Nach Angriff auf Schalke-Fans: Razzia in NRW-Städten
Nach dem brutalen Angriff auf Anhänger des Fußball-Bundesligisten Schalke 04 hat die Polizei eine Razzia in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen durchgeführt. Mit zahlreichen Einsatzkräften durchsuchten die Ermittler 25 Objekte, vor allem in Essen und Dortmund. Dem Einsatz waren laut Polizeiangaben intensive Ermittlungsarbeiten vorausgegangen, die weiter andauern.
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Mehrere Tote bei schwerster russischer Angriffswelle in der Ukraine seit Wochen
Russland hat am Donnerstag bei den schwersten Angriffen seit Wochen zahlreiche Ziele in der Ukraine bombardiert. Bei der Angriffswelle wurde auch "die letzte Verbindung" zwischen dem von Russland besetzten Atomkraftwerk Saporischschja und dem ukrainischen Stromnetz unterbrochen, wie AKW-Betreiber Energoatom mitteilte. Landesweit wurden mindestens zehn Menschen getötet, unter anderem in Kiew und Charkiw gab es massive Ausfällen bei der Strom- und Wärmeversorgung.
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Seit Montag in Thailand fast 200.000 Krankenhauseinlieferungen wegen Luftverschmutzung
Wegen gesundheitlicher Beschwerden infolge von Luftverschmutzung sind in Thailand allein diese Woche fast 200.000 Menschen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Seit Jahresbeginn seien bereits bei mehr als 1,3 Millionen Menschen gesundheitliche Probleme wegen der Luftverschmutzung aufgetreten, teilte das thailändische Gesundheitsministerium am Donnerstag mit.
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Lauterbach will 2025 elektronische Patientenakte für 80 Prozent der Versicherten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will einen neuen Anlauf bei der seit Jahrzehnten verzögerten Digitalisierung von Patientendaten nehmen. Ziel sei es, bis zum Jahr 2025 80 Prozent der gesetzlich Versicherten mit einer elektronischen Patientenakte (ePA) auszustatten, sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. Demnach müssen Versicherte künftig nicht mehr ausdrücklich zustimmen, um die Patientenakte zu erhalten. Sie können sich aber über eine sogenannte Opt-out-Lösung dagegen entscheiden.
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Richterbund: Pläne für Videoaufzeichnung von Strafprozessen "grundlegend überdenken"
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) aufgefordert, seine Pläne für eine Ton- und Bild-Aufzeichnung von Strafprozessen zurückzuziehen. Der Minister sei "gut beraten, die einhellig und mit großer Vehemenz vorgetragenen Bedenken aufzunehmen und das Vorhaben grundlegend zu überdenken", erklärte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn am Donnerstag. Er sprach von "verfassungsrechtlich fragwürdigen und kaum praktikablen Reformplänen".
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Bundeswirtschaftsministerium plant "mittelfristig" wirkenden Industriestrompreis
Die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums für einen Industriestrompreis sehen vorerst nur einen Mechanismus vor, der "mittelfristig" günstigeren Strom für Unternehmen bringt. Wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte, setzt Minister Robert Habeck (Grüne) vor allem auf günstigen Strom aus erneuerbaren Energien, indem der Ausschreibungspreis bei neuen Anlagen an die Industrie weitergegeben würde. Dieser "Dekarbonisierungsstrompreis" werde dann allerdings "erst mittelfristig wirken".
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US-Senator McConnell wird nach Sturz im Krankenhaus behandelt
Der Anführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, ist nach einem Sturz ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der 81-Jährige war bei einem privaten Abendessen am Mittwoch in einem Hotel gestürzt und wird nun behandelt, wie sein Sprecher mitteilte. Genauere Angaben zu dem Sturz oder dem Zustand des Politikers machte er nicht.
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Razzia gegen mutmaßliche Bande von Whatsapp-Betrügern in Nordrhein-Westfalen
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag mit einer Razzia in mehreren Städten gegen eine mutmaßliche Bande von Whatsapp-Betrügern vorgegangen. Die Beamten durchsuchten Wohnungen von 14 Tatverdächtigen im Alter zwischen 15 und 24 Jahren, wie die Staatsanwaltschaft Hagen und die Polizei in Iserlohn mitteilten. Die Beschuldigten sollen mit Betrügereien über die Kommunikationsplattform Whatsapp und durch Telefongespräche bundesweit mehr als hunderttausend Euro erbeutet haben.
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Berliner CDU und SPD beginnen mit Koalitionsverhandlungen
Dreieinhalb Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben CDU und SPD am Donnerstag ihre Koalitionsverhandlungen begonnen. Die Dachgruppen beider Parteien starteten am Vormittag in die Gespräche, wie ein SPD-Sprecher mitteilte. Die Verhandlungen sollen in rund drei Wochen bis zum 1. April abgeschlossen sein. Anschließend sollen dann die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll am 23. April vorliegen.
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BGH: Strafe für IS-Rückkehrerin Jennifer W. muss neu verhandelt werden
Das Oberlandesgericht München muss neu über die Strafe für die niedersächsische IS-Rückkehrerin Jennifer W. entscheiden, die dem Sterben eines versklavten Mädchens im Irak tatenlos zugesehen haben soll. Der Bundesgerichtshof erklärte am Donnerstag in Karlsruhe, dass das Münchner Urteil Rechtsfehler enthalte. Die Revision des Generalbundesanwalts hatte damit Erfolg. (Az. 3 Str 246/22)
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