Gedenkveranstaltung zu 30. Jahrestag von Brandanschlag in Solingen
In Solingen wird am Montag (14.00 Uhr) an den Brandanschlag in der nordrhein-westfälischen Stadt vor 30 Jahren erinnert. An der Veranstaltung im Theater und Konzerthaus nehmen neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und weitere ranghohe Politiker teil. Auch Hinterbliebene der Opfer sind dabei.
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Beratungen in Paris über internationales Abkommen zur Eindämmung von Plastikmüll
Vertreter dutzender Staaten diskutieren ab Montag in Paris über ein internationales Abkommen zur Eindämmung des Plastikmülls. Im vergangenen Jahr hatten sich 175 Nationen verpflichtet, sich bis 2024 auf ein rechtlich verbindliches UN-Abkommen gegen die Plastikvermüllung von Umwelt und Meeren zu einigen. Die am Montag beginnende Verhandlungsrunde ist die zweite von fünf geplanten Runden.
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Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Litauen erwartet
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Montag zu einem zweitägigen Besuch in Litauen erwartet. Am Dienstag ist ein Treffen mit seinem litauischen Kollegen Gitanas Nauseda und ein gemeinsamer Besuch bei einer Übung der multinationalen Nato-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) unter deutscher Führung geplant.
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EVP-Chef Weber fordert Abbruch des EU-Beitrittsprozesses mit der Türkei
Nach dem Wahlsieg von Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan bei der türkischen Präsidentschaftswahl hat sich der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, dafür ausgesprochen, den EU-Beitrittsprozess mit der Türkei zu beenden. "Die letzten Jahren haben gezeigt, dass eine enge Partnerschaft wichtig ist, eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU allerdings niemand mehr will – weder die Türkei noch die EU", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
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Wahlschlappe für Spaniens Regierungschef bei Kommunal- und Regionalwahlen
Die Partei von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat am Sonntag Teilergebnissen und Medienberichten zufolge eine deutliche Wahlschlappe bei den Regional- und Kommunalwahlen erlitten. Nach Auszählung von mehr als 97 Prozent der Stimmzettel für die Kommunalwahlen erhielt Sánchez' sozialdemokratische Partei PSOE etwas mehr als 6,1 Millionen Stimmen (28,18 Prozent), die konservative Volkspartei (PP) kam demnach auf 6,9 Millionen Stimmen (31,47 Prozent).
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Verband warnt vor Pleitewelle bei privaten Pflegeeinrichtungen
Der Verband der privaten Pflegeeinrichtungen hat angesichts des akuten Fachkräftemangels in der Branche vor einer Pleitewelle mit weitreichenden Auswirkungen für Pflegebedürftige und ihre Familien gewarnt. Es bestehe "die große Gefahr eines Flächenbrandes", sagte der Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (BPA), Bernd Meurer, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Es mehrten sich Berichte über Insolvenzen oder Betriebsschließungen, bei Familienunternehmen wie größeren Betreibern, erklärte Meurer. Es sei davon auszugehen, "dass das keine Einzelfälle mehr sind".
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Mehrere Vermisste nach Kentern von Ausflugsschiff auf dem Lago Maggiore
Nach dem Kentern eines Ausflugsschiffs auf dem italienischen Lago Maggiore sind am Sonntagabend mehrere Passagiere vermisst worden. 19 Insassen konnten nach Feuerwehrangaben gerettet werden, nachdem das Schiff auf der Höhe des Ortes Lisanza am südlichen Ende des Sees gekentert war. Rettungstaucher und Hubschrauberbesatzungen suchten nach mehreren Vermissten, sagte Feuerwehrsprecher Luca Cari.
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Wahlsieger Erdogan ruft Türkei zu "Einheit und Solidarität" auf
Nach seinem Sieg in der Stichwahl um das Präsidentenamt hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan sein Land zur "Einheit und Solidarität" aufgerufen. Es sei an der Zeit, "die Streitigkeiten des Wahlkampfes zu überwinden" und sich in Einheit und Solidarität "um die Träume unserer Nation" zu vereinen, sagte Erdogan am Sonntagabend in einer Ansprache vor dem Präsidentenpalast in Ankara.
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Amtsinhaber Erdogan siegt bei Präsidenten-Stichwahl in der Türkei
Der seit 20 Jahren regierende türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan steht vor einer weiteren fünfjährigen Amtszeit. Laut vorläufigem Endergebnis siegte der 69-Jährige am Sonntag in der Stichwahl um das Präsidentenamt, wie Wahlkommissionschef Ahmet Yener am Abend erklärte. "Die Nation hat uns die Verantwortung übertragen, das Land in den kommenden fünf Jahren zu regieren", rief Erdogan vor jubelnden Anhängern in Istanbul. Sein unterlegener Herausforderer Kemal Kilicdaroglu zeigte sich "traurig" über die Folgen von Erdogans Sieg für die Zukunft der Türkei.
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Wahlbehörde erklärt Erdogan zum Wahlsieger in der Türkei
Die türkische Wahlbehörde hat Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan zum Sieger der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei erklärt. Laut vorläufigem Ergebnis habe Erdogan die Wahl gewonnen, erklärte Wahlkommissionschef Ahmet Yener laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend. Damit steht der 69-Jährige vor einer weiteren fünfjährigen Amtszeit.
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