Scholz berät mit Ministerpräsidenten über Asylpolitik und Pflichtversicherung
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer berät am Donnerstag (15.00 Uhr) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über mehrere stark umstrittene Themen. Nach den Zugewinnen der bei der Europawahl zur zweitstärksten Kraft in Deutschland aufgestiegenen AfD wird insbesondere eine Debatte über die künftige Migrationspolitik erwartet. Die Unionsländer erhöhten im Vorfeld den Druck, Asylverfahren in andere Staaten auszulagern und mehr Flüchtlinge abzuschieben.
WeiterlesenEuGH entscheidet in Streit über Werbung für Desinfektionsmittel von dm
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) sein Urteil im Rechtsstreit über ein Desinfektionsmittel der Drogeriekette dm. Geklagt hat ursprünglich die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs. Sie findet, dass dm das Mittel nicht als hautfreundlich vermarkten dürfe. (Az. C-296/23)
WeiterlesenStörung im Netz führt zu landesweitem Stromausfall in Ecuador
In Ecuador ist es am Mittwoch zu einem mindestens einstündigen "landesweiten" Stromausfall gekommen. "Es gibt einen Störungsfall im Netz, der zu einer Reihe von Abschaltungen geführt hat, daher gibt es im ganzen Land keinen Strom", erklärte Infrastrukturminister Roberto Luque im Onlinedienst X. Am Mittwochabend (Ortszeit) teilte Luque dann mit, 95 Prozent der Energieversorgung seien wiederhergestellt.
WeiterlesenLe-Pen-Nichte Marion Maréchal schließt sich EKR-Fraktion im EU-Parlament an
Die aus der rechtsextremen französischen Partei Reconquête ausgeschlossene Politikerin Marion Maréchal hat sich der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) im EU-Parlament angeschlossen. Das teilte die EKR Mittwoch mit. Der Fraktion gehört unter anderem die Partei der italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni, Fratelli d'Italia, an.
WeiterlesenZwei Belugawale aus Ukraine nach Spanien gebracht
In einer aufwändigen Evakuierungsaktion sind zwei Belugawale aus der umkämpften ukrainischen Region Charkiw nach Spanien gebracht worden. Die beiden Meeressäuger im Alter von 14 und 15 Jahren seien am Dienstagabend nach einer "zermürbenden Reise" in Valencia eingetroffen, teilte das Oceanogràfic-Aquarium in der spanischen Hafenstadt am Mittwoch mit.
WeiterlesenAchtelfinale nah: "Perfekter" Shaqiri sichert Schweizer Remis
Was für ein Schuss, was für ein Tor: Ein genialer Moment von Xherdan Shaqiri reicht der Schweiz zum Remis gegen bissige Schotten. Das Tor zum Achtelfinale steht offen.
WeiterlesenAchtelfinale nah: Shaqiri sichert Schweizer Remis traumhaft
Die Schweiz hat das Tor zum EM-Achtelfinale dank Kunstschütze Xherdan Shaqiri weit aufgestoßen. Die Eidgenossen verpassten beim hochintensiven 1:1 (1:1) gegen Schottland zwar den vorzeitigen Sprung in die K.o.-Phase, besitzen vor dem abschließenden Vorrundenduell mit Deutschland aber sehr gute Chancen aufs Weiterkommen. Für die "Nati" ist am Sonntag in Frankfurt mit einem Sieg sogar der Gruppensieg noch möglich.
WeiterlesenIsraelischer Armeesprecher zweifelt Ziel einer vollständigen Zerstörung der Hamas an
Armeesprecher Daniel Hagari hat das Versprechen der israelischen Regierung in Frage gestellt, die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas vollständig zu zerstören. "Hamas ist eine Ideologie, wir können eine Ideologie nicht eliminieren", sagte Hagari am Mittwoch dem Sender Channel 13. "Zu sagen, dass wir dafür sorgen, dass die Hamas verschwindet, bedeutet, den Menschen Sand in die Augen zu streuen."
WeiterlesenAuf frischer Tat ertappt: Portugiesischer Polizist erkennt in Leipzig Taschendieb wieder
Ein wegen der Fußball-EM in Leipzig eingesetzter Polizist aus Portugal hat einen ihm bekannten Taschendieb auf frischer Tat ertappt. Der Beamte habe den 48-jährigen Rumänen im Hauptbahnhof erkannt und ihn zusammen mit seinen deutschen Kollegen verfolgt, teilte die Bundespolizei am Mittwoch mit. Dabei hätten sie beobachtet, wie er sich am Rucksack eines Reisenden zu schaffen machte.
WeiterlesenVor Schweiz-Duell: Kroos will Gruppensieg als "Statement"
Nach dem Erfolg über Ungarn (2:0) will Toni Kroos mit der deutschen Nationalmannschaft den Gruppensieg bei der EM - um die Geister der Vergangenheit zu verjagen und zudem ein Zeichen an die Konkurrenz zu senden. "Es ist auch ein Statement, in der Gruppe Erster zu werden", sagte der Routinier bei RTL, "und es ist wichtig, diesen Lauf beizubehalten."
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