Trump entlässt erste afroamerikanische Kongress-Bibliothekarin
Sie war die erste Frau und die erste Afroamerikanerin an der Spitze der renommierten US-Kongressbibliothek Library of Congress, nun hat US-Präsident Donald Trump die Bibliothekarin Carla Hayden entlassen. Der Präsident entband sie "mit sofortiger Wirkung" von ihrem Posten, wie aus einer Email des Weißen Hauses an Hayden hervorgeht, die der US-Senator Martin Heinrich von den oppositionellen Demokraten am Donnerstag (Ortszeit) in Washington verbreitete.
WeiterlesenVorwurf der Bestechung aus China: Ermittlungen gegen AfD-Politiker Krah
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten und früheren Europaparlamentarier Maximilian Krah eingeleitet und die Aufhebung seiner Immunität beantragt. Die Justizbehörde bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Es geht demnach um den Vorwurf der Geldwäsche und der Bestechlichkeit als Mandatsträger im Europäischen Parlament. Krah soll Geld aus China angenommen haben. Der 48-Jährige prangerte das Verfahren als "Politisierung der Justiz" an.
WeiterlesenLinke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung
Jubel über den eigenen Wahlerfolg, Kritik an Kapitalismus und Aufrüstung: In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es im Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollten die über 530 Delegierten noch am Freitag abstimmen.
WeiterlesenMerz hat "große Hoffnung" auf baldige Vereinbarung einer Waffenruhe in der Ukraine
Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sich unerwartet zuversichtlich über eine Vereinbarung über eine längere Waffenruhe in der Ukraine bereits in den nächsten beiden Tagen geäußert. "Ich habe die große Hoffnung, dass es über dieses Wochenende eine Verabredung gibt für einen Waffenstillstand in der Ukraine", sagte Merz am Freitag. Russland drohte der Kanzler im Falle des Ausbleibens von Friedensverhandlungen mit weiteren Sanktionen.
WeiterlesenUmfrage: Antisemitismus und Israelkritik nehmen in Deutschland zu
Antisemitismus hat in Deutschland einer neuen Umfrage zufolge in den vergangenen Jahren zugenommen. In einer am Freitag in Gütersloh veröffentlichten Umfrage der Bertelsmann Stiftung stimmten 27 Prozent der Befragten der Aussage zu, dass Juden auf der Welt zu viel Einfluss hätten. Vor vier Jahren waren es noch 24 Prozent. Auffällig sei der Anstieg bei jungen Männern unter 40 Jahren, von denen 36 Prozent der Aussage zustimmten.
WeiterlesenLänder-Finanzminister regeln Verteilung von 100 Milliarden Euro Sondervermögen
Die Finanzminister der Bundesländer haben die Weichen für die Verteilung des Sondervermögens für Infrastruktur gestellt. Auf einem Treffen in Kiel vereinbarten die Ressortchefs einstimmig, dass die 100 Milliarden Euro nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die einzelnen Länder verteilt werden sollen, wie aus den Beschlüssen am Freitag hervorging. Dieses Vefahren orientiert sich am jeweiligen Steueraufkommen und der Einwohnerzahl der Bundesländer.
WeiterlesenUkraine und EU beschließen Einrichtung von Sondertribunal zu Moskaus Angriffskrieg
Die Ukraine und die EU haben bei einem Außenministertreffen im westukrainischen Lwiw die Einrichtung eines Sondertribunals zum russischen Angriffskrieg beschlossen. Vertreter der Ukraine und der EU gaben am Freitag grünes Licht für das Projekt, mit dem russische Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden sollen. Die EU sagte Kiew zudem eine Milliarde Euro aus russischen Vermögenswerten zu. Während die EU-Außenminister in Lwiw ihre Unterstützung für Kiew betonten, wurde in Moskau mit einer Militärparade der Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg gefeiert.
WeiterlesenSelenskyj: Gipfel mit führenden europäischen Politikern am Samstag in der Ukraine
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für Samstag ein Gipfeltreffen mit führenden europäischen Politikern in der Ukraine angekündigt. "Wir bereiten uns darauf vor, in der Ukraine die Anführer der Koalition der Willigen zu treffen", hieß es in einem am Freitag von seinem Pressedienst veröffentlichten Redeauszug. "Wir werden morgen Zusammenkünfte haben", sagte Selenskyj demnach, ohne die Teilnehmer des hochkarätigen Treffens zu benennen.
WeiterlesenSchuldsprüche nach dem Fällen des berühmtem "Robin Hood"-Baums in England
Zwei Jahre nach dem Fällen eines als "Robin Hood"-Baum bekannt gewordenen legendären Bergahorns in der Nähe des Hadrianswalls in Nordengland sind zwei Männer schuldig gesprochen worden. Ein Gericht in Newcastle befand die beiden 39 und 32 Jahre alten Angeklagten am Freitag für schuldig, den rund 200 Jahre alten Baum "absichtlich und gedankenlos" gefällt zu haben. Die beiden Männer bleiben in Haft, das Strafmaß gegen sie wird Mitte Juli verkündet.
WeiterlesenGewaltsamer Tod von 20-Jährigem nach Abifeier: Neun Jahre Haft für Angeklagten
Fast ein Jahr nach dem Tod eines 20-Jährigen bei einer Auseinandersetzung nach einer Abiturfeier im nordrhein-westfälischen Bad Oeynhausen ist das Urteil gegen den Tatverdächtigen gefallen. Der 19-jährige Angeklagte wurde vom Landgericht Bielefeld zu einer Jugendstrafe von neun Jahren Haft verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem wegen versuchten Totschlags und Körperverletzung.
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