Beispielloser Wahlkrimi im Bundestag - Merz wird erst im zweiten Anlauf Kanzler
Beispiellose Kanzlerwahl im Bundestag: Erst im zweiten Anlauf wurde Friedrich Merz am Mittwoch nach einer Zitterpartie zum neuen Regierungschef gewählt. Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition löste er damit an der Spitze einer schwarz-roten Koalition Olaf Scholz (SPD) als Kanzler ab.
WeiterlesenTrump spricht von "Kapitulation" der Huthi und Ende der US-Angriffe auf Miliz
US-Präsident Donald Trump hat überraschend ein Ende der Luftangriffe auf die Huthi-Miliz im Jemen in Aussicht gestellt. Die Huthis hätten "kapituliert", sagte Trump am Dienstag in Washington. Sie wollten "nicht mehr kämpfen", und deshalb würden auch die USA ihre Angriffe beenden. Ab wann dies gilt, sagte der Präsident nicht. Trump äußerte sich bei einem Auftritt mit Kanadas Premierminister Mark Carney im Weißen Haus.
WeiterlesenNeue Ministerinnen und Minister im Bundestag vereidigt
Die neue Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist vollständig im Amt. Nach dem Kanzler legten am Dienstagabend auch die neuen Ministerinnen und Minister der Koalitionsregierung aus Union und SPD nacheinander ihren Amtseid vor Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ab. Vor der Vereidigung im Plenum des Bundestags hatten sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunden entgegengenommen.
WeiterlesenÖsterreichischer Kanzler Stocker lehnt Einstufung der FPÖ als rechtsextrem ab
Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker eine Einordnung der österreichischen rechtspopulistischen Partei FPÖ als rechtsextrem abgelehnt. Die FPÖ sei aus seiner Sicht nicht mit der AfD vergleichbar, sagte der Chef der konservativen ÖVP am Dienstag in Wien vor der Vereinigung der Auslandskorrespondenten (APE).
WeiterlesenKonklave: Italienischer Kardinal Parolin steht bei Buchmachern hoch im Kurs
Kurz vor dem Beginn des Konklave in Rom haben die Buchmacher einige Favoriten für die Papst-Nachfolge ausgemacht. Hoch im Kurs bei den Wetten stand am Dienstag die bisherige Nummer Zwei des Vatikan, Kardinal Pietro Parolin. Der irische Buchmacher Paddy Power räumte dem Italiener bei der am Mittwoch beginnenden Papstwahl die meisten Chancen ein. Den philippinischen Kardinal Luis Antonio Tagle, der der erste asiatische Papst werden könnte, setzte Power auf den zweiten Platz.
WeiterlesenPremier Carney zu Trump: Kanada steht "niemals zum Verkauf"
Inmitten der Spannungen zwischen ihren beiden Ländern hat US-Präsident Donald Trump den neuen kanadischen Premierminister Mark Carney empfangen. Trump begrüßte den Liberalen-Politiker Carney am Dienstag im Weißen Haus in Washington. Dabei wiederholte der Präsident vor Journalisten seine Forderung, Kanada solle der 51. Bundesstaat der USA werden. Carney entgegnete: "Wir werden niemals zum Verkauf stehen."
WeiterlesenMacron und Meloni hoffen mit Merz auf neuen Schwung für Europa
Der französische Präsident Emmanuel Macron und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hoffen mit der Ernennung von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler auf neuen Schwung für Europa. Er wolle mit Merz "die europäische Agenda für Souveränität, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit" vorantreiben, schrieb Macron am Dienstag im Onlinedienst X. "Nun ist es an uns, den deutsch-französischen Motor wieder zu stärken", fügte er hinzu.
WeiterlesenKonklave zur Wahl eines neuen Papstes beginnt im Vatikan
Gut zwei Wochen nach dem Tod von Papst Franziskus beginnt am Mittwoch im Vatikan die Wahl eines neuen Kirchenoberhaupts. Nach einer Messe im Petersdom (10.00 Uhr) ziehen die 133 Kardinäle, die über den 267. Papst in der Geschichte abstimmen, dazu um 16.30 Uhr feierlich in die Sixtinische Kapelle ein. Unter den weltberühmten Fresken von Michelangelo stimmen sie von der Außenwelt abgeschirmt in geheimer Wahl so lange ab, bis sich eine Zweidrittelmehrheit auf ein neues Oberhaupt der 1,4 Milliarden Katholikinnen und Katholiken weltweit geeinigt hat.
WeiterlesenWeil: Letzte Bundestagssitzung vor Abschied hätte "weniger dramatisch" sein dürfen
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hätte sich für die letzte Bundestagssitzung, an der er als Ministerpräsident teilnahm, einen ruhigeren Verlauf gewünscht. "Von mir aus hätte sie gern etwas weniger dramatisch ausfallen können", erklärte Weil am Dienstag in Hannover. Vor der Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler habe es "tatsächlich Spitz auf Knopf" gestanden.
WeiterlesenSteinmeier ernennt Kabinett Merz - und wünscht "Erfolge" beim Regieren
Nach der Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstagabend auch die Ministerinnen und Minister der neuen Regierung aus Union und SPD ernannt. Die Regierung Merz müsse nun rasch Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen, mahnte der Bundespräsident bei einer Zeremonie zur Überreichung der Ernennungsurkunden im Berliner Schloss Bellevue: Die Bürgerinnen und Bürger müssten "darauf vertrauen können und erfahren, dass der demokratische Staat handlungsfähig ist und Probleme lösen kann", sagte er.
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