Prozess gegen mutmaßliches Mitglied von gambischer Todesschwadron begonnen
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Celle hat am Montag ein Prozess gegen ein mutmaßliches früheres Mitglied einer Todesschwadron des gambischen Militärs begonnen. In dem Staatsschutzverfahren wirft die Bundesanwaltschaft dem heute 46-Jährigen aus dem westafrikanischen Land Mord, versuchten Mord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Er soll der Anklage zufolge als Fahrer der Einheit zwischen 2003 und 2006 an drei Mordanschlägen teilgenommen haben.
Weiterlesen
Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther positiv auf Corona getestet
Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte die Kieler Staatskanzlei am Montag mit. "Der Ministerpräsident ist symptomfrei und führt die Amtsgeschäfte vorläufig von zu Hause weiter", hieß es weiter.
Weiterlesen
Tuchel: Rüdiger-Abschied Folge von Sanktionen
Teammanager Thomas Tuchel sieht den Abschied des deutschen Fußball-Nationalspielers Antonio Rüdiger beim FC Chelsea als direkte Folge der gegen den Klub-Besitzer Roman Abramowitsch verhängten Sanktionen. "Die Situation ist, dass Antonio den Klub verlassen will", sagte Tuchel am Sonntag nach dem 1:0 (0:0) gegen West Ham United: "Der Verein und ich haben alles gegeben, aber wir konnten wegen der Sanktionen nicht mehr weiterkämpfen."
Weiterlesen
Urteil gegen Aung San Suu Kyi in Korruptionsprozess vertagt
Ein Gericht in Myanmar hat die Urteilsverkündung in einem Korruptionsprozess gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi vertagt. Wann das Urteil fallen soll, sagte Zaw Min Tun, Sprecher der Militärjunta, am Montag nicht. Der Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi drohen bis zu 15 Jahre Haft. Die 76-Jährige ist seit einem Militärputsch am 1. Februar 2021 inhaftiert.
Weiterlesen
Ifo-Geschäftsklimaindex stabilisiert sich - auf niedrigem Niveau
Die deutschen Unternehmen haben den ersten Schock über den russischen Angriff auf die Ukraine laut Umfrage überwunden: Sie bewerten die aktuelle Lage "minimal besser" als noch im März und ihre Erwartungen an die kommenden Monaten sind weniger pessimistisch als im vergangenen Monat, wie das Münchner Ifo-Institut am Montag mitteilte. Der Ifo-Geschäftsklimaindex für April stabilisierte sich bei 91,8 Punkten - nach 90,8 Punkten im März.
Weiterlesen
SPD: Unterbringung von Flüchtlingen darf nicht am Geld scheitern
Die SPD im Bundestag fordert mehr Anstrengungen, damit den Geflüchteten aus der Ukraine ausreichend Wohnraum zur Verfügung gestellt werden kann. Die Unterbringung der Menschen dürfe nicht an Finanzierungsfragen scheitern, sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, der"Rheinischen Post" vom Montag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich am Montagmittag mit Vertretern von Ländern, Kommunen, Hilfsorganisationen, Gewerkschaften, und Kirchen, um über die Situation der Geflüchteten zu beraten.
Weiterlesen
USA halten Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russland für möglich
Die Ukraine kann nach Einschätzung der US-Regierung den Krieg gegen Russland mit ausreichend militärischer Unterstützung gewinnen. "Sie können gewinnen, wenn sie die richtige Ausrüstung und die richtige Unterstützung haben", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Montag nach einem Besuch in Kiew. Der Pentagon-Chef und US-Außenminister Antony Blinken hatten bei einem Besuch in Kiew am Sonntag eine schrittweise Rückkehr von US-Diplomaten in die Ukraine sowie weitere Militärhilfe angekündigt.
Weiterlesen
Putin gratuliert Macron zu Wiederwahl und wünscht ihm "Erfolg"
Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem französischen Staatschef Emmanuel Macron zu seiner Wiederwahl gratuliert. "Ich wünsche Ihnen aufrichtig Erfolg in Ihrer staatlichen Tätigkeit und eine gute Gesundheit", schrieb Putin in einem Telegramm an Macron, wie der Kreml am Montag mitteilte.
Weiterlesen
Deutsche Industrie "erleichtert" über Sieg Macrons bei Wahl in Frankreich
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat den Wahlsieg von Emmanuel Macron bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich mit "Erleichterung" zur Kenntnis genommen. "Die Wiederwahl von Emmanuel Macron ist ein wichtiges Zeichen für Frankreich und ein geeintes Europa", erklärte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am Montag. Die derzeitigen Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg, die Corona-Pandemie, den Klimawandel und bei der Digitalisierung erforderten "einen intakten deutsch-französischen Motor im Herzen Europas".
Weiterlesen
Gysi sieht Linke in existenzbedrohender Krise
Der frühere Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, sieht seine Partei in einer existenzbedrohenden Krise. "Es geht um unsere Bedeutung, und es geht um unsere Existenz", sagte Gysi der "Rheinischen Post" vom Montag. "Die nächste Bundestagswahl wird entscheiden, ob es für die Linke als politische Partei eine Zukunft gibt. Es geht für uns um alles."
WeiterlesenIn den News
