"Entsetzt über die Fettnapfquote": CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Bundesregierung
In der CDU wächst die Kritik am Politikmanagement von Bundesregierung und Parteispitze. Nach der Jungen Union ging am Montag eine weitere Parteivereinigung, der CDU-Arbeitnehmerflügel, öffentlich auf Distanz zur Führung. "Jeder, der es gut mit der Union und dieser Regierung meint, ist jede Woche aufs Neue erstaunt und entsetzt über die Fettnapfquote", sagte der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, der "Süddeutschen Zeitung".
WeiterlesenKontrolle über die eignen Daten: Schwarz-Gruppe baut KI-Rechenzentrum im Spreewald
Für Dienstag haben Deutschland und Frankreich zu einem Gipfeltreffen für "digitale Souveränität" geladen - am Montag zeigte bereits die Schwarz-Gruppe, was darunter zu verstehen ist: Der Konzern hinter Lidl und Kaufland baut im Spreewald auf rund 13 Hektar Fläche ein riesiges Rechenzentrum für elf Milliarden Euro. Sein Unternehmen wolle seine Daten "niemals in die Hände Dritter geben", sagte der Ko-Chef der Schwarz-Digitalsparte, Rolf Schumann. Deshalb brauche es eine eigene Dateninfrastruktur.
WeiterlesenVergiftung von Familie aus Deutschland in Istanbul: Elf Verdächtige in Haft
Nach dem Tod von drei aus Deutschland angereisten Urlaubern in der Türkei sind weitere Verdächtige festgenommen worden. Inzwischen seien im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Vergiftung der Familie elf Menschen in Gewahrsam, berichtete am Montag die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Acht der Festgesetzten sollten noch im Laufe des Tages vor einem Richter erscheinen müssen. Zugleich wurden laut Anadolu ein Gutachten der Gerichtsmedizin und ein Bericht des Landwirtschaftsministeriums über möglicherweise vergiftetes Essen erwartet.
WeiterlesenIllegaler Vertrieb von Filmen und Serien: Zwei Jahre auf Bewährung in Aachen
In einem Prozess gegen einen Betreiber eines sogenannten Filehosters ist der 59-jährige Angeklagte zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen gewerbsmäßiger Beihilfe zur gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in über 30.000 Fällen verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Der Filehoster war 2019 durch die Ermittlungsbehörden abgeschaltet worden.
WeiterlesenMusikalische Sensation: Bislang unbekannte Frühwerke von Bach präsentiert
275 Jahre nach dem Tod von Johann Sebastian Bach sind in Leipzig zwei bislang unbekannte Frühwerke des Komponisten präsentiert worden. Es handelt sich nach Angaben des Bach-Archivs Leipzig um Orgelkompositionen des damals 18-jährigen Bach, die am Montag in dessen einstiger Wirkungsstätte, der Leipziger Thomaskirche, uraufgeführt wurden.
WeiterlesenFrüherer IS-Kämpfer aus Irak in Düsseldorf zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt
Ein früherer IS-Kämpfer aus dem Irak ist in Düsseldorf zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt sprach Omer A. S. am Montag der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorgruppe schuldig. Dem Urteil zufolge hatte der inzwischen 32-Jährige in den Jahren 2016 und 2017 im Irak für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gekämpft.
WeiterlesenGericht rügt Teiläußerungen von früherem Oldenburger Polizeipräsident zu AfD
Der frühere Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme hat mit Äußerungen über die AfD in einem Zeitungsinterview teils gegen geltende rechtliche Vorgaben verstoßen. Das entschied das Verwaltungsgericht in der niedersächsischen Stadt am Montag laut einer Mitteilung. Kühme verstieß demnach mit seinen Äußerungen teilweise gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot. Der niedersächsische Landesverband der AfD hatte gegen die Polizeidirektion Oldenburg vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
WeiterlesenKessler-Zwillinge Alice und Ellen mit 89 Jahren gestorben
Die als Sängerinnen, Schauspielerinnen und Entertainerinnen international bekannt gewordenen Kessler-Zwillinge Alice und Ellen sind tot. Wie die "Bild"-Zeitung am Montag berichtete, starben die beiden Frauen gemeinsam im Alter von 89 Jahren. Ein Sprecher der Münchner Polizei bestätigte einen Polizeieinsatz in Grünwald bei München, ohne nähere Details zu nennen.
WeiterlesenMerz gegen Verschiebung von Rentenvotum - Junge Union lehnt Zustimmung weiter ab
Im Rentenstreit der Union setzt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weiter auf einen Parlamentsbeschluss noch in diesem Jahr. Merz zeigte sich am Montag skeptisch zum Vorschlag aus den eigenen Reihen, das Votum zu verschieben. Auf dem "SZ-Wirtschaftsgipfel" in Berlin wies er darauf hin, dass es sich bei dem Vorhaben um ein Gesetzespaket handele, zu dem auch die von der CDU vorangetriebene sogenannte Aktivrente gehört. Die Junge Union erneuerte indes ihre Absage an das geplante Vorhaben der Bundesregierung.
WeiterlesenSüdkorea will keine neuen Kohlekraftwerke mehr bauen
Südkorea hat einen weiteren Schritt in Richtung eines Ausstiegs aus der Energieproduktion mit Kohle unternommen. Das Land verpflichtete sich am Rande der UN-Klimakonferenz COP30 in Brasilien am Montag dazu, keine neuen Kohlekraftwerke mehr zu bauen und seinen Bestand an Kohlemeilern schrittweise zu reduzieren. Demnach sollen bis 2040 zwei Drittel der 61 südkoreanischen Kohlekraftwerke vom Netz genommen werden.
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