Gericht: Private Streamingplattform darf Inhalte von ZDF und Arte nicht nutzen
Die private Streamingplattform Joyn darf die Inhalte von ZDF und Arte nicht auf ihrem Portal nutzen. Die öffentlich-rechtlichen Sender müssten nicht jede Verbreitung durch Dritte hinnehmen, entschied das Landgericht München I am Mittwoch. Die zu ProSiebenSat.1 gehörende Plattform hatte die Inhalte seit Ende Januar auszugsweise angeboten, nahm sie im Verlauf des Rechtsstreits aber schon wieder herunter.
WeiterlesenSpanische Regierung weist Bericht über "Experiment" als Ursache von Blackout zurück
Die spanische Regierung hat Gerüchte zurückgewiesen, wonach ein "Experiment" den landesweiten Stromausfall Ende April verursacht hatte. Die Behauptung, die Regierung habe vor dem Blackout "irgendeine Art von Experiment" am Stromnetz vorgenommen, sei "vollkommen falsch" und verantwortungslos, sagte Umweltministerin Sara Aagesen am Mittwoch im Parlament. Bei einem entsprechenden Medienbericht handele es sich um "Falschinformationen " und "Manipulation".
WeiterlesenDutzende Rinder auf Bauernhof in Hessen verendet - Tiere teils schon länger tot
Einsatzkräfte haben auf einem Bauernhof in Hessen dutzende verendete Tiere gefunden. Die etwa 78 Rinder, Schafe und Ziegen waren teilweise schon länger tot, wie die Polizei in Marburg am Mittwoch mitteilte. Demnach hatten die Ermittler Ende vergangener Woche erste Hinweise auf den Hof in Angelburg erhalten. Die aufgefunden Tiere befanden sich in unterschiedlichen Verwesungsstadien.
WeiterlesenMord an Obdachlosem auf Parkbank: Lebenslange Haft für 53-Jährigen in Hannover
Fast vier Jahre nach einer tödlichen Messerattacke auf einen auf einer Parkbank sitzenden Obdachlosen in Hannover ist der Beschuldigte zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in der niedersächsischen Landeshauptstadt sprach den 53-Jährigen am Mittwoch des heimtückischen Mordes schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte. Es folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Der Angeklagte hatte die Tat vor Gericht gestanden.
WeiterlesenUSA stoppen vorerst Vergabe von Studentenvisa
Das US-Außenministerium hat einen Stopp der Vergabe von Studentenvisa angeordnet. Bis auf Weiteres sollten die US-Auslandsvertretungen "keine weiteren Termine für Studenten- oder Austauschvisa" vergeben, hieß es am Dienstag in einer internen Mitteilung des Außenministeriums an Botschaften und Konsulate der USA, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Hintergrund sind demnach geplante Leitlinien für eine erweiterte Überprüfung der Aktivitäten von Antragstellern in Onlinenetzwerken. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verschärft damit ihr Vorgehen gegen Hochschulen und ausländische Studenten weiter.
WeiterlesenKlimaklage aus Peru gegen RWE abgewiesen - Gericht sieht Konzerne aber grundsätzlich in Verantwortung
Das Oberlandesgericht in Hamm hat im Verfahren um mögliche Klimaschäden in Peru die grundsätzliche Verantwortung großer Energiekonzerne festgestellt - die konkrete Klage eines peruanischen Bauerns gegen das Unternehmen RWE aber abgelehnt. Eine Entschädigung durch RWE für den Peruaner wegen der Bedrohung seines Hauses im Zuge der Klimaerwärmung lehnte das Gericht am Mittwoch ab. Klimaschutzaktivisten halten die Entscheidung dennoch für einen "Meilenstein", weil sie anderen Klimaklagen den Weg bereiten könnte.
WeiterlesenSelenskyj bei Merz in Berlin - Hilfe für Ukraine im Mittelpunkt des Gesprächs
Nach dem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Kiew vor zweieinhalb Wochen ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Berlin zu Gast, wo er mit dem Kanzler über Wege zu einem möglichen Waffenstillstand mit Russland berät. Merz empfing seinen Gast am Mittag mit militärischen Ehren, anschließend zogen sich die beiden Politiker zu einem Gespräch im Kanzleramt zurück. Am Nachmittag wird Selenskyj von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen. Der Besuch findet inmitten einer durch Merz neu angefachten Debatte über die mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern durch Deutschland an Kiew statt.
WeiterlesenVirologe Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Regierung
Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett ernannte den 47-Jährigen am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie das Ministerium anschließend mitteilte. Streeck löst den SPD-Politiker Burkhard Blienert ab.
WeiterlesenSchwimmen auf Schalke, Zuschauerrekord: Rhein-Ruhr denkt groß
Schwimmen vor 60.000 Fans in der Arena auf Schalke, Finals der großen Hallen-Ballsportarten im Düsseldorfer Fußballstadion, Reiten in der Aachener Soers - und ein temporäres Olympiastadion mit angrenzendem Olympischen Dorf: Nordrhein-Westfalen denkt beim zweiten Anlauf, Olympia an Rhein und Ruhr zu holen, in großen Dimensionen.
WeiterlesenOberlandesgericht: Bei Unfällen nicht immer auffahrender Autofahrer allein schuld
Bei Auffahrunfällen zwischen Autos ist einem Urteil des hessischen Oberlandesgerichts (OLG) zufolge nicht in jedem Fall immer automatisch der von hinten kommende Fahrzeuglenker allein schuld. Bei einem "atypischen Geschehensablauf" komme eine andere Haftungsverteilung in Frage, entschied das Gericht in Frankfurt am Main nach Angaben vom Mittwoch in einem Prozess um eine Kollision zwischen Autos im Bereich einer Autobahnbaustelle. (Az. 9 U 5/24)
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