Scholz reist kommenden Mittwoch zu Gespräch mit Tusk nach Warschau
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch nach Warschau. Er werde dort im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zusammenkommen, teilte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag weiter in Berlin mit.
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Polizist soll in Thüringen Familie und sich selbst erschossen haben
In Klettbach in Thüringen hat ein Polizist offenbar seine Frau sowie seine beiden Kinder und danach sich selbst erschossen. Die vier Toten wurden am Freitag in einem Haus und auf einem Privatgrundstück gefunden, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Erfurt mitteilten. Alle vier Leichen wiesen Schusswunden auf.
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Politisch motivierte Kriminalität in Brandenburg um 70 Prozent gestiegen
Die politisch motivierte Kriminalität in Brandenburg ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. 2024 wurden 6813 Fälle registriert, was einem Anstieg von fast 70 Prozent entsprach, wie aus der am Freitag von Innenministerin Katrin Lange (SPD) und Polizeipräsident Oliver Stepien in Potsdam vorgestellten Statistik hervorgeht.
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Hohe Preise: Hersteller haben Angebot an Schoko-Osterhasen reduziert
Wegen der stark gestiegenen Preise für Kakao und Schokolade rechnen die Süßwarenhersteller in Deutschland dieses Jahr mit einer geringeren Nachfrage nach Schoko-Osterhasen. Sie produzierten rund 228 Millionen Schoko-Hasen und damit 5,1 Prozent weniger als im Vorjahr, wie der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie am Freitag mitteilte. Mehr als die Hälfte der Schokohasen gehen ins Ausland - die meisten in die europäischen Nachbarländer.
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Bewährungsstrafe nach German-Pellets-Insolvenz in Mecklenburg-Vorpommern
Neun Jahre nach der Insolvenz des Holzpelletsherstellers German Pellets in Wismar hat das Landgericht Schwerin den ehemaligen Haupteigentümer und Geschäftsführer Peter Horst L. zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Das Gericht in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns sprach den 68-jährigen Unternehmer am Freitag wegen Insolvenzverschleppung und teilweise schweren Betrugs in drei Fällen schuldig.
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Geldstrafe für Beleidigung von Politikern auf Facebook in Baden-Württemberg
Das Landgericht Baden-Baden hat einen 49-Jährigen wegen der Beleidigung von mehreren Politikern auf Facebook zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er in neun Fällen, wie das Gericht in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstagabend mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass er im März 2023 auf der Plattform eine Darstellung veröffentlicht hatte, die an das Plakat der Kinofilmreihe "Der Pate" erinnerte.
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Pistorius will neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr in Kraft setzen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will mit dem neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr starten. "Das entsprechende Gesetz ist weitgehend vorbereitet, es könnte noch dieses Jahr in Kraft treten", sagte er dem "Spiegel" nach Angaben vom Freitag. Sein Ministerium könne "zügig einen Entwurf vorlegen". Pistorius gilt als Befürworter des schwedischen, auf Freiwilligkeit basierenden Wehrdienst-Modells. Der SPD-Politiker ist seit Anfang 2023 Verteidigungsminister und könnte auch in einer Koalition mit der Union das Amt fortführen.
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Bundesrat fordert rechtliche Voraussetzungen für schnelleren Abschuss von Wölfen
Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, die rechtlichen Voraussetzungen für einen schnelleren Abschuss von Wölfen zu schaffen. Die zunehmende Zahl der Wölfe in Deutschland führe "zu anhaltender Besorgnis", heißt es in einer am Freitag gefassten Entschließung. Es bestehe deshalb "dringender zusätzlicher Handlungsbedarf, um das Management lokaler Wolfsbestände zukünftig flexibler zu gestalten". Eingebracht worden war die Vorlage von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.
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Kovac dementiert angebliche Hummels-Pläne nicht
Niko Kovac hat die Gerüchte um eine Rückholaktion von Mats Hummels zu Borussia Dortmund nicht dementiert. "Ich persönlich höre davon auch", sagte der Trainer vor dem Spiel bei Bayern München (Samstag, 18.30 Uhr/Sky): "Mats ist sicherlich ein außerordentlicher Fußballer, der viel erreicht hat und einen riesigen Stellenwert für den BVB hat."
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CDU-Politiker Frei kündigt rasche Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien an
Nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit der SPD hat Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) baldige Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien angekündigt. "Der Koalitionsvertrag ermöglicht eine Wende in der Migrationspolitik", sagte Frei dem "Tagesspiegel" vom Freitag. Die Flüge sollen demnach "rasch" organisiert werden. "Wir werden schon vor dem Sommer erheblich mehr Menschen zurückweisen", kündigte Frei an.
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