinem dreijährigen Bruder am vergangenen Mittwochnachmittag nahe einer Kleingartenanlage unterwegs. Der Junge soll dabei laut geweint haben.
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Bericht: Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen früheren Minister Scheuer
Einem Medienbericht zufolge hat die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und seinen früheren Staatssekretär Gerhard Schulz ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das Magazin "Der Spiegel" zitierte einen Sprecher der Staatsanwaltschaft am Dienstag mit der Äußerung, es bestehe der Anfangsverdacht der uneidlichen Falschaussage. Dabei soll es um die gescheiterte Pkw-Maut gehen.
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Merz zu Besuch in der Ukraine eingetroffen
CDU-Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz ist am Dienstag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte Merz ein Video, das ihn im fahrenden Zug auf dem Weg nach Kiew zeigt. "Es ist schön, in diesem Land zu sein", sagte der CDU-Politiker. Zum Verlauf seiner Reise sagte Merz: "Alles sicher, alles gut, und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ."
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Urteil gegen früheren syrischen Geheimdienstler wegen Folterbeihilfe rechtskräftig
14 Monate nach der Verurteilung eines früheren Angehörigen des syrischen Geheimdiensts zu viereinhalb Jahren Haft wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand bei der Überprüfung keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Die Revision wurde darum verworfen. (Az. 3 StR 367/21)
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Bund startet Milliardenhilfen für vom Ukraine-Krieg stark betroffene Firmen
Der Bund hat die im April beschlossenen Milliardenhilfen für deutsche Unternehmen gestartet, die besonders stark von den Folgen des Ukraine-Kriegs betroffen sind. Bereits seit Freitag vergangener Woche können nachweislich betroffene Firmen Anträge für das erweiterte Bund-Länder-Bürgschaftsprogramm stellen, wie die Ministerien für Finanzen und Wirtschaft sowie die staatliche Förderbank KfW am Dienstag mitteilten. Ein KfW-Kreditprogramm, das Firmen kurzfristig zu Liquidität verhelfen soll, startet demnach "voraussichtlich" am kommenden Montag.
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