Handelskonflikt mit USA: China will "bis zum Ende" kämpfen
China will im Handelskonflikt mit den USA nicht nachgeben. "Wenn die USA darauf bestehen, ihren eigenen Weg zu gehen, wird China bis zum Ende dagegen ankämpfen", sagte ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking am Dienstag. Er forderte Washington auf, "die Behinderung der chinesischen Wirtschaft und des chinesischen Handels zu beenden" und forderte "gleichberechtigten Dialog auf der Grundlage gegenseitigen Respekts". Drohungen und Erpressung seien "nicht der richtige Weg".
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Nachbarn scheitern mit Eilantrag: Gericht erlaubt Asylunterkunft in Gewerbegebiet
Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete können grundsätzlich auch in Gewerbegebieten errichtet werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Leipzig in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss und wies damit einen Eilantrag von Nachbarn der geplanten Unterkunft zurück. Diese stelle auch keine allgemeine Gefahr für die Nachbarschaft durch mögliche Anschläge dar, befanden die Richter. (4 L 681/24)
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EuroLeague: Expansionspläne der NBA "eine Bedrohung"
Die EuroLeague sieht die Expansionspläne der nordamerikanischen Profiliga NBA als "Bedrohung für die langjährige Tradition des europäischen Basketballs", zeigt aber "Offenheit für einen Dialog". Das teilte die europäische Königsklasse am Dienstag in einer Stellungnahme mit.
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Koalitionsverhandlungen: Spahn sieht "große Einigkeit" bei Wirtschaftsreformen
Unionsfraktions-Vize Jens Spahn (CDU) sieht bei den Verhandlungen über wirtschaftliche Reformen viel Konsens bei Union und SPD. Unter dem Eindruck, "was in der Weltwirtschaft passiert, was die USA machen, ist da große Einigkeit", sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. CDU/CSU und SPD redeten in ihren Koalitionsverhandlungen gerade darüber, "was die Wirtschaft jetzt braucht". Spahn ergänzte: "Darum ringen wir."
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Koalitionsgespräche: Frei sieht "ganz hohen Einigungswillen" in "letzten Stunden"
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat sich zuversichtlich hinsichtlich eines baldigen Abschlusses der Koalitionsverhandlungen mit der SPD gezeigt. "Ich bin davon überzeugt, dass wir einen guten Koalitionsvertrag für unser Land hinbekommen werden", sagte Frei vor der Verhandlungsrunde am Dienstag. Der Vertrag werde "eine stabile Grundlage für erfolgreiches Regieren in den nächsten vier Jahren sein". Frei sagte weiter: "Wir kommen insgesamt gut voran, wir haben viele Stolpersteine schon aus dem Weg räumen können."
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Deutschlandticket: Erneut mehr Fahrgäste in Bussen und Bahnen
Das Deutschlandticket hat im vergangenen Jahr erneut für mehr Fahrgäste in Bussen und Bahnen gesorgt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, waren 2024 insgesamt etwa 11,4 Milliarden Menschen im Nah- und Fernverkehr unterwegs - das waren fünf Prozent mehr als im Vorjahr. Im vergangenen Jahr war das Deutschlandticket erstmals das ganze Jahr über verfügbar.
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Sportwettenanbieter aus Malta scheitern in Karlsruhe mit Beschwerden gegen Steuer
Zwei Wettanbieter aus Malta sind in Karlsruhe mit Verfassungsbeschwerden gegen ihre Pflicht zur Zahlung von Sportwettensteuer gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht erklärte ihre Beschwerden nach Angaben vom Dienstag für unzulässig und nahm sie nicht zur Entscheidung an. Die maltesischen Firmen machten demnach nicht deutlich, wie Grundrechte verletzt worden sein könnten. (Az. 1 BvR 2253/23 und 1 BvR 115/24)
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LNG-Terminal vor Rügen: Betreiber will wieder zweites Schiff in Betrieb nehmen
Das Unternehmen Deutsche Regas, das vor der Ostseeinsel Rügen ein Importterminal für Flüssig-Erdgas (LNG) betreibt, will seine Aktivitäten wieder ausbauen. Wie der Betreiber am Montagabend mitteilte, plant er die Wiederinbetriebnahme eines zweiten Regasifizierungsschiffes. Im Februar hatte das Unternehmen den Chartervertrag mit dem Bundeswirtschaftsministerium für das zweite LNG-Schiff an dem Terminal gekündigt.
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Ein Leichtverletzter und riesige Rauchschwaden durch Großbrand in Pariser Recycling-Betrieb
Bei einem Großbrand in einer Pariser Recycling-Anlage ist ein Mitarbeiter leicht verletzt worden. Das Feuer sei weitgehend gelöscht, teilte die Feuerwehr am Dienstag mit. Etwa 80 Feuerwehrleute seien weiter am Ort, der am Vormittag weiträumig abgesperrt blieb. Der Großbrand hatte am Vorabend riesige, weithin sichtbare Rauchschwaden über der französischen Hauptstadt verursacht.
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Schlotterbeck plant Rückzug aus der Öffentlichkeit
Nationalspieler Nico Schlotterbeck vom Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund zieht sich nach seiner Verletzung vorerst aus der Öffentlichkeit zurück und wird auch auf seinen Social-Media-Kanälen nicht mehr präsent sein. Das gab der 25-Jährige am Dienstag bei Instagram bekannt.
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