Scholz würde nicht Vizekanzler unter Merz werden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei einem Wahlsieg der Union nicht Vizekanzler unter einem CDU-Regierungschef Friedrich Merz werden. "Das würde ich nicht", sagte Scholz am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. "Ich kämpfe ja sowieso darum, dass ich erneut Kanzler sein kann." Und nicht nur die vergangene Bundestagswahl habe gezeigt, dass die Ergebnisse "ganz anders als die Vorhersagen" der Umfragen ausfielen.
Weiterlesen
Kölner Urteil nach Auftragsmord in Rockermilieu rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach einem Auftragsmord im Kölner Rockermilieu ist das Urteil gegen den Anstifter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte die Verurteilung des Manns zu einer lebenslangen Haftstrafe, wie das Landgericht Köln am Donnerstag mitteilte. Es hatte den damals 27-Jährigen im Mai der Anstiftung zum Mord schuldig gesprochen.
Weiterlesen
Kritik an Debatte über Syrien-Geflüchtete - Mehrheit seit Jahren in Deutschland
Die Art und Weise, wie seit dem Machtwechsel in Syrien hierzulande über den Umgang mit Geflüchteten aus Syrien diskutiert wird, stößt weiter auf Kritik. Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth sprach am Donnerstag im Deutschlandfunk von "unsäglicher Dampfplauderei". Nach Angaben des Statistischen Bundesamts waren Ende 2023 im Ausländerzentralregister 712.000 schutzsuchende Syrerinnen und Syrer verzeichnet, von denen die meisten schon seit Jahren in Deutschland leben.
Weiterlesen
Verfassungsbeschwerde von BSW-Abgeordnetem Ernst wegen Halbierung von Rente scheitert
Eine Verfassungsbeschwerde des BSW-Politikers Klaus Ernst wegen der Kürzung seiner gesetzlichen Rente ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss zufolge wurde die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 936/24)
Weiterlesen
56-Jährige bei Bahnunfall in Rheinland-Pfalz getötet
Eine 56-Jährige ist bei einem Bahnunfall in Rheinland-Pfalz von einem Zug erfasst und getötet worden. Sie erlag ihren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Landau am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Donnerstagmorgen am Bahnhof in Bellheim. Die Frau hatte offenbar versucht, einen Zug noch zu erreichen.
Weiterlesen
Biden verringert Strafen von fast 1500 Verurteilten - 39 Straftäter begnadigt
Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden 39 Straftäter begnadigt und die Strafen von fast 1500 Verurteilten abgesenkt. "Ich begnadige 39 Menschen, die sich erfolgreich resozialisiert haben", erklärte Biden am Donnerstag. Zudem seien "die Strafen von fast 1500 Menschen, die lange Gefängnisstrafen verbüßen", umgewandelt worden. Nach Angaben des Weißen Hauses handelt es sich dabei um die größte Anzahl von Begnadigungen an nur einem Tag in der US-Geschichte.
Weiterlesen
Zollstreit mit Trump: Kanadische Provinz droht USA mit Stopp von Energieexporten
Die kanadische Provinz Ontario hat den USA im vom designierten US-Präsidenten Donald Trump entfachten Streit um Zölle mit dem Stopp von Energieexporten gedroht. "Je nachdem, wie weit die Sache geht, werden wir so weit gehen, dass wir ihnen den Strom abstellen, bis hinunter nach Michigan, bis hinunter in den Bundesstaat New York und hinüber nach Wisconsin", sagte Ontarios Ministerpräsident Doug Ford am Mittwoch.
Weiterlesen
Schlotterbecks Verletzung nicht so schlimm wie befürchtet
Leichte Entwarnung bei Nico Schlotterbeck: Der Innenverteidiger wird Borussia Dortmund offenbar nicht so lang wie befürchtet fehlen. Der BVB teilte am Donnerstag mit, dass der Nationalspieler eine nicht näher definierte "Bandverletzung" im Sprunggelenk erlitten habe. "Ob er dem BVB in diesem Jahr noch zur Verfügung steht, ist aktuell noch fraglich", hieß es.
Weiterlesen
Weihnachtsbäume aus dem Internet spielen in Deutschland kaum eine Rolle
Im Internet bestellte Weihnachtsbäume spielen für Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einer Umfrage zufolge nur eine untergeordnete Rolle. Wie der Digitalverband Bitkom am Donnerstag mitteilte, wollen lediglich zwei Prozent ihren Baum online kaufen, für 73 Prozent kommt das prinzipiell nicht in Frage. Die Mehrheit der Befragten (55 Prozent) kauft den Baum indes ganz klassisch im stationären Handel.
Weiterlesen
Fluchtfahrzeug nach Überfall auf Geldtransporter in Berlin offenbar ausgebrannt
Ein Brand in einer Tiefgarage im Berliner Stadtteil Wilmersdorf steht möglicherweise in Zusammenhang mit dem Überfall auf einen Geldtransporter vom Mittwoch. Das Feuer sei etwa eine Stunde nach dem Überfall in Charlottenburg gemeldet worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Ein Auto sei dabei vollständig ausgebrannt. Dabei handle es sich möglicherweise um das Fluchtauto.
WeiterlesenIn den News
