Rechtsextremistin Liebich von Tschechien an Deutschland ausgeliefert
Die unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilte deutsche Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich ist von Tschechien an Deutschland ausgeliefert worden. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle an der Saale in Sachsen-Anhalt sagte, traf die 55-Jährige am Mittwoch im Frauengefängnis im sächsischen Chemnitz ein. Liebich habe sich "kooperativ" gezeigt, es habe "keine besonderen Vorkommnisse" gegeben.
WeiterlesenBewerbungsverfahren für ESC 2027 beginnt - SWR sucht Talente "mit Persönlichkeit"
Das deutsche Bewerbungsverfahren für den Eurovision Song Contest (ESC) 2027 beginnt. Ab sofort bis zum 21. September werden Bewerbungen entgegengenommen, wie der Südwestrundfunk (SWR) am Mittwoch in Baden-Baden mitteilte. Der Sender adressierte nicht nur Sängerinnen und Sänger, sondern gezielt auch Songwriter. Gesucht würden "professionelle Acts mit Songs, die künstlerische Glaubwürdigkeit mit kreativer Exzellenz verbinden".
WeiterlesenMarkteintritt von Italo: Monopolkommission begrüßt Konkurrenz für Deutsche Bahn
Die Monopolkommission begrüßt die Pläne eines Markteintritts des italienischen Zugunternehmens Italo als Wettbewerber der Deutschen Bahn im Fernverkehr. Wettbewerb sei gut für die Fahrgäste, erklärte der Vorsitzende des Beratergremiums der Bundesregierung, Tomaso Duso, am Mittwoch. Die Bundesnetzagentur schaffe mit ihrer vorgeschlagenen Wettbewerbsklausel dafür die richtige rechtliche Grundlage.
WeiterlesenKI-Boom beschert ASML prächtige Zahlen - und lässt IBM-Aktie abstürzen
Der Boom bei Künstlicher Intelligenz (KI) wirkt sich in der Technologiebranche deutlich auf die Geschäftszahlen von Unternehmen aus - mit teils gegenläufiger Entwicklung: Der niederländische Technologieriese ASML, zentraler Lieferant für die globale Chipindustrie, hob am Mittwoch angesichts einer starken Nachfrage seinen Ausblick deutlich an. Der US-Traditionskonzern IBM musste hingegen einen herben Einbruch beim Aktienkurs hinnehmen.
WeiterlesenAus für Fachkundenachweis: Regierung will Regeln für Taxiunternehmen vereinfachen
Die Bundesregierung will die Regeln für Taxi- und Mietwagenunternehmen vereinfachen und dafür etwa die Pflicht zu einem Fachkundenachweis für Ortskenntnisse abschaffen. Die Länder sollen künftig selbst entscheiden, "ob Fahrerinnen und Fahrer diese Nachweise vorlegen müssen", erklärte das Bundesverkehrsministerium am Mittwoch nach einem entsprechenden Beschluss des Bundeskabinetts. "Das schafft mehr Flexibilität vor Ort, erleichtert den Berufseinstieg und hilft den Unternehmen dabei, dringend benötigtes Fahrpersonal zu gewinnen."
WeiterlesenArztüberweisung soll digitalisiert werden
Die Arztüberweisung soll digitalisiert werden. Ein entsprechendes Gesetz beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Die elektronische Überweisung soll demnach schrittweise bis zum 1. September 2029 eingeführt werden. Mit dem Gesetz will die Regierung auch insgesamt die Digitalisierung des Gesundheitswesens voranbringen. So sollen die elektronische Patientenakte (ePA) ausgebaut und Gesundheitsdaten besser genutzt werden.
Weiterlesen23-Jähriger soll in Rheinland-Pfalz Mann auf offener Straße erstochen haben
Ein 23-Jähriger soll in Trier einen gleichaltrigen Mann auf offener Straße erstochen haben. Der Verdächtige wurde festgenommen, wie die Polizei in der rheinland-pfälzischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Demnach fanden Zeugen am Mittwochmorgen in Trier einen Verletzten mitten auf einer Straße liegend. Das Opfer erlag seinen Verletzungen.
WeiterlesenPolizei: Rechtsextremistin Liebich von Tschechien an Deutschland ausgeliefert
Die unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilte deutsche Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich ist von Tschechien nach Deutschland ausgeliefert worden. Die tschechische Polizei teilte am Mittwoch mit, dass sie Liebich auf der Grundlage eines Auslieferungsbeschlusses eines tschechischen Gerichts nach Deutschland gebracht habe. Der Konvoi mit der deutschen Extremistin habe "die Grenze überquert", erklärte die tschechische Polizei im Onlinedienst X. Sie werde "offiziell an die deutschen Kollegen übergeben".
WeiterlesenUrteil aus Hessen: Krankenkasse muss für medizinisch nötige Hautstraffung zahlen
Eine Krankenkasse muss laut einem Urteil aus Hessen unter bestimmten Umständen nach einer medizinisch notwendigen Fettabsaugung auch die Kosten für eine anschließende Hautstraffung übernehmen. Der Einzelfall ist entscheidend, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Die Versicherung muss 1400 Euro zahlen. (Az.: 3 U 99/25)
WeiterlesenBundeswehr: Zahl der Bewerber weiter gestiegen
Die Bundeswehr verzeichnet weiter steigenden Zulauf an Bewerberinnen und Bewerbern. Im Juni gab es rund 40.500 Bewerbungen für eine militärische Laufbahn - ein Plus von 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mitteilte. Bei den Neueinstellungen gab es im Juni mit rund 10.900 ein Plus von 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.
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