Türkisches Gericht hebt Ausschluss der HDP von Parteienfinanzierung auf
Rund zwei Monate vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei darf die pro-kurdische Linkspartei HDP wieder staatliche Unterstützung erhalten. Das türkische Verfassungsgericht hob am Donnerstag die Blockade der staatlichen Parteienfinanzierung für die drittgrößte politische Kraft des Landes auf. Nach Berichten türkischer Medien sollten in diesem Jahr umgerechnet knapp 27 Millionen Euro staatliche Unterstützung an die HDP gehen.
Weiterlesen
Proteste in Georgien gegen Regierung gehen weiter
Trotz der Rücknahme eines Gesetzentwurfs in Georgien zu "ausländischen Agenten" sind die regierungskritischen Proteste in dem Kaukasusstaat am Donnerstag weitergegangen. Tausende Menschen strömten zu einer erneuten Demonstration in der Hauptstadt Tiflis zusammen. In der Menge wurden die Fahnen Georgiens, der Ukraine und der Europäischen Union geschwenkt.
Weiterlesen
Frenzel beendet Karriere: "Schöner Moment, um abzutreten"
Der dreimalige Kombinations-Olympiasieger Eric Frenzel beendet seine Karriere. "Es ist jetzt ein schöner Moment, um abzutreten", sagte der 34-Jährige aus Geyer der FAZ (Freitagausgabe). Frenzel, bis zur abgelaufenen WM Rekordweltmeister, hört nach 17 Jahren im Weltcup auf.
Weiterlesen
Erster deutscher Saisonsieg: Doll gewinnt im Einzel
Ex-Weltmeister Benedikt Doll hat als erster deutscher Biathlet in dieser Saison ein Rennen gewonnen. Der fehlerfreie Schwarzwälder triumphierte in Abwesenheit einiger Stars souverän im Einzel von Östersund und holte nach 20 Kilometern seinen insgesamt vierten Weltcup-Erfolg. Für den bislang letzten deutschen Sieg hatte Erik Lesser am 19. März 2022 gesorgt, Doll hatte rund zwei Monate zuvor letztmals auf dem obersten Treppchen gestanden.
Weiterlesen
Neuer tschechischer Präsident Pavel vereidigt
Der neue tschechische Präsident Petr Pavel hat sein Amt angetreten. Der 61-Jährige wurde am Donnerstag in einer Zeremonie in der Prager Burg vereidigt. In seiner Antrittsrede kündigte der frühere Nato-General an, er wolle die internationale Reputation seines Landes "auf eine neue Ebene" heben. Zugleich forderte er europäische Geschlossenheit bei der Unterstützung der Ukraine in ihrem Krieg gegen die russischen Invasionstruppen.
Weiterlesen
Urteil um in Tod getriebene psychisch labile Frau in Hessen rechtskräftig
Knapp ein Jahr nach Verfahrensende ist das Urteil in einem Prozess um eine in den Tod getriebene psychisch labile Frau in Hessen rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil, wie das Landgericht Limburg am Donnerstag mitteilte. Das Gericht hatte Brunhold S. im März 2022 wegen Mordes und versuchten Mordes in zwei Fällen zur Höchststrafe verurteilt.
Weiterlesen
Bundesverwaltungsgericht urteilt am Dienstag über Treuhandverwaltung von Rosneft-Töchtern
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet in der kommenden Woche über die Treuhandverwaltung zweier Tochterfirmen des russischen Rosneft-Ölkonzerns. Die Verkündung einer Entscheidung wurde nach der Verhandlung am Donnerstag für Dienstagnachmittag angesetzt. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte die Tochterfirmen im September im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur gestellt.
Weiterlesen
Betrunkener wirft Taube durch Wandelhalle des Hamburger Hauptbahnhofs
Weil er eine Taube durch die Wandelhalle des Hamburger Hauptbahnhofs geworfen haben soll, ermittelt die Bundespolizei gegen einen 29-Jährigen. Die Ermittler werfen ihm einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz vor, wie die Beamten am Donnerstag mitteilten. Demnach störte der offensichtlich alkoholisierte 29-Jährige am Mittwochabend mehrfach eine Personenkontrolle. Die Beamten forderten ihn auf, die Störungen zu unterlassen.
Weiterlesen
Moskau: Vertreter Russlands und der UNO wollen über Getreideabkommen sprechen
Vertreter Russlands und der Vereinten Nationen werden nach Angaben des russischen Außenministeriums am Montag über eine Verlängerung des Getreideabkommens mit der Ukraine sprechen. "Die nächste Runde der Konsultationen ist für den 13. März in Genf geplant", sagte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag. Daran sollen ihren Angaben zufolge die russische interministerielle Delegation und UN-Vertreter teilnehmen. "Das (Getreide-)Abkommen wird diskutiert", sagte Sacharowa.
Weiterlesen
Zahl offener Stellen steigt im vierten Quartal 2022 auf neues Allzeithoch
Die Zahl offener Stellen auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist im letzten Quartal des vergangenen Jahres auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Laut einer am Donnerstag in veröffentlichten Erhebung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit, erreichte sie die Marke von 1,98 Millionen und lag damit höher als je zuvor. Der bisherige Rekord war im zweiten Quartal des Vorjahres mit 1,93 Millionen offenen Stellen gemessen worden.
WeiterlesenIn den News
