Prozess um Mord an schlafendem Ehemann mit Messern und Hämmern in Hanau begonnen
Vor dem Landgericht im hessischen Hanau hat am Freitag ein Prozess um einen Mord an einem schlafenden Ehemann mit mehreren Messern und Hämmern begonnen. Angeklagt ist eine 1944 geborene Frau. Sie soll ihren Mann im Mai im gemeinsamen Wohnhaus in Hasselroth mit mehreren Brot- und Küchenmessern attackiert haben.
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Hafturteil gegen irakische IS-Mitglieder wegen Kriegsverbrechen rechtskräftig
Wegen Kriegsverbrechen müssen zwei Iraker lange in Haft. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe teilte am Freitag mit, dass er das Urteil des Berliner Kammergerichts vom Juni 2021 gegen die beiden Männer bestätigt habe. Es ist damit rechtskräftig. Nach Feststellung des Kammergerichts gehörten die Männer, Vater und Sohn, im Irak der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) an. (Az. 3 StR 160/22)
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DOSB positioniert sich gegen Rechts
Das Präsidium und der Vorstand des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) haben sich in einem Statement deutlich gegen Rechts positioniert und die Mitglieder in den Vereinen ermutigt, öffentlich Zeichen zu setzen. "Der Sport in Deutschland steht für Respekt, Fairness und Vielfalt, er steht für Demokratie und Menschenrechte. Daher lehnt der DOSB jegliche Form von Rassismus, Diskriminierung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden ab", erklärte der Dachverband in einer Stellungnahme.
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Meta und Amazon übertreffen Erwartungen und verzücken Anleger - Apple im Plus
Die großen US-Technologiekonzerne haben mit ihren Quartalszahlen die Erwartungen übertroffen und die Anleger verzückt. Meta und Amazon vermeldeten jeweils für das vierte Quartal des vergangenen Jahres Nettogewinne im zweistelligen Milliardenbereich - die Aktienkurse stiegen entsprechend. Apple verzeichnete nach längerer Zeit wieder ein Umsatzwachstum. Die Konzerne profitierten zuletzt vor allem von einer starken Jahresendsaison, Kostenreduzierungen im vergangenen Jahr und dem Fokus auf Künstliche Intelligenz.
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Bundesrat billigt Gesetz für schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Die Länderkammer billigte in ihrer Sitzung am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf - der Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag wurde nicht angerufen. Die Pläne sehen eine Reihe von Maßnahmen vor, um Abschiebeverfahren zu erleichtern. So soll die Polizei deutlich ausgeweitete Befugnisse bei Durchsuchungen und der Identitätsfeststellung von Betroffenen bekommen.
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Deutsches Podest im Zweierbob der Frauen
Beim Weltcup im lettischen Sigulda haben die deutschen Bob-Frauen alle Podestplätze im Zweier belegt. Kim Kalicki eroberte zusammen mit Anschieberin Leonie Fiebig im zweiten Durchgang besonders durch einen starken Start mit Streckenbestzeit (50,66 Sekunden) den obersten Platz auf dem Treppchen.
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Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Zoomfunktion bei Videoverhandlung erfolglos
Bei der Übertragung einer Gerichtsverhandlung per Video wird das Grundrecht auf den gesetzlichen Richter nicht verletzt, wenn nur eine einzige Kamera ohne Zoomfunktion zum Einsatz kommt. Eine solche Verletzung erscheine nicht möglich, nur weil die Gesichter der Richter nicht aus der Nähe zu sehen seien, erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Freitag. Es nahm die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an. (Az. 1 BvR 1615/23)
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EU will enger mit Indopazifik-Raum kooperieren
Die Europäische Union will die Zusammenarbeit mit dem Indopazifik-Raum verstärken. Die Region zeichne sich durch ihre "wirtschaftliche Vitalität und strategische Bedeutung" aus, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag in Brüssel beim dritten EU-Indopazifik-Forum. Die EU wolle die Kooperation insbesondere beim Handel und beim Klimaschutz intensivieren, aber auch in Sicherheitsfragen.
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Wegen FDP-Blockade: Entwicklungsministerin Schulze wirbt für EU-Lieferkettengesetz
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat angesichts der FDP-Blockade der EU-Lieferkettenrichtlinie für Unterstützung für das Gesetz geworben. "Wir können und sollten es uns in Europa zutrauen, uns auf den Weg hin zu fairen globalen Lieferketten zu machen", erklärte sie am Freitag. Den Unternehmen bat sie weitere Unterstützung bei der Umsetzung der neuen Regeln an.
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Neue Bilanz: Fast 60.000 Tote bei Erdbeben vor einem Jahr in der Türkei und Syrien
Die Zahl der Opfer bei dem verheerenden Erdbeben in der Türkei vor einem Jahr ist noch höher als bisher angenommen. Durch den Erdstoß seien im Südosten des Landes 53.537 Menschen ums Leben gekommen, teilte am Freitag das Innenministerium in Ankara mit. Zusammen mit den Todesopfern in Syrien starben damit am 6. Februar 2023 fast 60.000 Menschen.
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