Prozess gegen Arzt wegen hunderter falscher Impfpässe in Bochum begonnen
Vor dem Landgericht Bochum hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen Arzt und eine Sprechstundenhilfe wegen hunderter falscher Impfpässe begonnen. Die Anklage wirft ihnen das gewerbsmäßige Ausstellen falscher Gesundheitszeugnisse vor. Der Arzt soll in seiner Privatpraxis in Recklinghausen zwischen Juni 2021 und Januar 2022 in 589 Fällen falsche Corona-Impfbescheinigungen ausgestellt haben. Diese Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen habe es jedoch nie gegeben.
WeiterlesenVertreter der Öl-Industrie wird Präsident der diesjährigen UN-Klimakonferenz
Ein Vertreter der Erdöl-Industrie wird in diesem Jahr die UN-Klimakonferenz leiten. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) ernannten den Chef der nationalen Ölgesellschaft ADNOC, Sultan Ahmed al-Dschaber, am Donnerstag zum Präsidenten der diesjährigen Konferenz COP28 in Dubai. Sein Land werde einen "Ansatz einbringen, der transformative Fortschritte für das Klima und ein kohlenstoffarmes Wirtschaftswachstum ermöglicht", erklärte al-Dschaber. Umweltorganisationen reagierten mit scharfer Kritik auf die Personalie, Beobachter sehen sie im Einklang mit der Klimapolitik des Golfstaats.
WeiterlesenBund machte im vergangenen Jahr 23,5 Milliarden weniger Schulden als geplant
Der Bund hat im vergangenen Jahr 23,5 Milliarden Euro weniger Schulden gemacht als geplant. Anstatt der veranschlagten 138,9 Milliarden seien lediglich 115,4 Milliarden Euro an frischen Krediten aufgenommen worden, teilte das Bundesfinanzministerium am Donnerstag mit. Unter anderem fielen demnach die Ausgaben in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und mit der Corona-Pandemie niedriger aus als gedacht. Die Zahlen sind noch vorläufig.
WeiterlesenKleinkind stirbt nach schwerem Verkehrsunfall in Bayern
Nach einem schweren Verkehrsunfall bei Bad Neustadt an der Saale in Unterfranken ist ein Kleinkind an seinen schweren Verletzungen gestorben. Nach ersten Erkenntnissen der bayerischen Polizei in Würzburg geriet eine 34-Jährige am Donnerstagmorgen mit ihrem Auto in den Gegenverkehr und stieß mit einem anderen Wagen zusammen. Darin saßen eine 32-Jährige und ihr einjähriger Sohn.
WeiterlesenPolizei weist Vorwurf übertriebener Gewalt bei Festnahme in Hessen zurück
In der Debatte über eine mögliche unangemessene Gewaltanwendung von Polizisten bei einer Festnahme vor einer Dienststelle im hessischen Idstein hat der zuständige Polizeipräsident die Vorwürfe zurückgewiesen. Er sehe keinen Anlass dafür, daran zu zweifeln, dass die Anwendung eines "unmittelbaren Zwangs" notwendig war, erklärte der Präsident des Polizeipräsidiums Westhessen in Wiesbaden, Felix Paschek, am Donnerstag. Der Betroffene habe sich der Festnahme widersetzt.
WeiterlesenHabeck offen für Genehmigung von Leopard-Lieferung durch andere Staaten
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich grundsätzlich offen für das Vorhaben Polens gezeigt, der Ukraine Leopard-Kampfpanzer aus deutscher Produktion zu liefern. Deutschland solle "sich nicht in den Weg stellen, wenn andere Länder Entscheidungen treffen, die Ukraine zu unterstützen", sagte er am Donnerstag in Berlin. Grünen-Vertreter forderten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, bei der Organisation einer international abgestimmter Lieferung von Leopard-Panzern eine Führungsrolle zu übernehmen.
WeiterlesenFalscher Stimmzettel für Berliner Abgeordnetenhauswahl gedruckt
Für die anstehende Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist ein falscher Stimmzettel gedruckt worden. Wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Donnerstag mitteilte, war auf dem Erststimmzettel eines Wahlkreises im Bezirk Neukölln ein FDP-Kandidat aufgeführt, der aus Berlin weggezogen und deshalb nicht mehr wählbar war. Schon für diesen Kandidaten per Briefwahl abgegebene Stimmen sind ungültig.
WeiterlesenFoodwatch fordert weitgehendes Verbot von TV-Werbung für ungesundes Essen
Die Verbraucherorganisation Foodwatch fordert wegen des allgemein hohen Anteils von Kindern unter den Fernsehzuschauern ein weitgehendes Verbot der Werbung für ungesunde Lebensmittel. Eine Auswertung der Universität Hamburg habe ergeben, dass Kinder, die regelmäßig fernsehen, insbesondere im Abendprogramm viele Werbespots für ungesunde Snacks und Süßigkeiten sehen, erklärte Foodwatch am Donnerstag. Dies unterstreiche die Notwendigkeit eines generellen Werbeverbots für ungesunde Lebensmittel zwischen 06.00 und 23.00 Uhr.
WeiterlesenBaerbock: Internationale Lebensmittelhilfe wegen Ukraine-Kriegs wichtiger denn je
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch in Äthiopien vor den Folgen des russischen Angriffskriegs für die weltweite Lebensmittelsicherheit gewarnt und sichere Transportwege für Getreidelieferungen aus der Ukraine angemahnt. "Die Lebensmittelhilfe ist im letzten Jahr und leider auch in diesem Jahr dringender denn je zuvor", sagte Baerbock am Donnerstag bei dem Besuch eines Getreidelagers des Welternährungsprogramms (WFP) in Adama. Deutschland habe seine Unterstützung für das WFP auf 1,7 Milliarden Euro aufgestockt.
WeiterlesenDrei Strafminuten: Herrmann-Wick im Einzel auf Rang 15
Olympiasiegerin Denise Herrmann-Wick hat beim Heim-Weltcup in Ruhpolding ein erneutes Spitzenergebnis klar verpasst. Die deutsche Vorzeige-Biathletin kam im Einzel über 15 Kilometer nach drei Strafminuten nicht über Platz 15 hinaus, setzte aber mit 23,7 Sekunden Vorsprung immerhin die beste Laufzeit. Letztlich fehlten vor 10.000 Zuschauern 2:43,8 Minuten auf die fehlerfreie Siegerin Lisa Vittozzi aus Italien.
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