Nach Haushaltseinigung der Koalition zunehmend skeptische Töne
Nach der Haushaltseinigung der Koalition wächst die Skepsis an den am Mittwoch verkündeten Beschlüssen. Gewerkschaften und Sozialverbände warnten am Donnerstag vor sozialer Ungerechtigkeit und mahnten die Einführung des von der "Ampel" versprochenen Klimagelds als Ausgleich an. Landwirte drohten wegen des Wegfalls von Subventionen mit Protesten.
WeiterlesenJapanischer Regierungschef besetzt wegen Spendenskandals vier Ministerposten neu
Japans Ministerpräsident Fumio Kishida hat wegen eines Korruptionsskandals in seiner Regierungspartei vier Ministerposten neu besetzt. Seinen bisherigen Kabinettschef Hirokazu Matsuno ersetzte der Regierungschef am Donnerstag durch den früheren Außenminister Yoshimasa Hayashi. Auch die Posten der Wirtschafts-, Innen- und Landwirtschaftsminister wurden neu vergeben. Wegen der Affäre innerhalb der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) mussten überdies ein Sonderberater des Regierungschefs sowie fünf Staatssekretäre gehen.
WeiterlesenPapst Franziskus fordert internationales Abkommen zum Einsatz von KI
Papst Franziskus fordert ein internationales Abkommen zur Entwicklung und zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). Das 86-jährige Kirchenoberhaupt stellte die Forderung in einer Botschaft zum katholischen Weltfriedenstag am 1. Januar auf, welche der Vatikan am Donnerstag veröffentlichte. Darin beschäftigt sich der Papst schwerpunktmäßig mit dem Thema KI.
WeiterlesenDigitalisierung: Bundestag stimmt Ausweitung von E-Patientenakte und E-Rezept zu
Das Gesundheitswesen wird digitaler: Elektronisches Rezept und elektronische Patientenakte sollen künftig Standard sein. Der Bundestag stimmte am Donnerstag zwei Gesetzesentwürfen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu. Dabei ging es auch um die bessere Nutzung von Gesundheitsdaten für die Forschung. Mit den Gesetzen "läuten wir für das deutsche Gesundheitswesen endlich das digitale Zeitalter ein", erklärte der Minister dazu.
WeiterlesenEZB lässt Leitzins unverändert bei 4,5 Prozent
Die Europäische Zentralbank (EZB) lässt die Leitzinsen für die Eurozone das zweite Mal in Folge unverändert. Die Inflation sei in den vergangenen Monaten zwar gesunken, dürfte aber auf kurze Sicht vorübergehend wieder anziehen, teilte die EZB am Donnerstag in Frankfurt am Main mit. Der zentrale Leitzins, zu dem sich Geschäftsbanken Geld bei der EZB leihen können, bleibt damit bei 4,5 Prozent.
Weiterlesen16. Sieg: Perfekter Auftakt für Snowboarderin Hofmeister
Snowboarderin Ramona Hofmeister hat einen perfekten Auftakt in die Weltcup-Saison hingelegt. Die dreimalige Gesamtsiegerin holte sich im italienischen Carezza ihren 16. Erfolg in einem Einzelrennen, den 14. in der olympischen Disziplin Parallel-Riesenslalom.
WeiterlesenMenschenrechtsgerichtshof verurteilt Polen wegen verhinderter Abtreibung
Weil einer jungen Polin ein Schwangerschaftsabbruch trotz einer Trisomie-Diagnose für ihr Kind verboten worden war, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Polen am Donnerstag verurteilt. Es ist das zweite Mal innerhalb einer Woche, dass das Gericht in Straßburg Polen wegen einer Verletzung des Rechts auf Privat- und Familienleben verurteilt.
WeiterlesenPutin "hofft" auf Lösung für inhaftierte US-Bürger - Gershkovich-Haft bestätigt
Der russische Präsident Wladimir Putin "hofft" nach eigenen Worten auf eine Lösung für die Freilassung von zwei wegen Spionage-Vorwürfen in Russland inhaftierten US-Bürgern. Es gebe einen Dialog zu diesem Thema, aber dieser sei "nicht unkompliziert", sagte Putin am Donnerstag mit Blick auf den US-Journalisten Evan Gershkovich und den früheren Soldaten Paul Whelan. Derweil entschied ein Gericht in Moskau, dass Gershkovich vorerst weiter in Haft bleiben muss.
WeiterlesenGefälschte Sprachnachweise für Einbürgerung: Durchsuchungen in NRW und Hessen
Wegen der Fälschung vom Sprachnachweisen für Einbürgerungen haben Ermittler sechs Wohnungen in Nordrhein-Westfalen und Hessen durchsucht. Drei Verdächtige wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei in Bonn am Donnerstag mitteilte. Die drei Männer im Alter zwischen 28 und 32 Jahren, für die im Vorfeld Untersuchungshaftbefehle erwirkt worden waren, sollten noch am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden.
WeiterlesenGenug der Schwankungen: Gladbach setzt auf die Heimstärke
Borussia Mönchengladbach hofft nach dem ständigen Auf und Ab der Hinrunde zumindest im letzten Heimspiel des Jahres auf Kontinuität. Gegen Werder Bremen kann das Team von Trainer Gerardo Seoane am Freitag (20.30 Uhr/DAZN) inklusive Pokal den sechsten Heimsieg in Folge holen. "Heimspiele sind immer wichtig. Wir sind extrem dankbar für die Unterstützung, die wir seit dem ersten Spiel spüren", sagte Seoane.
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