Antisemitismusbeauftragter fordert ausreichend Mittel für Yad-Vashem-Außenstelle
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat vom Bund eine ausreichende Finanzierung der geplanten deutschen Außenstelle der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem gefordert. "Der Bund sollte dafür genügend Finanzmittel bereitstellen", sagte Klein der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Das nötige Geld dürfe aber nicht von den Zuwendungen für die anderen Gedenkstätten abgezogen werden.
WeiterlesenDobrindt zu Drohnen-Vorfällen: "Sind Ziel einer hybriden Bedrohung"
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach den jüngsten Vorfällen in Europa vor der zunehmenden Gefährdung durch Drohnen gewarnt. "Wir sind Ziel einer hybriden Bedrohung", sagte er am Donnerstag im Bundestag. "Wir sind Ziel von Sabotage und Spionage." Die Bedrohung durch Drohnen sei "hoch" und im Einzelfall auch "konkret". Die Aggression gehe dabei auch von Russland aus.
WeiterlesenNächster Erfolg nach Paris: Frauen-Doppelvierer holt WM-Bronze
Auf Platz drei in Paris folgt WM-Bronze: Der Doppelvierer der Frauen hat dem Deutschen Ruderverband (DRV) die erste Medaille bei den Weltmeisterschaften in Shanghai beschert. Das Quartett mit Schlagfrau Pia Greiten landete im Finale am Donnerstag hinter den Booten aus den Niederlanden und Großbritannien auf Rang drei und sicherte sich damit wie schon im Vorjahr bei den Olympischen Spielen Bronze.
WeiterlesenNach Massenprotesten: Senat in Brasilien kippt Gesetz zu Abgeordneten-Immunität
Nach Massenprotesten im ganzen Land hat der Senat in Brasilien ein Gesetz zur erweiterten Immunität für Abgeordnete gekippt: Das Oberhaus des Parlaments lehnte am Mittwoch den Entwurf für das sogenannte Abschirmgesetz ab, der letztlich den Parlamentariern selbst die Entscheidung über ihre Immunität überlassen hätte. Der linksgerichtete Präsident Luiz Inácio Lula da Silva lobte die Entscheidung des Senats, der sich damit gegen ein Votum des rechtsgerichteten Unterhauses stellte.
WeiterlesenRichterwahl: Union verteidigt Gesprächsverweigerung mit Linkspartei
Vor der Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag hat die Union ihre Weigerung verteidigt, mit der Linkspartei über eine Unterstützung der Kandidaten zu sprechen. Er finde es "unangemessen, wenn wir zu einer Richterwahl in Verhandlungen eintreten würden, Deals machen würden", sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Er verwies gleichzeitig auf den Unvereinbarkeitsbeschluss in der Union, der eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausschließe.
WeiterlesenVerbraucherstimmung: Steigende Einkommenserwartungen stoppen Abwärtstrend
Nach drei Rückgängen in Folge ist der Abwärtstrend beim Konsumklima vorerst gestoppt. Der Konsumklima-Indikator für Oktober 2025 legte im Vergleich zum Vormonat um 1,2 Zähler auf minus 22,3 Punkte zu, wie das Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Donnerstag mitteilten. Wesentlicher Grund für die aktuelle Verbesserung ist demnach der Anstieg der Einkommenserwartung.
WeiterlesenEin Jahr vor Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD in Umfrage klar vorn
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sieht eine Umfrage die AfD klar als stärkste Kraft. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk liegt die Partei mit 38 Prozent weit vor der regierenden SPD von Ministerpräsidentin Manuel Schwesig mit 19 Prozent. Die mitregierende Linke erreicht zwölf Prozent und landet damit knapp hinter der oppositionellen CDU mit 13 Prozent.
WeiterlesenBundesinnenministerium sieht verschärfte Gefahrenslage durch Drohnen
Nach den jüngsten Zwischenfällen mit Drohnen im Luftraum europäischer Staaten sieht das Bundesinnenministerium eine verschärfte Gefahrenlage in Deutschland. "Die Bedrohungslage durch Drohnen entwickelt sich dynamisch - nicht zuletzt wegen des stetigen technischen Fortschritts", sagte ein Ministeriumssprecher dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Als Konsequenz sollen nun die Lücken in der deutschen Drohnenabwehr schnell geschlossen werden. Laut Ministerium finden derzeit Abstimmungen für eine Reform des Bundespolizeigesetzes sowie für eine Anpassung des Luftsicherheitsgesetzes statt.
WeiterlesenNeuwagenzulassungen in der EU im August weiter gestiegen
Die Zulassungen von Neuwagen in der EU haben im August erneut zugelegt. 678.000 neue Autos wurden zugelassen - 5,3 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Über die gesamten acht Monate des Jahres gesehen stagnierte der Neuwagenmarkt jedoch im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
WeiterlesenSeoul: Nordkorea besitzt vermutlich bis zu zwei Tonnen hochangereichertes Uran
Das international isolierte Nordkorea besitzt nach südkoreanischen Angaben vermutlich bis zu zwei Tonnen hochangereichertes Uran. Die Geheimdienste schätzten Pjöngjangs Bestände an hochangereichertem Uran mit einem Reinheitsgrad von mehr als 90 Prozent auf bis zu 2000 Kilogramm, sagte der südkoreanische Vereinigungsminister Chung Dong Young am Donnerstag vor Journalisten. Eine solche Menge reicht laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) für die Herstellung von mehr als 40 Bomben.
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